Bild

Mike Mohring (CDU) möchte sich von der Linken abgrenzen, aber bestimmte Projekte einer rot-rot-grünen Minderheitsregierung unterstützen. Bild: imago images

CDU-Chef verteidigt mögliche Unterstützung von Linken in Thüringen

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat eine mögliche projektbezogene Unterstützung der von der Linkspartei geführten Minderheitsregierung in dem Bundesland verteidigt.

Mohring hatte einer Minderheitsregierung von Linken, SPD und Grünen bei bestimmten, für Thüringen wichtigen Projekten Unterstützung im Landtag in Aussicht gestellt. Dies dürfte auch Thema bei der zweitägigen Klausur in Hamburg werden.

Koalitionsvertrag wird am Freitag vorgestellt

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Thüringen stellen Linke, SPD und Grüne am Freitag ihren Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung vor. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will den Vertrag gemeinsam mit Linken-Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow und Thüringens SPD-Vorsitzendem Wolfgang Tiefensee in Erfurt präsentieren. Anschließend muss die Einigung in den drei Parteien noch von Parteitagen oder durch Mitgliederentscheide abgesegnet werden.

In Thüringen gestaltet sich das Regieren nach der Landtagswahl vom 27. Oktober schwierig. Die geplante rot-rot-grüne Minderheitsregierung ist mangels eigener Mehrheit auf die Unterstützung von CDU und FDP angewiesen.

Die beiden Parteien lehnen eine institutionalisierte Zusammenarbeit zwar ab, zeigten sich aber offen, mit Rot-Rot-Grün fallweise über die Umsetzung konkreter Projekte zu verhandeln.

(om/dpa/afp)

Exklusiv

"Gerne. Immer her damit!" – Mehr als 220 Spitzenpolitiker und Bundestagsabgeordnete erklären bei watson: Ja, ich würde mich mit Astrazeneca impfen lassen

Astrazeneca hat ein Imageproblem. Schon seit Wochen ist der Impfstoff immer wieder Thema – und zugleich Sorgenkind. Zunächst häuften sich Meldungen, dass Astrazeneca-Dosen liegen blieben, weil immer wieder Menschen ihr Impfangebot damit nicht wahrnähmen. Offenbar ist die Sorge verbreitet, mit Astrazeneca einen minderwertigen Impfstoff zu erhalten.

Nun folgten auch noch Meldungen, dass nach Impfungen mit Astrazeneca in einigen Fällen Hirnvenen-Thrombosen auftraten. Die Impfungen mit Astrazeneca …

Artikel lesen
Link zum Artikel