International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Bild

Bild: getty images/montage: watson

Verwirrung bei Artikel 13-Abstimmung: Abgeordnete haben falsch gestimmt

Das EU-Parlament hat am Dienstag beschlossen: Die neue Urheberrechtsrichtlinie soll kommen. Und das inklusive des viel kritisierten Artikels 17, der einmal Artikel 13 hieß und die Einführung von Uploadfiltern mit sich bringen könnte.

Es hätte anders kommen können.

Kritiker des Artikels hatten Änderungsanträge eingereicht, das Parlament hätte auch über die Reform ohne Artikel 13 (der in Artikel 17 umbenannt wurde) abstimmen können. Mit knapper Mehrheit lehnten die Politiker jedoch eine Abstimmung über diese Änderungsanträge ab. Jetzt zeigt sich:

Mehrere Parlamentarier haben offenbar falsch abgestimmt und ihr Abstimmungsverhalten im Nachhinein korrigiert. Hätten sie direkt "richtig" abgestimmt, hätte es vermutlich eine Mehrheit für die Abstimmung über die Änderungen gegeben.

Darauf wies unter anderem der sozialdemokratische Abgeordnete und Artikel 13-Gegner Tiemo Wölken hin:

Hat die Verwirrung der Abgeordneten zum Beschluss von Artikel 13 beigetragen?

Nur fünf weitere Stimmen hätte es gebraucht, damit das Parlament über die eingereichten Änderungsanträge abstimmt. 312 Parlamentarier waren dafür, 317 dagegen und 24 haben sich enthalten. Und soviel ist klar: Daran lässt sich auch nichts mehr rütteln. Abgestimmt ist abgestimmt.

Abgeordnete, die sich "verwählt", also den falschen Knopf gedrückt haben, können ihr Abstimmungsverhalten allerdings im Nachhinein für das Protokoll korrigieren.

Nach der Abstimmung am Dienstag machten 13 Abgeordnete von dieser Möglichkeit Gebrauch. Zehn erklärten, dass sie eigentlich mit Ja stimmen wollten, zwei mit Nein und einer, der zuvor mit Nein gestimmt hatte, wollte sich dann doch enthalten.

Das sind die Parlamentarier, die ihre Stimme im Nachhinein korrigiert haben:

Doch dafür: Gerolf Annemans, Johannes Cornelis van Baalen, Dita Charanzová, Martina Dlabajová, Antanas Guoga, Eva Joly, Jo Leinen, Peter Lundgren, Michèle Rivasi, Kristina Winberg

Doch dagegen: Marek Plura, Marita Ulvskog

Enthaltung: Daniel Buda

Woran hat es gelegen?

Unter den Parlamentariern, die zunächst gegen eine Abstimmung über die Änderungsanträge gestimmt haben, sind auch zwei Abgeordnete der rechtspopulistischen "Schwedendemokraten". Peter Lundgren und Kristina Winberg hätten schlicht den falschen Knopf gedrückt, erklärte ihr Parteikollege im schwedischen Parlament, Martin Kinnunen auf Twitter.

Beide stimmten in der anschließenden Haupt-Abstimmung gegen die Urheberrechtsrichtlinie.

Auch ein deutscher Abgeordneter hat seine Stimmabgabe nachträglich korrigiert: Der Sozialdemokrat Jo Leinen. Der hatte laut Protokoll zunächst gar nicht abgestimmt, dann aber angegeben, dass auch er für eine Abstimmung über die Änderungsanträge gewesen sei.

Auf watson-Nachfrage erklärt ein Mitarbeiter Leinens, es habe anscheinend ein technisches Problem gegeben. Seine Stimme sei nicht übermittelt worden, das habe er dann nachträglich korrigieren wollen. War das Abstimmungssystem defekt? Aus dem Straßburger Parlament hört man dazu, es sei kein technischer Fehler bekannt geworden. Anzeichen dafür, dass das System nicht funktioniert, habe es während der Abstimmung nicht gegeben. Auszuschließen sei das aber nicht.

Verwirrung im Parlament

Eine Videoaufzeichnung der Abstimmung deutet zumindest daraufhin, dass einige der Parlamentarier nicht so recht wussten, worüber gerade abgestimmt wird.

Darin sagt Parlamentspräsident Antonio Tajani:

"Ich hoffe, es ist klar, was wir abstimmen. Es scheint einige Verwirrung in den Fraktionen darüber zu geben, was wir abstimmen."

Abstimmungsfehler oder politisches Kalkül?

Julia Reda, die lauteste Kritikerin der neuen Urheberrechtsrichtlinie im EU-Parlament bezweifelt, dass die Abgeordneten versehentlich falsch gewählt haben. Auf Twitter schrieb sie:

"Vermute eher, dass einige nicht die Verantwortung für das Ergebnis ihres Handelns tragen wollen."

Auch die FDP-Generalsekretärin vermutet politisches Kalkül. Sie warf den Abgeordneten vor, sie wollten "sich nur reinwaschen".

