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June 13, 2018 - Berlin, Germany - Chairwoman of the German Social Democratic party (SPD) Andrea Nahles speaks during an event regarding Solidarity and Digital Capitalism at Willy-Brandt-Haus in Berlin, Germany on June 13, 2018. Berlin Germany PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxONLY - ZUMAn230 20180613_zaa_n230_857 Copyright: xEmmanuelexContinix

Bild: imago stock&people

SPD, who? Andrea Nahles muss diesen Sommer um Aufmerksamkeit kämpfen

Das große Sommerinterview bietet Politikern normalerweise die Chance in der nachrichtenarmen Hitzezeit ein wenig zu punkten. Aber die SPD-Vorsitzende Nahles hat es schwer in diesen Tagen. 

Jüngstes Beispiel: Zu Wochenbeginn veröffentlichte Andrea Nahles im "Handelsblatt" einen Text, um die Macht von Datengiganten wie Facebook, Google und Co. offenzulegen. Ab einer bestimmten Marktmacht sollten die Konzerne verpflichtet werden, ihre Daten und Algorithmen offenzulegen.

Der Vorschlag erntete viel Lob, wenn auch nur in der Fachwelt. In die Öffentlichkeit kam der Vorstoß erst gar nicht. Auf dem Aufmerksamkeitsmarkt kommt die SPD mit ihren Themen nicht durch. 

Woran liegt das?

3 Faktoren, die zur Stille um die SPD beitragen.

#Aufstehen

Die linke Sammlungsbewegung von Sahra Wagenknecht kommt zwar erst am 4. September, aber allein die Ankündigung bescherte der Linken-Fraktionschefin eine Menge Aufmerksamkeit. In den Feuilletons der Zeitungen, vor allem der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung", wird die Initiative breit diskutiert. Braucht Deutschland eine neue Linke? Da sieht es für die alte SPD nicht gut aus. 

Steht zwar, ist aber nicht #aufstehen:

Zumal #aufstehen gleich an zwei in der SPD verbotenen Wörter nicht umhin kommt. 

Immerhin hat Nahles, anders als ihr Generalsekretär Lars Klingbeil, jetzt auch offen von Rot-Rot-Grün gesprochen. Die Partei muss sich langsam aus der großen Koalition mit der CDU befreien.

Schuld an allem ist die Groko? Eher die Wahl der Ministerien

Mit großer Unruhe und viel innerparteilicher Diskussion ist die Partei in die große Koalition gestolpert. Seither hält Juso-Chef Kevin Kühnert beeindruckend still. Nach innen hat Nahles die Partei beruhigt. Das ist angesichts der aktuellen Umfragewerte von 17 Prozent noch bemerkenswerter.

Vielleicht war der Fehler aber nicht der Einzug in eine von Bundespräsident Steinmeier vermittelte große Koalition, sondern die Wahl der Ministerien. Irgendwie verkennt die SPD immer was gerade wichtig wird. 

Für die SPD ist so in der Regierung wenig zu gewinnen.

Hallo? Wir hören nichts!

Die SPD hat ein Wirtschaftsforum. Aber von dem hört man nichts. Die Reden der Parteivorsitzenden? Klingen hölzern. Und die Ebert-Stiftung? Hat die Vordenker-Rolle verloren. 

Es ist erstaunlich still in der SPD. Aber je länger das Debatten-Tief dauert, je länger die Umfragewerte im Keller bleiben, umso mehr beginnen wieder die Lieblingsspielchen. Wer könnte die Partei eigentlich noch voran bringen?

Das Problem der SPD ist nicht ihr Personal an der Spitze. Das Problem der SPD ist ihr Programm. Und Sahra Wagenknechts #aufstehen zwingt auch die SPD zu einer schmerzlichen Debatte.

(dpa, afp, rtr)

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