International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Bild

Das Flaggschiff der EU-Mission "Sophia", das spanische Schiff "Cantabria", aufgenommen  im Hafen von La Goulette (Tunesien).  Bild: dpa

Steht die EU-Marinemission wegen der Haltung Italiens vor dem Aus? 

Angesichts der unklaren Perspektive für die EU-Marinemission "Sophia" werden die Forderungen nach einer raschen Einigung auch in der deutschen Politik lauter. Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth sagte der "Bild am Sonntag":

"Unsere Humanität droht im Mittelmeer zu ertrinken."

Claudia Roth  BamS

Das Mittelmeer sei inzwischen zu einem "Meer des Todes" verkommen, beklagte die ehemalige Grünen-Parteichefin.

"Wenn diese Erosion der Menschenrechte weitergeht, hat die EU den ihr verliehenen Friedensnobelpreis nicht verdient und er muss aberkannt werden."

Claudia Roth bams

Claudia Roth in der ARD-Talkshow Maischberger im Studio Adlershof. Berlin, 13.06.2018 *** Claudia Roth on the ARD Talkshow Maischberger in the Studio Adlershof Berlin 13 06 2018 Foto:xT.xBartillax/xFuturexImage

Claudia Roth Bild: imago stock&people

Die EU hatte die Auszeichnung vor sechs Jahren erhalten, unter anderem für ihren Beitrag zu einer friedlichen Entwicklung in Europa.

Mit ihrer Drohung, italienische Häfen zu sperren für Schiffe der in der Flüchtlingskrise angelaufenen EU-Mission "Sophia" vor der libyschen Küste, hatte die Regierung in Rom eine sofortige Überprüfung der Operation erzwungen - und die europäische Seenotrettung in eine neue schwere Krise gestürzt.

Neue Strategie muss her

Vertreter der EU-Staaten einigten sich am Freitag in Brüssel darauf, möglichst innerhalb der kommenden fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit Migranten zu vereinbaren, die bei dem Einsatz gerettet werden.

Diese waren bislang alle nach Italien gebracht worden. "Sophia"-Einsatzführer Enrico Credendino hatte bereits zuvor angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen. Unklar blieb, ob der "Sophia"-Einsatz bis zum Ergebnis der Überprüfung wieder aufgenommen wird - und falls ja, wann.

Aus EU-Sicht könne der Einsatz in allen Bereichen fortgesetzt werden, hieß es am Freitag in Brüssel aus Diplomatenkreisen. Alle Mitgliedstaaten hätten bekräftigt, dass der Operationsplan bis zum Abschluss der strategischen Überprüfung weiter Bestand habe.

The European Union's Chief Election Observer to Zimbabwe Elmar Brok speaks during a media briefing in Harare, Zimbabwe, July 6, 2018. REUTERS/Philimon Bulawayo.

Elmar Brok Bild: reuters

Der CDU-Europaabgeordnete Elmar Brok bezeichnete die italienischen Blockadedrohungen als "Tiefpunkt der Menschlichkeit". Es sei ausdrücklich Teil des Auftrags der EU-Mission, auch Menschenleben zu retten. "Italien schafft eine unerträgliche Situation", sagte Brok den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. 

"Offensichtlich zählt für die italienische Regierung nur noch der Beifall beim heimischen Publikum, nicht mehr Recht und Menschlichkeit"

Elmar Brok funke-mediengruppe

Mit Blick auf die angekündigte Überprüfung der "Sophia"-Mission forderte der Europapolitiker, die EU müsse nun mit größerer Konsequenz und mehr Geld gegen die Flüchtlingsschleuser im Mittelmeer vorgehen. 

"Dieser Teil der EU-Mission muss jetzt schnell verstärkt werden. Wir müssen dafür sorgen, dass die Menschen erst gar nicht mehr auf diese Boote kommen."

