Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Thomas Oppermann, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag, aufgenommen am 04.07.2017 in Berlin. Foto: Michael Kappeler/dpa | Verwendung weltweit

Thomas Oppermann ist seit Beginn der Legislaturperiode Bundestagsvizepräsident.  Bild: Michael Kappeler/dpa

"Logische Konsequenz" – SPD-Politiker hält Bamf-Untersuchungsausschuss für möglich  

In der Aufklärung der Affäre um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) machen nun auch Teile der SPD mehr Druck: So denkt Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann (SPD) offen über einen Untersuchungsausschuss nach, den die Große Koalition bislang ausschließt.

Die zentralen Fragen seien weiterhin offen, insbesondere, wer die Verantwortung für die groben Missstände trage, sagte Oppermann den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Dienstag. 

"Wenn das im Innenausschuss nicht schnell und restlos aufgeklärt wird, ist ein Untersuchungsausschuss die logische Konsequenz."

Thomas Oppermann, SPD.

Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende vertritt damit eine offensivere Haltung als Parteichefin Andrea Nahles. Nahles hatte am Montag noch betont, ein Untersuchungsausschuss sei "in der jetzigen Situation nicht erforderlich". Zunächst solle es weitere Beratungen des Innenausschusses geben.

Oppermann bekommt Unterstützung aus der SPD

Niedersachsens Innenminister Pistorius sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Dienstag, "bei einer derart wichtigen Behörde wie dem Bamf" müsse "so tief wie möglich in die Hintergründe und Ursachen für die entstandenen Fehlentwicklungen eingedrungen werden". Alle Fehler müssten seriös analysiert werden. "Das kann wohl nur ein Untersuchungsausschuss leisten", sagte Pistorius. Er verwies auf die "täglich bekannt werdenden, neuen Missstände im Bamf".

Worum geht es in der Bamf-Affäre?

Im April war bekannt geworden, dass in der Bremer Bamf-Außenstelle zwischen 2013 und 2016 in mindestens 1200 Fällen positive Asylbescheide erteilt wurden, für die es keine rechtlichen Voraussetzungen gegeben haben soll. Inzwischen gibt es eine breite Diskussion über die Mängel beim Bamf. Der früherer Leiter der Behörde, Frank-Jürgen Weise, soll Berichten vom Wochenende zufolge Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im vergangenen Jahr über Missstände unterrichtet haben. Für einen Untersuchungsausschuss tritt neben der FDP bislang nur die AfD ein.

(pb/afp)

Die Bamf-Affäre ist zu verwirrend für dich? Dann schau doch mal in unsere Artikel-Sammlung!

Seehofer und 3 Andere – für diese Politiker wird's in der Bamf-Affäre ungemütlich

Link zum Artikel

"Ich glaube, Lindner war frustriert" – Renate Künast über Streit in der Opposition 

Link zum Artikel

SPD droht Horst Seehofer in der Asyl-Affäre mit einem Untersuchungsausschuss 

Link zum Artikel

Das ist die Frau, die in der Bamf-Affäre Horst Seehofer herausfordert

Link zum Artikel

Das könnte dich auch interessieren:

Warum Frauen an der Gitarre unterschätzt werden – Spoiler: Es hat mit Männern zu tun

Link zum Artikel

"Halt die Fresse, du erbärmliche Frau": Flugzeug-Crew droht 22-Jähriger mit Rausschmiss

Link zum Artikel

Zyklon "Idai": Zahl der Toten in Simbabwe auf 70 gestiegen

Link zum Artikel

Klimaschützerin Luise Neubauer: Anführerin einer wachsenden Bewegung

Link zum Artikel

19 Bilder, die dir zeigen: Es ist nicht alles, wie es scheint

Link zum Artikel

Tesla enthüllt das Model Y – so sieht es aus, und so viel kostet es

Link zum Artikel

Umstrittene Netflix-Doku zum Fall "Maddie" sorgt für Aufregung

Link zum Artikel

"Schulschwänzen nicht heilig sprechen" – Lindner schießt wieder gegen #FridaysForFuture

Link zum Artikel

Wie peinlich kann ein Sex-Date sein? Ja, lest mal dieses Jodlers Reim!

