Zwei Bundespolizisten auf Streife an einem Bahnhof.
Zwei Bundespolizisten auf Streife an einem Bahnhof.
Bild: www.imago-images.de / Gottfried Czepluch

Rassismus: Dutzende Verdachtsfälle bei der Bundespolizei

04.10.2020, 15:4504.10.2020, 19:01

Die Bundespolizei hat nach einem Medienbericht in den vergangenen Jahren 24 rechtsextreme und 20 rassistische Verdachtsfälle registriert. Dabei geht es um den Zeitraum von Anfang 2017 bis Juni dieses Jahres. Abgeschlossen wurden bisher 21 der Verfahren, wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das Präsidium der Bundespolizei mitteilte. "Zwei dieser Fälle endeten mit einer Einstellung, neun Mal wurden Disziplinarmaßnahmen verhängt, in zehn Fällen wurden die Beamten entlassen beziehungsweise nach Beendigung der Ausbildung nicht übernommen", heißt es im Bericht. Von den Fällen seien 31 durch interne Hinweise aus der Bundespolizei bekannt geworden.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will am Dienstag ein Lagebild zu rechtsextremen Verdachtsfällen bei der Polizei und in den anderen Sicherheitsbehörden des Bundes vorstellen, das der Verfassungsschutz in seinem Auftrag zusammengestellt hatte.

Die "Welt am Sonntag" hatte bereits vergangene Woche berichtet, dass im Zeitraum von Januar 2017 bis März 2020 bundesweit mehr als 350 rechtsextremistische Verdachtsfälle in deutschen Sicherheitsbehörden aktenkundig wurden. Eigenen Angaben zufolge liegt der Zeitung das vorläufige Ergebnis des Lageberichts vor.

Schwesig will Studie in allen öffentlichen Institutionen

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) plädiert derweil für eine bundesweite Studie zu Rassismus in allen öffentlichen Institutionen statt nur bei der Polizei, wie es vielfach gefordert worden war. "In der Debatte um eine Rassismus-Studie in der Polizei würde ich die Perspektive weiten. Ich bin dafür, dass es eine bundesweite Rassismus-Studie in allen öffentlichen Institutionen gibt", sagte die SPD-Politikerin der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag).

In den vergangenen Wochen waren rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei und beim Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen sowie bei der Berliner Polizei bekannt geworden. Zuvor hatte es solche auch schon in Hessen gegeben.

(om/dpa)

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