Deutschland
Bundespolizei an Bahnhöfen Ein Bundespolizist, sowie eine Bundespolizistin laufen Streife durch den Essener Hauptbahnhof um Sicherheit zu gewährleisten. Essen Nordrhein-Westfalen Deutschland Hauptbahnhof *** Federal police at railway stations A federal police officer and a female federal police officer patrol Essens main railway station to ensure security Essen Nordrhein Westfalen Germany Central Station

Zwei Bundespolizisten auf Streife an einem Bahnhof. Bild: www.imago-images.de / Gottfried Czepluch

Rassismus: Dutzende Verdachtsfälle bei der Bundespolizei

Die Bundespolizei hat nach einem Medienbericht in den vergangenen Jahren 24 rechtsextreme und 20 rassistische Verdachtsfälle registriert. Dabei geht es um den Zeitraum von Anfang 2017 bis Juni dieses Jahres. Abgeschlossen wurden bisher 21 der Verfahren, wie die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf das Präsidium der Bundespolizei mitteilte. "Zwei dieser Fälle endeten mit einer Einstellung, neun Mal wurden Disziplinarmaßnahmen verhängt, in zehn Fällen wurden die Beamten entlassen beziehungsweise nach Beendigung der Ausbildung nicht übernommen", heißt es im Bericht. Von den Fällen seien 31 durch interne Hinweise aus der Bundespolizei bekannt geworden.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) will am Dienstag ein Lagebild zu rechtsextremen Verdachtsfällen bei der Polizei und in den anderen Sicherheitsbehörden des Bundes vorstellen, das der Verfassungsschutz in seinem Auftrag zusammengestellt hatte.

Die "Welt am Sonntag" hatte bereits vergangene Woche berichtet, dass im Zeitraum von Januar 2017 bis März 2020 bundesweit mehr als 350 rechtsextremistische Verdachtsfälle in deutschen Sicherheitsbehörden aktenkundig wurden. Eigenen Angaben zufolge liegt der Zeitung das vorläufige Ergebnis des Lageberichts vor.

Schwesig will Studie in allen öffentlichen Institutionen

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) plädiert derweil für eine bundesweite Studie zu Rassismus in allen öffentlichen Institutionen statt nur bei der Polizei, wie es vielfach gefordert worden war. "In der Debatte um eine Rassismus-Studie in der Polizei würde ich die Perspektive weiten. Ich bin dafür, dass es eine bundesweite Rassismus-Studie in allen öffentlichen Institutionen gibt", sagte die SPD-Politikerin der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag).

In den vergangenen Wochen waren rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei und beim Verfassungsschutz in Nordrhein-Westfalen sowie bei der Berliner Polizei bekannt geworden. Zuvor hatte es solche auch schon in Hessen gegeben.

(om/dpa)

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Interview

Was hilft gegen Rechtsextremismus bei der Polizei, Herr Fiedler?

Immer wieder sind in diesem Jahr rassistische Vorfälle in der Polizei bekannt geworden. Vor ein paar Wochen kam die Meldung: in NRW und Berlin sind neue rassistische Chats aufgetaucht. Was lässt sich tun gegen Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden? Und wie können sie verlorenes Vertrauen zurückgewinnen?

Eine Chatgruppe mit 29 Mitgliedern, in der Hitler-Bilder und menschenverachtende Witze geteilt werden. Ein Leipziger Polizeikommissar, der rassistische Äußerungen in Chats gemacht haben soll. Rechtsextremen Chats voller rassistischer Inhalte auch Verfassungsschutz in NRW und offenbar auch bei der Polizei Berlin.

Zuletzt sind erneut Fälle von Rechtsextremismus in der Polizei bekannt geworden, 350 Verdachtsfälle in den Sicherheitsbehörden meldet das Bundesamt für Verfassungsschutz.

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