Link zum Artikel

Optische Täuschung: Künstlerin verschwindet dank Make-up in ihrer Umgebung

Link zum Artikel

Greta Thunberg in Schweden "Frau des Jahres"

Link zum Artikel

Katarina Barley: "Rabenmutter gibt's nur auf Deutsch"

Link zum Artikel

"Frauen der Mauer" von strengreligiösen Juden in Jerusalem bespuckt und beschimpft

Link zum Artikel

Wir waren mit Deutschlands bester Skaterin unterwegs. Sie ist 11 Jahre alt.

Link zum Artikel

9 Stars, denen völlig egal war, was Männer und Frauen tragen "sollten"

Link zum Artikel

In diesen Ländern haben die Frauen das Sagen (es sind immer noch zu wenige)

Link zum Artikel

Einen Tampon einzuführen erregt uns nicht und 32 weitere Wahrheiten über Frauen

Link zum Artikel

Der Tod des Patriarchats! Daenerys auf den Thron #TeamDaenerys

Link zum Artikel

"Pink Tax" für Frauen: Gleiches Produkt, gleicher Inhalt, aber teurer

Link zum Artikel

Ich habe mich mit Mama & Oma über Emanzipation unterhalten – es lief anders, als erwartet

Link zum Artikel

watson wird zur Frau! Ja, du hast richtig gelesen

Link zum Artikel

Virgin Atlantic hebt Make-up-Vorgaben auf – aber wieso gibt es die überhaupt noch?

Link zum Artikel

Sie hat alle überlebt, alleine dafür gebührt ihr der Thron #TeamSansa

Link zum Artikel

Chinesische "Harry Potter"-Fans reisten nach Sydney – sie dachten, dass dort Hogwarts sei

Link zum Artikel

#VansChallenge – Warum jetzt überall Sneaker durch die Luft fliegen

Link zum Artikel

Trumps Twitter-Feed ist verrückt? Dann schau dir mal den von Brasiliens Präsidenten an

Link zum Artikel

Die beliebtesten Länder-Slogans – erkennt ihr den Spruch eures Bundeslandes?

Link zum Artikel

Trump nennt den Apple-CEO "Tim Apple" – und die Reaktionen sind großartig

Link zum Artikel

Der Hundewurf von Straubing – und was die AfD daraus macht

Link zum Artikel

Diese Russin ist ein Insta-Star – weil sie ihr Wald-Leben inszeniert wie eine Stadt-Ikone

Link zum Artikel

So romantisch wie Fußnägelschneiden – Erster Heiratsantrag bei Jauch via Telefonjoker

Link zum Artikel

Wenn die Sonne stirbt, ist das wie ein leiser Pups

Link zum Artikel

Zitterpartie Brexit – Geht Mays Strategie schief? Und 5 weitere Fragen

Link zum Artikel

Die Oscars werden zum Queengasmus – unser Protokoll der Nacht

Link zum Artikel

Forscher stehen vor Rätsel: Was macht ein toter Wal im Dschungel?

Link zum Artikel

Darf er das? Chelsea-Torwart verweigert Auswechslung – sein Trainer tobt

Link zum Artikel

Es ist so warm in Deutschland, dass auch schon die Mücken unterwegs sind

Link zum Artikel

Grimassen und getretene Kleider – 13 Dinge, die du in der Oscar-Nacht verpasst hast

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Annegret Kramp-Karrenbauer macht sich über Drittes Geschlecht lustig

Das Stockacher Narrengericht geht auf einer 700 Jahre alte Tradition zurück und ist der Höhepunkt der schwäbisch-alemannischen Fastnacht. Dort lädt ein Narrengericht von 20 Narrenrichtern eine beklagte Person aus der Bundes- oder Landespolitik ein. Diese muss sich dann dem spöttischen Gericht stellen und verteidigt sich auch auf eben jene Art und Weise.

Dieses Mal war CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer dran, die sich zunächst über das rein männliche Narrengericht lustig machte. Doch …

Artikel lesen
Link zum Artikel