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Das Europaparlament hat am Mittwoch einen neuen Präsidenten gewählt. Der italienische Sozialdemokrat David-Maria Sassoli hat sich im zweiten Wahlgang unter anderem gegen die deutsche Grüne Ska Keller durchgesetzt.
Und das, obwohl die Sozialdemokraten eigentlich keine Mehrheit im Europäischen Parlament besitzen. Möglich wurde dies, weil Sassoli auch von der Fraktion der Europäischen Volkspartei unterstützt worden war.
Dass ein Sozialdemokrat in den ersten zweieinhalb Jahren der Legislaturperiode Parlamentspräsident wird, ist Teil einer Absprache der EU-Staats- und Regierungschefs über die künftige Führung der Europäischen Union. Sie hatten ein Personalpaket entworfen, in dem alle Parteien vertreten sind.
Zentrale Personalie ist die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission. Die CDU-Politikerin will am Mittwoch erstmals bei den Abgeordneten um Unterstützung werben.
Für das Amt des Parlamentspräsidenten bewarben sich neben Keller und Sassoli auch die spanische Abgeordnete Sira Rego von der Partei Izquierda Unida sowie der Tscheche Jan Zahradil, der Vorsitzende der rechten EKR.
Der Parlamentspräsident hält Kontakt zum Europäischen Rat, bei Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs ist er jeweils am Anfang dabei. Das Amt hat repräsentativen Charakter. Seit Anfang 2017 stand der Italiener Antonio Tajani an der Spitze des Parlaments.
(ts/dpa)
