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Teilnehmer einer Demonstration von Rechtsextremen in Chemnitz, Mai 2018 Bild: ZB

Polizei erklärt Zurückhaltung gegenüber Neonazis in Dortmund

Nach zwei Demonstrationszügen von Rechtsextremen in Dortmund hat die Polizei um Verständnis für die umstrittene Zurückhaltung der eingesetzten Beamten geworben. Rechtsextreme seien meist sehr genau informiert, welche Parolen sie skandieren könnten und welche Gesten gerade noch als straffrei gelten.

Hier ein Video eines Demonstrationszuges, das auf Twitter kursierte:

"Die Polizei hat nur wenig Handhabe, um einzugreifen", sagte der stellvertretende Landesvorsitzende der GdP, Heiko Müller. "Die Rechten gehen regelmäßig an die Schmerzgrenze und kaum darüber hinaus. Das ist für Polizisten oft schwer zu ertragen, aber wir leben in einem Staat, in dem die Meinungsäußerung einen hohen Stellenwert hat."

Was war los?

Am Freitagabend waren Demonstrationszüge von Rechtsextremisten durch zwei Dortmunder Vororte gezogen. Dabei skandierten die Teilnehmer offen antisemitische Parolen. Kritik gab es daraufhin, weil die Polizei nicht eingegriffen hatte.

Dortmunds Polizei hat angekündigt, den Einsatz vom Wochenende nochmals unter die Lupe zu nehmen. Der Anspruch der Dortmunder Polizei sei es, den Rechtsextremismus mit allen rechtsstaatlichen Mitteln zu bekämpfen, betonte sie am Sonntag.

(dpa)

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    Alle Leser-Kommentare
  • DerTaran 24.09.2018 18:51
    Highlight Highlight Ok? Wenn «Wer Deutschland liebt ist ein Antisemit» als freie Meinungsäusserung erlaubt ist, dann sollte man das schnellstmöglich ändern.
    Ich fühle mich übrigens, als jemand der Deutschland liebt, durch solcheAussagen aufs übelste beleidigt, vielleicht reicht das ja als Straftat? Wenn es schon nicht als Aufforderung zum Rassismus geandet werden kann dann vielleicht als kollektive Beleidigung aller Deutschen? Besser wäre es allerdings, wenn man es als das wertet, was es ist, ein unverblümter Aufruf zum Rassenhaß.
    6 0 Melden

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