International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.

Trump will weiter kritische Twitter-Follower verbannen können

05.06.18, 20:14

Das Justizministerium legte am Montag Berufung bei einem Gericht in New York gegen ein Urteil ein, mit dem ihm diese Praxis verboten worden war. 

Eine Bundesrichterin hatte vor zwei Wochen entschieden, dass der Präsident auf seinem Twitter-Account @realDonaldTrump auch Kommentare von Nutzern zulassen muss, die sich kritisch über ihn äußern.

Auf Twitter kommentiert der Präsident so ziemlich alles, was er im Fernsehen sieht:

Sie gab damit einer Klage des Knight First Amendment Institute der Colombia University Recht, das sich der Verteidigung der Meinungsfreiheit verschrieben hat.

Das Institut hatte die Klage im Namen von sieben Twitter-Nutzern eingereicht. Diese berichteten, sie seien von Trumps persönlichem Konto @realDonaldTrump ausgeschlossen worden, nachdem sie kritische Twitter-Botschaften über den Präsidenten verbreitet hätten. 

Trump gibt seine Stellungnahmen zu aktuellen Themen bevorzugt über seinen Account ab, der 52 Millionen Follower hat.

Der Präsident hat sowieso ein eher eigenes Rechtsverständnis:

Richterin Naomi Reice Buchwald hob in ihrem Urteil vom 23. Mai hervor, dass dieser Kommunikationskanal des Präsidenten ein "öffentliches Forum" sei, das niemanden wegen seiner politischen Überzeugungen ausschließen dürfe. Trump hat auch noch ein offizielles Twitter-Konto unter dem Namen @POTUS, der Abkürzung für "President of the United States".

(mbi/afp)

Abonniere unseren Newsletter

0
Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 72 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Dieser Mann will Steve Bannon nach Europa holen – helfen soll auch die AfD 

Mischaël Modrikamen will von Beginn an dabei gewesen sein. Stolz erzählt der 52-jährge Belgier: "Ich habe Donald Trump unterstützt, da war er noch nicht einmal Präsidentschaftskandidat". Damals habe er eine Videobotschaft für Trump aufgenommen, die Millionen angeklickt haben. Zur Vereidigung Trumps sei er extra nach Washington geflogen. "Als einziger belgischer Politiker", sagt Modrikamen. Eine Ehre.

Er selbst ist Chef einer kleinen rechtsnationalen Partei in Wallonien. In seiner Begeisterung …

Artikel lesen