Elmar Brok funke-mediengruppe

Mehrheit für Seenotrettung

Auch um private Seenotretter war zuletzt eine Debatte entbrannt. Sie seien es, die Menschen zu der riskanten Fahrt motivierten - im Vertrauen auf Rettung, sagen Kritiker. Eine große Mehrheit der Deutschen hält es einer Umfrage zufolge aber für richtig, dass private Hilfsorganisationen Flüchtlinge im Mittelmeer retten.

75 Prozent äußerten sich in einer Emnid-Erhebung für die "Bild am Sonntag" entsprechend - 21 Prozent halten das Einschreiten für falsch. Den Vorwurf, die Seenotretter unterstützten das Geschäft der Schlepper, hält eine Mehrheit (56 Prozent) für unberechtigt.

Italien will Gerettete sofort wieder ausfliegen

Wie am Samstag gemeldet wurde will das italienische Innenministerium umgehend die Zurückschiebung von bis zu 57 Tunesiern vollziehen, die in der Nacht auf Freitag im Mittelmeer gerettet worden sind.

Bereits am Montag sollten einige der volljährigen Männer mit einem Charterflug nach Tunis zurückgebracht gebracht werden, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Kreisen des Innenministeriums erfuhr. Die Übrigen sollen demnach am Donnerstag zurückgeführt werden.

Keiner der Tunesier habe einen Asylantrag gestellt. Die Migranten waren laut italienischen Medienberichten unweit der Insel Pantelleria gerettet worden, die zwischen Tunesien und Italien liegt. Sie wurden anschließend nach Trapanin auf Sizilien gebracht.Innenminister Matteo Salvini zeigt sich hartnäckig  Der rechte Innenminister Matteo Salvini twitterte am Samstag: "Gerettet, betreut, sofort zurückgeführt. Auf Worte folgen Taten."

So reagierte Salvini:

Der Vizepremier spricht sich auch dafür aus, aus Seenot gerettete Migranten nach Libyen zurückzuschicken. Nach Einschätzung der Vereinten Nationen sind die Menschen in überfüllten Aufnahmezentren in dem Bürgerkriegsland von Folter und Vergewaltigung bedroht.

(pbl/dpa)

Mehr über die Flüchtlingskrise: 

Ein abgeschobener Flüchtling hat Suizid begangen – warum Seehofer deshalb kritisiert wird

Link zum Artikel

"Geschlossene Transitzentren verstoßen gegen Schengen", sagt Pro Asyl

Link zum Artikel

"Realitätsfern" – Das sagt eine geflüchtete Sozialmanagerin zur Debatte um Asylpolitik

Link zum Artikel

Können alle kommen? Und 6 weitere Fragen zu Seehofers Masterplan

Link zum Artikel

Flüchtlingsboot sinkt vor Libyen – 100 Menschen werden vermisst

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

Warum Frauen an der Gitarre unterschätzt werden – Spoiler: Es hat mit Männern zu tun

Link zum Artikel

"Halt die Fresse, du erbärmliche Frau": Flugzeug-Crew droht 22-Jähriger mit Rausschmiss

Link zum Artikel

Zyklon "Idai": Zahl der Toten in Simbabwe auf 70 gestiegen

Link zum Artikel

Klimaschützerin Luise Neubauer: Anführerin einer wachsenden Bewegung

Link zum Artikel

19 Bilder, die dir zeigen: Es ist nicht alles, wie es scheint

Link zum Artikel

Tesla enthüllt das Model Y – so sieht es aus, und so viel kostet es

Link zum Artikel

Umstrittene Netflix-Doku zum Fall "Maddie" sorgt für Aufregung

Link zum Artikel

"Schulschwänzen nicht heilig sprechen" – Lindner schießt wieder gegen #FridaysForFuture

Link zum Artikel

Wie peinlich kann ein Sex-Date sein? Ja, lest mal dieses Jodlers Reim!

