Digital
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Anatomy of human eye hand draw vintage clip art isolated on white background

getty images/whatsapp/watson montage

3 Fragen zur neuen WhatsApp-Überwachung des Verfassungsschutzes

Es ist kein Geheimnis, dass ein Bundesland nach dem anderen seiner Polizei mehr Macht an die Hand gibt. Jüngstes Beispiel ist Brandenburg, wo die Beamten bei drohender Gefahr auch in die Handys von Zielpersonen eindringen dürfen soll.

Was die Polizei darf, muss allerdigns auch der Bundesverfassungsschutz dürfen. Das glaub zumindest Innenminister Horst Seehofer. Der will dem Inlandsgeheimdienst jetzt die Befugnis zur Online-Durchsuchung und zur Überwachung verschlüsselter Messenger-Dienste wie WhatsApp oder Telegram geben.

Wann soll Überwachung möglich sein?

Über das genaue "Wann" gibt es noch keine genaueren Angaben. Nur so viel: Der Gesetzentwurf zur Änderung des Verfassungsschutzgesetzes sei derzeit in der Abstimmung mit den anderen Ministerien.

Wie soll die Überwachung funktionieren?

Messenger-Dienste wie Telegram übertragen Daten verschlüsselt, so dass die Überwachung über eine Spionage-Software direkt am Smartphone oder dem Computer ansetzen muss. Die Sicherheitsbehörden bezeichnen diese Methode als Quellen-TKÜ.

Als noch tiefgreifenderer Eingriff gilt die Online-Durchsuchung, mit der der komplette Computer oder das Smartphone ausgelesen werden können. Das Bundeskriminalamt besitzt bereits beide Befugnisse. Das Bundesinnenministerium begründet die Änderung des Verfassungsschutzgesetzes damit, dass sowohl radikale Islamisten als auch Rechtsextreme Messenger-Dienste bei der Planung von Straftaten nutzen.

Was darf der Verfassungsschutz noch?

Im Gesetzentwurf gibt es eine Reihe von Maßnahmen, die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 jeweils zeitlich befristet genehmigt wurden, sie sollen jetzt entfristet werden. Dazu zählt, dass der Verfassungsschutz Auskünfte von Fluggesellschaften, Banken und Telekommunikationsunternehmen einholen darf.

Außerdem soll der Nachrichtendienst künftig auch die Daten von Kindern speichern dürfen. Bisher galt dafür ein Mindestalter von 14 Jahren. Hintergrund ist, dass in Syrien und dem Irak noch mehrere hundert Kinder und Jugendliche aus Deutschland vermutet werden, die entweder mit ihren radikalisierten Eltern ausgereist waren oder im Kampfgebiet geboren wurden. Auch aus Deutschland sind Fälle radikalisierter Kinder bekannt: So versuchte 2016 ein Zwölfjähriger, in Ludwigshafen einen Anschlag zu verüben.

(mbi/reuters)

Diese 20 Profis spielten wirklich mal für die Nationalelf

Wenn deine Mutter in deinem Büro arbeiten würde

Play Icon

Das könnte dich auch interessieren:

"Grenze überschritten": GNTM-Vanessa wehrt sich gegen ProSieben – verklagt sie den Sender?

Link zum Artikel

Diese 13 Memes über Bran in "Game of Thrones" bringen dich trotz allem zum Lachen

Link zum Artikel

Das "GoT"-Finale war meine allererste Folge der Show – das habe ich über die Serie gelernt