#FridaysForFuture: Schüler erklären, warum sie demonstrieren

Play Icon

Das könnte dich auch interessieren:

"Grenze überschritten": GNTM-Vanessa wehrt sich gegen ProSieben – Simone schaltet sich ein

Link zum Artikel

Youtuber Rezo greift die CDU an – so wehrt sich die Partei

Link zum Artikel

Heidi startet ins GNTM-Finale – und liefert gleich 3 peinliche Momente

Link zum Artikel

Capital Bra versucht sein Glück bei Helene Fischer – das ist ihre Reaktion

Link zum Artikel

Daenerys wer? Die 17 fatalen Probleme im Finale von "Game of Thrones"

Link zum Artikel

Oops, they did it again: Fans entdecken peinlichen Fehler im "GoT"-Finale

Link zum Artikel

"GoT": Doku zeigt, wie Kit Harington am Set in Tränen ausbrach – jetzt wissen wir, warum

Link zum Artikel

Diese 13 Memes über Bran in "Game of Thrones" bringen dich trotz allem zum Lachen

Link zum Artikel

Das "GoT"-Finale war meine allererste Folge der Show – das habe ich über die Serie gelernt

Link zum Artikel

ESC: Peinlich! Sisters geben zu, wo sie bei der Punktevergabe waren

Link zum Artikel

Herzzerreißende "GoT"-Szene mit Daenerys und Jon – Fans sind erschüttert

Link zum Artikel

So emotional nehmen die "GoT"-Stars nach dem Finale Abschied von der Serie

Link zum Artikel

"GoT": 8 Fehler, die dir genauso entgangen sind wie der Kaffeebecher

Link zum Artikel

Achtung, Spoiler! Die besten Reaktionen zum "Game of Thrones"–Finale

Link zum Artikel

"Game of Thrones"-Autor gibt Hinweis, wie es nach dem Ende der Serie weitergeht

Link zum Artikel

Vanessa rechnet nach "GNTM"-Aus mit ProSieben ab – jetzt antwortet der Sender

Link zum Artikel

Das sagt Lena Meyer-Landrut den S!sters vor dem ESC– ein großer Fan ist sie wohl nicht

Link zum Artikel

So sehen BTS als alte Männer aus – und wir haben Fragen

Link zum Artikel

Darum ist das neue Album nur zu 80 Prozent Rammstein – eine (kleine) Enttäuschung

Link zum Artikel

ESC 2019: Dieter Bohlen über Luca Hänni: "Ich hätte den Mut dazu nie gehabt"

Link zum Artikel

Der neue Song von Shirin David ist eine Abrechnung mit ihrem Vater

Link zum Artikel

Samra und Capital Bra: Neuer Song Wieder Lila ist schon jetzt ein Hit

Link zum Artikel

16 Cartoons, die unsere Gesellschaft auf den Punkt bringen

Link zum Artikel

Strache-Skandal in Österreich – Kanzler Kurz soll Neuwahlen wollen

Link zum Artikel

"Zweifel, Ängste, schlaflose Nächte" – Das sagen "die Lochis" zu ihrem Aus

Link zum Artikel

Lena Meyer-Landrut macht Fan mit Post bei Instagram glücklich

Link zum Artikel

Falscher Professor? Vorwürfe gegen einen AfD-Europakandidaten

Link zum Artikel

Pressekonferenz in Sonnenbrille: Loredana streitet Betrug ab und wird laut

Link zum Artikel

Warum sind wir manchmal traurig nach dem Sex?

Link zum Artikel

Ed Sheeran und Justin Bieber: "I Don't Care" kann der Song des Sommers werden

Link zum Artikel

16 peinlichen Instagram-Werbungen, die nach hinten losgegangen sind

Link zum Artikel

180 Staaten bekämpfen jetzt den Plastikmüll – mit einem globalen Pakt

Link zum Artikel

Dieser seltsame Vogel ist ausgestorben ... kommt aber immer wieder zurück von den Toten

Link zum Artikel

Ariana Grande und BTS: Insider verrät, dass gemeinsamer Song "nur eine Frage der Zeit" ist

Link zum Artikel

Sie soll ein Paar um 614.000 Euro betrogen haben – Rapperin Loredana festgenommen

Link zum Artikel

Helene Fischer lief weg und schrie: Luxus-Makler plaudert über den Hauskauf mit Flori

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

AfD-Politiker will Wählerinnen auf Tinder treffen – und kassiert Körbe am laufenden Band

Tinder ist tot. Spätestens jetzt.

Der Dresdner AfD-Politiker Jonas Dünzel kandidiert bei der Europawahl am 26. Mai und sucht dafür nach Wählern. Na ja, offenbar vor allem nach Wählerinnen – denn Dünzel ist seit Wochenbeginn auf der Dating-Plattform Tinder unterwegs.

Dort erklärt Dünzel sich als "AfD-Kandidat zum Anfassen" – dazu erklärt er in einem Werbevideo, das er am Dienstag auf Facebook veröffentlichte: "Swipe einfach nach rechts und lass uns über die Zukunft Europas reden."

Der Satz kommt …

Artikel lesen
Link zum Artikel