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Bild: dpa

"Nicht alle bei uns aufnehmen" – wie Andrea Nahles in den Shitstorm rutschte

27.05.18, 15:13 22.06.18, 10:04

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat mit zwei migrationspolitischen Äußerungen am Wochenende heftige Kritik mit einem Interview in der "Passauer Neuen Presse" geerntet. 

Die Debatte in 3 Schritten.

Was hatte Nahles nochmal gesagt?

Nahles sagte mit Blick auf die im Koalitionsvertrag verankerte Einstufung der Maghreb-Staaten (Algerien, Tunesien, Marokko) als sichere Herkunftsstaaten, in die Flüchtlinge rechtlich einfacher abgeschoben werden können:

"Die Anerkennungsquoten für Asylbewerber aus diesen Staaten liegen unter fünf Prozent. Daher ist es in der Sache richtig, die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern zu erklären."

Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende

In der Debatte um die von Innenminister Horst Seehofer angestrebten sechs Ankerzentren, in denen zentral über Asylbescheide von Flüchtlingen entschieden werden soll, mahnte Nahles ein Konzept des CSU-Politikers an:

"Stattdessen kritisiert die CSU die Länder, weil diese angeblich blockieren, dabei machen die Länder nur darauf aufmerksam, dass sie nicht wissen, was auf sie zukäme."

Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende

Dann erklärte sie abschließend:

"Wir können nicht alle bei uns aufnehmen."

Andrea Nahles, SPD-Vorsitzende

Und das führte zu einem dicken Shitstorm

Nahles erntete heftige Kritik von Grünen, Linken und auch Mitgliedern ihrer eigenen Partei. 

Der Grünen-Abgeordnete Kai Nehring zeigte sich nur enttäuscht.

Sein Grünen-Fraktionskollege Sven Kindler warf der SPD vor, sie setze eine alte Agenda der Union um.

Der SPD-Abgeordnete Lars Castellucci versuchte zu differenzieren.

Andere argumentierten mit Blick auf aktuelle Umfragewerte schlichter, wie der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach:

Das erinnert an das Jahr 1993, als die SPD nach einer vom damaligen CDU-Generalsekretär Volker Rühe lancierten Kampagne schließlich einer Grundgesetzänderung von Artikel 16 zur Einschränkung des Asylrechts zustimmte.

Auch einige namhaften Journalisten haben die Geduld mit der SPD verloren:

In der publizistischen Betrachtung des Interviews verloren viele renommierte Journalisten die Geduld mit der SPD.

Lorenz Maroldt, Chefredakteur des Berliner Tagesspiegel, erklärte:

Der renommierte Publizist Patrick Bahners von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung twitterte gänzlich undiplomatisch:

Umfrage

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  • 64%Ja, die SPD-Chefin drückt nur aus, was viele denken.
  • 12%Nein, die SPD ist die große Partei der Solidarität mit den Schwächsten, dazu gehören auch Flüchtlinge
  • 23%Mir eigentlich egal. Aber, wer war nochmal die SPD?

(per/dpa/afp)

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