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Trumps Traum von der Mauer zu Mexiko lässt auf sich warten. imago-montage

Trump bekommt eine Milliarde Dollar für seine Grenze – doch das wird ihm nicht reichen

Das US-Verteidigungsministerium stellt eine Milliarde Dollar für den Bau eines 92 Kilometer langen Abschnitts der geplanten Grenzbefestigung zu Mexiko bereit.

Nach wochenlangem Streit hatten sich Republikaner und Demokraten im Kongress im Februar auf einen Kompromiss für einen Haushalt geeinigt, der deutlich weniger Geld als die von Trump geforderte Summe von 5,7 Milliarden Dollar für den Mauerbau bewilligte.

Daraufhin hatte der republikanische Präsident Mitte Februar einen Notstand an der Grenze zu Mexiko ausgerufen, um die Finanzierung der Mauer auch ohne Zustimmung des Parlaments sicherzustellen. Trump will so andere Geldtöpfe vor allem beim Verteidigungsministerium anzapfen.

Die dann vom Kongress beschlossene Aufhebung des Notstands verhinderte Trump, indem er am 15. März das erste Veto seiner Amtszeit einlegte. Die Demokraten im US-Abgeordnetenhaus wollen an diesem Dienstag das Veto überstimmen.

(pb/dpa/rtr)

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