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Teilnehmer einer Demonstration von Rechtsextremen in Chemnitz, Mai 2018 Bild: ZB

Polizei erklärt Zurückhaltung gegenüber Neonazis in Dortmund

Nach zwei Demonstrationszügen von Rechtsextremen in Dortmund hat die Polizei um Verständnis für die umstrittene Zurückhaltung der eingesetzten Beamten geworben. Rechtsextreme seien meist sehr genau informiert, welche Parolen sie skandieren könnten und welche Gesten gerade noch als straffrei gelten.

Hier ein Video eines Demonstrationszuges, das auf Twitter kursierte:

"Die Polizei hat nur wenig Handhabe, um einzugreifen", sagte der stellvertretende Landesvorsitzende der GdP, Heiko Müller. "Die Rechten gehen regelmäßig an die Schmerzgrenze und kaum darüber hinaus. Das ist für Polizisten oft schwer zu ertragen, aber wir leben in einem Staat, in dem die Meinungsäußerung einen hohen Stellenwert hat."

Was war los?

Am Freitagabend waren Demonstrationszüge von Rechtsextremisten durch zwei Dortmunder Vororte gezogen. Dabei skandierten die Teilnehmer offen antisemitische Parolen. Kritik gab es daraufhin, weil die Polizei nicht eingegriffen hatte.

Dortmunds Polizei hat angekündigt, den Einsatz vom Wochenende nochmals unter die Lupe zu nehmen. Der Anspruch der Dortmunder Polizei sei es, den Rechtsextremismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen, betonte sie am Sonntag.

(dpa)

Gewalt gegen Journalisten nach "Querdenken" in Leipzig: Entsetzen und Kritik an Polizei

Zehntausende Menschen demonstrieren in Leipzig gegen Corona-Maßnahmen. Nach der vorzeitigen Auflösung der Versammlung eskaliert die Lage, Teilnehmer griffen Journalisten, Gegendemonstranten und Polizisten an.

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