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Für die Welt sieht es aus, als hätte Mr. Bean im UK das Sagen. bild: watson/reto fehr

Analyse

Brexit-Chaos ohne Ende: Wenn Mr. Bean das stolze Britannien regiert

Das britische Parlament hat die bislang irrste Woche in Sachen Brexit erlebt, und noch immer ist unklar, wann und wie das Königreich aus der EU austreten wird.

Peter Blunschi / watson.ch

Was hat sich in den letzten Monaten wohl in Theresa Mays Kopf abgespielt? Wie oft hat sie den Entscheid ihrer Vorvorvorgänger vor bald 100 Jahren verflucht? Die damalige britische Regierung hatte im Anglo-Irischen Vertrag von 1921 durchgesetzt, dass die sechs Grafschaften der irischen Provinz Ulster, die mehrheitlich von loyalen Protestanten bewohnt waren, im Königreich blieben.

Daraus entstand das heutige Nordirland und damit der größte Stolperstein beim Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union. Die Teilung Irlands war in mancher Hinsicht mehr ein Fluch denn ein Segen. Mit ihr entstand jene Grenze, die unbedingt offen bleiben soll, damit militante Republikaner im Norden nicht erneut zu den Waffen greifen.

Premierministerin May hat deshalb mit der EU den so genannten Backstop ausgehandelt, der den Brexit-Hardlinern ein Dorn im Auge ist. Sie haben Mays Austrittsvertrag am Dienstag im Unterhaus ein zweites Mal zu Fall gebracht. Es war der Auftakt einer turbulenten Woche in Westminster, die den Beweis erbracht hat, dass im Brexit-Chaos immer noch eine Steigerung möglich ist.

Nun folgt der dritte Anlauf

An ihrem Ende ist man kaum weiter als zuvor. Fest steht eigentlich nur, dass ein harter No-Deal-Brexit vom Tisch ist, ebenso zumindest vorläufig eine zweite Volksabstimmung. Das Parlament hat nun faktisch die Wahl zwischen zwei Optionen: Entweder stimmt es dem May-Abkommen am nächsten Mittwoch im dritten Anlauf zu, oder der Brexit wird verschoben, vielleicht auf unbestimmte Zeit.

Der Gipfel des Irrsinns ist, dass die konservative Regierungschefin mit dieser Strategie sogar durchkommen und die Hardliner im dritten Anlauf zum Einlenken bewegen könnte. Dazu beitragen könnten die vage und aus juristischer Sicht waghalsige Annahme, die Briten könnten den Backstop allenfalls auch ohne Vereinbarung mit Brüssel einseitig aufkündigen.

Einfach ist Theresa Mays Aufgabe nicht. Der Vorsprung des Nein-Lagers schrumpfte in der zweiten Abstimmung von 230 auf 150 Stimmen, aber das ist immer noch sehr viel. Und die Mehrheitsverhältnisse im Unterhaus sind wackelig. May braucht für einen Erfolg wohl Stimmen von Labour-Abgeordneten, unter denen es einige Brexit-Befürworter gibt.

Mays Tage sind gezählt

Falls May Erfolg hat, würde sich exakt das Szenario abspielen, das ihr Chefunterhändler Olly Robbins im Februar beim Feierabendbier in einer Brüsseler Bar in Hörweite eines britischen Fernsehjournalisten ausgeplaudert hatte: Die ultimative Abstimmung bis zum letztmöglichen Zeitpunkt verzögern, damit die Hardliner mit der Aussicht auf einen Endlos-Brexit doch einknicken.

Selbst wenn Theresa May damit durchkommt, dürften ihre Tage in Downing Street Nr. 10 gezählt sein. Ihre Glaubwürdigkeit hat sie längst verspielt. Statt nach der knappen Abstimmung im Juni 2016 einen breiten nationalen Konsens zu suchen, umgarnte sie bloß die Brexiteers und machte sich von ihnen abhängig. Sie hat die Gräben im Land vertieft und die Menschen im Königreich entzweit.

International hat man das zur Kenntnis genommen. Die Zahl der bislang vereinbarten Post-Brexit-Handelsverträge lässt sich an einer Hand abzählen. Kommen die Briten mit ihren Wünschen angerauscht, werden sie nicht als stolzer Lord Nelson wahrgenommen, sondern als trotteliger Mr. Bean mit seinem Mini.

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