Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
dpatopbilder - 09.10.2019, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, r), spricht mit Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Verteidigungsministerin, vor Beginn der Sitzung des Bundeskabinetts im Kanzleramt. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

AKK will werden, was Merkel ist – Scholz hat was dagegen Bild: dpa / Michael Kappeler

Scholz-SPD wird AKK nicht zur Kanzlerin wählen – die geht auf Distanz zu Merkel

Der Kandidat für den SPD-Vorsitz Olaf Scholz schließt für den Fall eines vorzeitigen Rücktritts von Angela Merkel aus, dass seine Partei CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen Kanzlerin wählen würde.

Laut "Spiegel" sagte Scholz:

"Wir haben eine Koalition abgeschlossen. Diesen Vertrag hat Frau Merkel unterschrieben, und wir haben vereinbart, dass wir Frau Merkel zur Kanzlerin wählen, und nicht irgendjemand anderes."

Olaf Scholz spiegel

"Und deshalb ist jedem klar, dass diese Vereinbarung jetzt nicht einfach auf eine andere Person übertragen werden kann", betonte der Vizekanzler in einem von dem Magazin moderierten Streitgespräch der zwei verbliebenen Teams im Rennen um den SPD-Vorsitz.

AKK geht auf Distanz zu Merkel

Damit dürfte für die CDU-Vorsitzende klar sein, dass sie sich keine Hoffnungen auf eine Kanzlerschaft mit Hilfe der SPD zu machen braucht. Ihre Ambitionen auf den Posten als Regierungschefin hat sie aber keineswegs aufgeben – und schärft vorsorglich ihr Profil.

Am Dienstag ging AKK daher auf Distanz zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Die möchte vorerst nicht ausschließen, dass der chinesische Mobilfunkbetreiber Huawei in Deutschland am Ausbau des wichtigen Mobilfunk-Standards 5G beteiligt wird. Datenschützer und Nachrichtendienstler sehen darin einen Fehler; sie fürchten, die chinesische Regierung könnte über den Konzern Zugriff auf das 5G-Mobilfunknetz erhalten.

Auf einer "Handelsblatt"-Tagung sagte die CDU-Vorsitzende zu einer möglichen Beteiligung der Chinesen: "Für mich ist entscheidend: Können wir alle Risiken ausschließen?" Die Bundesregierung versuche, die Sicherheitsstandards für alle Mobilfunkanbieter so zu definieren, dass fremde Staaten keinen Einfluss auf diese Infrastruktur nehmen könnten.

"Wenn das nicht geht, dann muss man Huawei aus dem Verfahren ausschließen."

Annegret Kramp-Karrenbauer

(pcl, mit afp)

Männer, die Merkel umarmen

100 Jahre Frauenwahlrecht

Play Icon
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Experte über Silvesternacht in Leipzig: "Die Polizei berichtet nicht immer neutral"

Die Debatte ist vor allem eines: überhitzt. Nachdem ein Polizist bei Ausschreitungen im linksalternativ geprägten Leipziger Stadtviertel Connewitz verletzt worden war, stehen sich offenbar zwei Lager unversöhnlich gegenüber.

Denn: In dieser Debatte über die Vorfälle in der Silvesternacht gibt es zwei Erzählungen. Die einen kritisieren menschenverachtende Gewalt, die von Linksextremisten ausgehe, andere sehen im Verhalten der sächsischen Polizei eine Mitschuld.

Hat die Polizei in Sachsen bei der …

Artikel lesen
Link zum Artikel