07.04.2021, Brandenburg, Schönefeld: Demonstranten blockieren eine Kreuzung auf der Waßmannsdorfer Chaussee in Schönefeld. Mit der Aktion protestieren sie gegen eine von Brandenburg organisierte Sammelabschiebung nach Afghanistan. Das Innenministerium des Landes wollte die Abschiebungen nicht bestätigen. Der Flüchtlingsrat Brandenburg hatte zu den Protesten aufgerufen. Foto: Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Protest gegen eine neue Sammelabschiebung: Mittwochabend in Berlin. Bild: ZB / Paul Zinken

Abschiebeflug aus Deutschland in Kabul eingetroffen – Proteste am Berliner Flughafen

In Afghanistan ist erneut ein Flugzeug aus Deutschland mit 20 abgeschobenen Männern an Bord eingetroffen. Die Maschine landete am Donnerstagmorgen in der Hauptstadt Kabul, wie Beamte am Flughafen der Deutschen Presse-Agentur sagten. Es war die 38. Sammelabschiebung seit dem ersten derartigen Flug im Dezember 2016. Damit haben Bund und Länder bisher 1035 Männer nach Afghanistan zurückgebracht. In Berlin hatten am Mittwoch mehrere Menschen gegen die Sammelabschiebungen protestiert.

Unterbrechung der Abschiebeflüge durch Pandemie

Nach einer Unterbrechung wegen der Corona-Pandemie war im Dezember erstmals seit März 2020 ein Abschiebeflug eingetroffen. Seither wurde monatlich jeweils ein Flug durchgeführt.

Angespannte politische Lage in Afghanistan

Abschiebungen in das Krisenland sind umstritten. Trotz der Aufnahme von Friedensgesprächen im September geht der Konflikt mit den militant-islamistischen Taliban weiter. In den vergangenen zehn Jahren wurden dabei mehr als 100.000 Zivilisten getötet oder verletzt. Auch die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ist in dem Land aktiv.

Zuletzt ist vor allem in der Hauptstadt Kabul die Zahl gezielter Tötungen angestiegen. Die Wirtschaft und das ohnehin schon schwache Gesundheitssystem Afghanistans werden durch die Corona-Pandemie zusätzlich stark belastet.

Demonstranten dringen am Mittwochabend in Berliner Flughafen ein

Zahlreiche Demonstranten protestierten am Mittwochabend am Terminal 5 des Hauptstadtflughafens BER in Schönefeld gegen die Abschiebung. Ein Teil der Demonstranten blockierte dabei Zufahrtsstraßen, ein anderer Teil gelangte nach Angaben der Polizeiinspektion Flughafen auf das Betriebsgelände am Südostrand Berlins. Angemeldet waren der Polizei zufolge 50 bis 75 Personen, allerdings seien am Abend rund 350 erschienen; etwa 150 von ihnen seien auf das Betriebsgelände vorgedrungen.

Zu den Protesten aufgerufen hatte der Flüchtlingsrat Brandenburg, der für Mittwochabend mit der Sammelabschiebung nach Afghanistan gerechnet hatte. Von deutscher Seite bestätigt wurde der Flug nicht. Nach Angaben eines dpa-Reporters waren Sprechchöre zu hören. Redner kritisierten, durch Abschiebungen nach Afghanistan würden Menschenrechte mit Füßen getreten. Auf Plakaten forderten die Demonstranten, die Abschiebung zu stoppen.

Laut Polizei gab es bei den Protesten weder Angriffe auf Beamte noch Festnahmen. Es seien aber eine Reihe von Platzverweisen ausgesprochen worden. Vor einem Gebäude sei es außerdem zu einer Rangelei zwischen Demonstranten und Polizisten gekommen. Insgesamt sei aber alles friedlich geblieben, sagte ein Polizeisprecher am späten Abend. Der Protest sei gegen 21.45 Uhr beendet gewesen, nachdem das Flugzeug mit den abzuschiebenden Personen abgehoben hatte.

(vdv/dpa)

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