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Demonstrators protest against Brexit as the governing Conservative Party start their annual four-day party conference in Birmingham, England, Sunday Sept 30, 2018. The lack of party unity over Brexit seems set to cause trouble for Prime Minister Theresa May. (AP Photo/Rui Vieira)

Bild: AP

Brexit – Theresa May warnt Europa (und ihre eigene Partei)

Der Auftritt war gewagt. Tänzelnd betrat die britische Regierungschefin Theresa May am Mittwoch die Bühne beim Parteitag der britischen Konservativen zur Musik von "Dancing Queen".

She got the moves

Nicht jeder konnte darüber lachen. Auch politisch steht May in der Kritik. Die Hardliner um den ehemaligen Außenminister Boris Johnson fordern einen harten Abschiedskurs gegenüber der EU. "Betrug"  hatte Johnson Mays Ausstiegspläne gebrandmarkt. Das war am Dienstag. Am Mittwoch konterte May. 

Die Drohung

"Die Verhandlungen gehen nun in ihre schwierigste Phase. enn wir zusammenhalten und die Nerven behalten, können wir ein zufriedenstellendes Abkommen für Großbritannien erreichen."

Theresa May, bedrängte britische Regierungschefin

3 Gründe, warum Theresa Mays Rede wichtig ist – auch für die EU.

Chequers oder haben die Briten überhaupt einen Plan?

Am 29. März 2019 geht Großbritannien raus aus der EU. So haben es die britischen Wähler 2016 per Referendum entschieden. Unklar ist aber, wie das Verhältnis der Briten der EU danach aussieht: 

Rebel without a clue

Kein Rosinen-Picken, bitte!

EU-Ratspräsident Donald Tusk und die britische Regierungschefin Theresa May auf dem September-Gipfel in Salzburg.

"Zum ersten Mal seit Jahrzehnten wird dieses Land selbst kontrollieren und auswählen, wen wir hierher kommen lassen wollen."

Theresa May, britische Premierministerin

Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten den Chequers-Plan im September auf ihrem Treffen in Salzburg zurückgewiesen. "Es gibt kein Rosinenpicken", hatte EU-Ratspräsident Donald Tusk damals erklärt.

Wie ist die Lage?

Geht's auch schneller?!

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Das weiß im Moment niemand so recht. Auf dem Parteitag der konservativen Tories warnte der britische Handelsminister Liam Fox, Firmen in der EU müssten bei einem harten Brexit Zölle in Milliarden-Höhe zahlen. Fox warnte vor einem No-Deal-Brexit ohne Vertrag im März 2019. Er sagte: 

"Europäische Unternehmen müssten Zölle zahlen, um Zugang zum britischen Markt zu erhalten, möglicherweise in Höhe von bis zu 15,6 Milliarden Euro pro Jahr."

Liam Fox, britischer Handelsminister

Ein Vergleich mit der UdSSR

Der britische Außenminister Jeremy Hunt verglich die EU auf dem Parteitag mit der versunkenen Sowjetunion. Er erklärte: 

"Ihr scheint zu denken, dass ihr den Club zusammenhalten könnt, indem ihr ein Mitglied, das geht, bestraft. Die EU ist aus der Idee der Freiheit gegründet worden, die Sowjetunion ging daran unter, Staaten daran zu hindern zu gehen."

Jeremy Hunt, britischer Außenminister

Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen sprach umgehend von einem "unangemessenen Ton". 

Europa is not amused

Und wie geht es weiter?

Die Lage ist also unversöhnlich. Derzeit sind beide Seiten in der Phase der verbalen Aufrüstung und Drohungen. 

Die Briten verlassen die EU. Und was sagst du dazu?

Mitte November soll auf einem EU-Gipfel eine Einigung gefunden werden. Die EU glaubt May mit dem Verweis auf die wirtschaftlichen Folgen unter Druck setzen zu können. 

Der Plan könnte sich als irrig erweisen. Kommt May mit einem schlechten Deal zurück, dürfte ihre Gegner in ihrer Partei zum Putsch ansetzen. 

No May, no Deal! Deshalb geht es am Mittwoch nicht für Theresa May um alles. 

(dpa, afp, rtr)

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