Link zum Artikel

Optische Täuschung: Künstlerin verschwindet dank Make-up in ihrer Umgebung

Link zum Artikel

Greta Thunberg in Schweden "Frau des Jahres"

Link zum Artikel

Katarina Barley: "Rabenmutter gibt's nur auf Deutsch"

Link zum Artikel

"Frauen der Mauer" von strengreligiösen Juden in Jerusalem bespuckt und beschimpft

Link zum Artikel

Wir waren mit Deutschlands bester Skaterin unterwegs. Sie ist 11 Jahre alt.

Link zum Artikel

9 Stars, denen völlig egal war, was Männer und Frauen tragen "sollten"

Link zum Artikel

In diesen Ländern haben die Frauen das Sagen (es sind immer noch zu wenige)

Link zum Artikel

Einen Tampon einzuführen erregt uns nicht und 32 weitere Wahrheiten über Frauen

Link zum Artikel

Der Tod des Patriarchats! Daenerys auf den Thron #TeamDaenerys

Link zum Artikel

"Pink Tax" für Frauen: Gleiches Produkt, gleicher Inhalt, aber teurer

Link zum Artikel

Ich habe mich mit Mama & Oma über Emanzipation unterhalten – es lief anders, als erwartet

Link zum Artikel

watson wird zur Frau! Ja, du hast richtig gelesen

Link zum Artikel

Virgin Atlantic hebt Make-up-Vorgaben auf – aber wieso gibt es die überhaupt noch?

Link zum Artikel

Sie hat alle überlebt, alleine dafür gebührt ihr der Thron #TeamSansa

Link zum Artikel

Chinesische "Harry Potter"-Fans reisten nach Sydney – sie dachten, dass dort Hogwarts sei

Link zum Artikel

#VansChallenge – Warum jetzt überall Sneaker durch die Luft fliegen

Link zum Artikel

Trumps Twitter-Feed ist verrückt? Dann schau dir mal den von Brasiliens Präsidenten an

Link zum Artikel

Die beliebtesten Länder-Slogans – erkennt ihr den Spruch eures Bundeslandes?

Link zum Artikel

Trump nennt den Apple-CEO "Tim Apple" – und die Reaktionen sind großartig

Link zum Artikel

Der Hundewurf von Straubing – und was die AfD daraus macht

Link zum Artikel

Diese Russin ist ein Insta-Star – weil sie ihr Wald-Leben inszeniert wie eine Stadt-Ikone

Link zum Artikel

So romantisch wie Fußnägelschneiden – Erster Heiratsantrag bei Jauch via Telefonjoker

Link zum Artikel

Wenn die Sonne stirbt, ist das wie ein leiser Pups

Link zum Artikel

Zitterpartie Brexit – Geht Mays Strategie schief? Und 5 weitere Fragen

Link zum Artikel

Die Oscars werden zum Queengasmus – unser Protokoll der Nacht

Link zum Artikel

Forscher stehen vor Rätsel: Was macht ein toter Wal im Dschungel?

Link zum Artikel

Darf er das? Chelsea-Torwart verweigert Auswechslung – sein Trainer tobt

Link zum Artikel

Es ist so warm in Deutschland, dass auch schon die Mücken unterwegs sind

Link zum Artikel

Grimassen und getretene Kleider – 13 Dinge, die du in der Oscar-Nacht verpasst hast

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

AfD-Politiker will Wählerinnen auf Tinder treffen – und kassiert Körbe am laufenden Band

Tinder ist tot. Spätestens jetzt.

Der Dresdner AfD-Politiker Jonas Dünzel kandidiert bei der Europawahl am 26. Mai und sucht dafür nach Wählern. Na ja, offenbar vor allem nach Wählerinnen – denn Dünzel ist seit Wochenbeginn auf der Dating-Plattform Tinder unterwegs.

Dort erklärt Dünzel sich als "AfD-Kandidat zum Anfassen" – dazu erklärt er in einem Werbevideo, das er am Dienstag auf Facebook veröffentlichte: "Swipe einfach nach rechts und lass uns über die Zukunft Europas reden."

Der Satz kommt …

Artikel lesen
Link zum Artikel