Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Bild

Sie ist AfD pur. Sagt sie selbst. bild: imago

AfD-Politikerin scheitert krachend bei Wahl zu Bundestagsvize – und die AfD motzt

Die AfD-Politikerin Mariana Harder-Kühnel ist auch im dritten Anlauf bei der Wahl zur Vizepräsidentin des Bundestags durchgefallen. Und zwar krachend.

Auf die hessische Abgeordnete entfielen bei der Abstimmung am Donnerstag in Berlin nur 199 Ja-Stimmen. 423 Abgeordnete stimmten mit Nein, 43 enthielten sich.

Die AfD motzt

Die AfD hält die Nicht-Wahl ihrer Kandidatin für undemokratisch. Alexander Gauland teilte am späten Donnerstagnachmittag mit, dass die AfD künftig bei jeder weiteren Möglichkeit einen Bundestagsvizepräsidenten-Kandidaten vorstellen werde. Das habe die Partei in einer Sitzung einstimmig beschlossen.

Wer ist AfD-Politikerin Harder-Kühnel?

Die 44-Jährige ist Volljuristin und vertritt den Wahlkreis Main-Kinzig-Wetterau II-Schotten, der an Frankfurt angrenzt. Sie war Spitzenkandidatin der AfD in Hessen. Die Mutter von drei Kindern zählt zu den politisch und im Ton eher moderaten Mitgliedern der AfD-Bundestagsfraktion. Krawalliges Auftreten, wie es manche in ihrer Partei an den Tag legen, ist ihr fremd. Harder-Kühnel steht für eine sehr konservative Familienpolitik. Kindergeldzahlungen für Kinder, die im Ausland leben, lehnt sie ab. Sie warnt: "Wir wollen bei den Frauen das Bewusstsein wecken, dass ihre über Jahrhunderte erkämpften Freiheiten und Rechte durch die Zuwanderung von Menschen aus Kulturkreisen, in denen teilweise archaische Vorstellungen von der Rolle der Frau herrschen, in Gefahr sind." Als eine der 62 Schriftführer des Bundestags hat Harder-Kühnel in den vergangenen Monaten Erfahrungen darin gesammelt, was es heißt, an der Seite des jeweiligen Präsidenten die Plenarsitzungen zu leiten. Nie habe es Zweifel an ihrer Neutralität und Beanstandungen gegeben, sagt sie. Dass sie im Fall ihrer Wahl zur Vizepräsidentin unter verschärfter Beobachtung aller anderen Fraktionen stünde, ist ihr bewusst. Sie weiß aber auch, dass sie mit Entscheidungen wie etwa dem Verhängen von Ordnungsrufen in der eigenen Fraktion ebenfalls anecken könnte.

Wie geht es jetzt weiter?

Nach drei Niederlagen darf sich Harder-Kühnel nur dann ein viertes Mal zur Wahl stellen, wenn zuvor der Ältestenrat des Bundestags zustimmt. Die AfD könnte aber auch einen neuen Bewerber ins Rennen schicken

Die AfD beharrt darauf, dass ihr als größter Oppositionspartei ein Vizepräsidentenposten zusteht. Ihr parlamentarischer Geschäftsführer Bernd Baumann hatte das Verhalten der anderen Fraktionen vor der Abstimmung als "Affentheater" bezeichnet.

Zu Beginn der Wahlperiode hatten die anderen Fraktionen bereits den AfD-Abgeordneten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen durchfallen lassen.

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Die AfD macht Stimmung gegen Migranten – mit einem Schwimmbad-Video aus Israel

Die AfD-Bundestagsfraktion macht in einem Video über Gewalt in deutschen Freibädern Stimmung gegen Geflüchtete und Migranten. Doch Szenen einer Schlägerei, die laut AfD-Politikerin Beatrix von Storch am vergangenen Wochenende in Stuttgart aufgenommen wurden, stammen tatsächlich aus einem Freizeitbad in Israel. Mittlerweile hat die Fraktion ihre Posts gelöscht und durch neu geschnittene Videos ersetzt.

Seit mehreren Tagen wird in Deutschland über Gewalt in Freibädern diskutiert. Am Samstag war es in einem Düsseldorfer Freibad zu einem Streit mit mehreren Hundert Beteiligten gekommen. Die Polizei versuchte, den Streit mit Dutzenden Beamten zu schlichten. Der Verband der Schwimmmeister kritisierte anschließend eine zunehmende Aggressivität in deutschen Freibädern.

Für die AfD offenbar ein gefundenes Fressen: In den sozialen Medien nutzt die Partei die Vorfälle, um gegen Geflüchtete und …

Artikel lesen
Link zum Artikel