International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Image

Bild: X01909

Shut What? Trump droht den Demokraten mit einer Art Regierungsstreik

#kannstdudirnichtausdenken

Er hat mal wieder getwittert. Und diesmal will er die demokratische Partei in den USA zu einem Deal zwingen.

US-Präsident Donald Trump schreibt, dass er die Regierung "herunterfahren" bzw. "stillegen" werde, wenn die Demokraten ihn nicht bei der Anpassung des US-amerikanischen Immigrations-Gesetzes helfen wollen. Hintergrund sind sowohl die aktuellen Probleme an der US-Mexikanischen Grenze.

Auch geht es dem Präsidenten aber um eines seiner Wahlversprechen, die berüchtigte "Wall" zu Mexiko.

Der "shut down"-Tweet im Original:

Was bedeutet Shutdown?

Normalerweise kennt man den Shutdown der US-Regierung vor allem im Zusammenhang mit Haushaltsstreits in der amerikanischen Politik.

Schaffen es Senat, Repräsentantenhaus und Regierung nicht, sich auf einen Haushalt zu einigen, muss die Regierung eben wegen Geldmangels "schließen". Außer unerlässlichen Diensten wie Polizei, Rettungsdienste, Grenzschutz und FBO werden dann alle Beamten in den Urlaub geschickt.

Präsidenten in den USA können den Shutdown als Druckmittel auf den politischen Gegner nutzen. Sie versuchen sich damit sozusagen ein Veto-Recht zu erzwingen. Passiert ist das in dieser Form selten.

Präsident Ronald Reagon versuchte es in den 80ern, als er von beiden Kammern einen gekürzten Haushalt forderte. Bei Jimmy Carter kam es zum Shutdown als die Häuser sich nicht auf ein neuen Status Quo beim Thema Abtreibung einigen konnten.

Was Trump darunter versteht

Weil Trump aber etwas von den Demokraten will (und nicht umgekehrt), ist der Einsatz dieses Instrumentes, beziehungsweise die Androhung – vorsichtig gesprochen – ungewöhnlich. 

Er sagt, wenn ihr nicht so wollt, wie ich will, dann mache ich die Lichter aus. Er meint damit seine Pläne, die Migrationspolitik von Obama wieder umzukehren und etwa den Eheleuten von Visa-Trägern die Arbeitserlaubnis wieder wegzunehmen. Seine Wünsche für einen stärkeren Grenzschutz und die "Wall" nennt er im Tweet ja explizit.

Er droht also der Opposition damit, die eigene Regierung stillzulegen, wenn diese seinen Wünschen nicht nachkommt.

Darauf muss man erst einmal kommen.

(mbi/ts)

Fliegt ein Trump über London:

Trump it all:

Trump will weiter kritische Twitter-Follower verbannen können

Link to Article

Ihre Königliche Hoheit, Präsident Donald J. Trump – will sich notfalls selbst begnadigen

Link to Article

Soziopath, Hochstapler, Egomane: Netflix-Doku zeigt den wahren Donald Trump

Link to Article

Merkel ist auch wegen Trump erneut angetreten – sagt ein Obama-Vertrauter

Link to Article

Trump, der Unberührbare – was hinter seiner neuen Verteidigungsstrategie steckt

Link to Article

Trump nach Rassismus-Tweet von Roseanne: "Bei mir hat sich ABC nie entschuldigt!"

Link to Article

Warum Trump gerade einen Super-Bowl-Champion aus dem Weißen Haus ausgeladen hat

Link to Article

Ein bisschen gut für die Demokratie – ein bisschen sehr gut für Angela Merkel

Link to Article

"So unfair, so böse"– Trump sauer wegen Spekulationen um seine Melania

Link to Article

In diesem "bescheidenen" Hotel treffen sich Donald Trump und Kim Jong-un

Link to Article

Warum Trumps Null-Toleranz-Politik an der US-Grenze nicht normal ist

Link to Article

Trumps nächster Berater tritt zurück - Nummer 18 auf unserer Liste

Link to Article

Der Angriff in Syrien hat sich gelohnt – zumindest für Trump

Link to Article

Er liebt Trump und Taylor Swift – jetzt wurde der "Asian-Nazi" verhaftet 

Link to Article

Affäre um Porno-Star: FBI durchsucht Büro von Trumps Anwalt

Link to Article

19 mal "Soo Saaad!": Erinnerst du dich an diese Trump-Aussteiger?

Link to Article

5 Attacken auf Trump – jetzt schlägt der US-Präsident auf Twitter zurück

Link to Article

Donald Trump droht mit Raketenangriff nach Giftgasangriff auf Syrien

Link to Article

Boxer mit Trump-Mauer auf Shorts wird von Mexikaner zerstört

Link to Article

Luftangriffe auf Syrien – Trump will Truppen schnellstmöglich abziehen

Link to Article

Mueller hat neue Beweise und bringt damit Trump-Anwalt immer mehr in die Klemme

Link to Article

Comey: Trump ist "moralisch nicht geeignet" fürs Präsidentenamt

Link to Article

Trump feuert Außenminister Rex Tillerson – weil der seinen Job macht

Link to Article

Der US-Senat bestätigt Hardliner Pompeo als Außenminister – so kam's

Link to Article

Wer hat Angst vor der Waffenlobby NRA? Donald Trump

Link to Article
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Was wollen die "Gelbwesten"? Wir haben sie gefragt

"Wir wollen leben, nicht nur überleben": "gilets jaunes" in Paris sprechen mit watson Klartext.

In Frankreich strömten auch diesen Samstag tausende "gilets jaunes" die Straßen und ließen ihrer Wut auf Präsident Macron freien Lauf. Die Stimmung war aufgeladen, viele wollten nicht mit Journalisten sprechen. 

Auf unserem Streifzug durch Paris haben wir Paul, Yves, Claire, Mégane, Yannik, Jessica und Marc kennengelernt. Sie alle erzählen Geschichten von sozialer Ungerechtigkeit, von prekären Lebensumständen. Es sind zum großen Teil Menschen, die kaum von ihrem Lohn leben können – …

Artikel lesen
Link to Article