Deutschland
Bild

Rund 100 NPD-Anhänger marschieren durch Hannover – zur Gegendemo kamen deutlich mehr

Mehr als 5000 Menschen sind in Hannover am Samstag zu einer Demonstration für die Pressefreiheit und gegen Bedrohungen von Journalisten zusammengekommen. Auch Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) reihte sich unter die Demonstranten.

Anlass ist eine Kundgebung der rechtsextremen NPD gegen kritische Journalisten, zu der sich nach Angaben der Polizei rund 110 Teilnehmer versammelten. Auf einer zentralen Kundgebung wollten auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) und Hannovers neuer Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) reden.

NPD-Demo war zunächst verboten worden

Die Polizeidirektion Hannover hatte die Veranstaltung unter Verweis auf eine unmittelbare Gefährdung für die öffentliche Sicherheit zunächst verboten. Die NPD legte gegen das Verbot mit Erfolg Klage ein. Das Verwaltungsgericht und in zweiter Instanz auch das Oberverwaltungsgericht hoben das Verbot auf. Ein Totalverbot der Demo sei nicht verhältnismäßig.

Die Protestaktionen gegen den NPD-Aufmarsch verliefen nach Polizeiangaben zunächst weitgehend friedlich. Mehrere Demonstranten, die versucht hätten, die Absperrungen entlang der Demonstrationsroute der NPD zu durchbrechen, seien zurückgedrängt worden. Dabei gab es vier Festnahmen.

(pcl/dpa)

Exklusiv

"Wieder Anstand im Weißen Haus": Deutsche Politiker reagieren erleichtert auf Bidens Wahl

Deutsche Politiker haben sich erleichtert über die Wahl Joe Bidens zum Präsidenten der USA geäußert.

Biden bringe "Anstand und Verlässlichkeit" ins Weiße Haus zurück, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil gegenüber watson. Der Vizechef der Sozialdemokraten Kevin Kühnert, wies auf die großen Herausforderungen hin, die jetzt vor Biden und seiner Vizepräsidentin Kamala Harris lägen.

Digitalstaatsministerin Dorothee Bär (CSU) sagte, sie freue sich auf die Zusammenarbeit mit Bidens Regierung.

Aus …

Artikel lesen
Link zum Artikel