Link zum Artikel

ESC: Peinlich! Sisters geben zu, wo sie bei der Punktevergabe waren

Link zum Artikel

Herzzerreißende "GoT"-Szene mit Daenerys und Jon – Fans sind erschüttert

Link zum Artikel

Oops, they did it again: Fans entdecken peinlichen Fehler im "GoT"-Finale

Link zum Artikel

So emotional nehmen die "GoT"-Stars nach dem Finale Abschied von der Serie

Link zum Artikel

"GoT": 8 Fehler, die dir genauso entgangen sind wie der Kaffeebecher

Link zum Artikel

Achtung, Spoiler! Die besten Reaktionen zum "Game of Thrones"–Finale

Link zum Artikel

"Game of Thrones"-Autor gibt Hinweis, wie es nach dem Ende der Serie weitergeht

Link zum Artikel

Vanessa rechnet nach "GNTM"-Aus mit ProSieben ab – jetzt antwortet der Sender

Link zum Artikel

Das sagt Lena Meyer-Landrut den S!sters vor dem ESC– ein großer Fan ist sie wohl nicht

Link zum Artikel

So sehen BTS als alte Männer aus – und wir haben Fragen

Link zum Artikel

Darum ist das neue Album nur zu 80 Prozent Rammstein – eine (kleine) Enttäuschung

Link zum Artikel

ESC 2019: Dieter Bohlen über Luca Hänni: "Ich hätte den Mut dazu nie gehabt"

Link zum Artikel

Der neue Song von Shirin David ist eine Abrechnung mit ihrem Vater

Link zum Artikel

Samra und Capital Bra: Neuer Song Wieder Lila ist schon jetzt ein Hit

Link zum Artikel

16 Cartoons, die unsere Gesellschaft auf den Punkt bringen

Link zum Artikel

Strache-Skandal in Österreich – Kanzler Kurz soll Neuwahlen wollen

Link zum Artikel

"Zweifel, Ängste, schlaflose Nächte" – Das sagen "die Lochis" zu ihrem Aus

Link zum Artikel

Lena Meyer-Landrut macht Fan mit Post bei Instagram glücklich

Link zum Artikel

Falscher Professor? Vorwürfe gegen einen AfD-Europakandidaten

Link zum Artikel

Pressekonferenz in Sonnenbrille: Loredana streitet Betrug ab und wird laut

Link zum Artikel

Warum sind wir manchmal traurig nach dem Sex?

Link zum Artikel

Ed Sheeran und Justin Bieber: "I Don't Care" kann der Song des Sommers werden

Link zum Artikel

16 peinlichen Instagram-Werbungen, die nach hinten losgegangen sind

Link zum Artikel

180 Staaten bekämpfen jetzt den Plastikmüll – mit einem globalen Pakt

Link zum Artikel

Dieser seltsame Vogel ist ausgestorben ... kommt aber immer wieder zurück von den Toten

Link zum Artikel

Ariana Grande und BTS: Insider verrät, dass gemeinsamer Song "nur eine Frage der Zeit" ist

Link zum Artikel

Sie soll ein Paar um 614.000 Euro betrogen haben – Rapperin Loredana festgenommen

Link zum Artikel

Helene Fischer lief weg und schrie: Luxus-Makler plaudert über den Hauskauf mit Flori

Link zum Artikel

Aus 7 wird 1: So brach die AfD im EU-Parlament auseinander

Link zum Artikel

"In dieser Liga ist die Relegation etwas Gutes" – die besten Witze zum HSV-Gau

Link zum Artikel

Das Schlimmste am Wochenende: Menschen auf dem Markt

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

So sehen deine Freunde nicht, dass du ihre WhatsApp gesehen hast

Was hat ER oder SIE nur geschrieben? Und was will Mama schon wieder im Familien-Chat? Es gibt Situationen im Leben, in denen überwiegt die Neugier nach dem Inhalt einer Nachricht und zack passiert es. Du öffnest die Nachricht und der untrügliche Beweis dafür – der blaue Haken erscheint im Chat-Fenster. Nun gibt es kein Zurück mehr. Der Absender der Nachricht – ob Schwarm oder Mama – weiß nun, dass du die WhatsApp gelesen hast. Mist!

Wenn du zu den glücklichen Menschen gehörst, die im Besitz …

Artikel lesen
Link zum Artikel