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F#@k, schon zwei Jahre seit dem Brexit-Ja. Du brauchst ein Update 

23.06.18, 11:37

Dominique Zeier / watson.ch

Genau zwei Jahre ist es her, seit die Wähler in Großbritannien den Austritt aus der EU beschlossen haben. Was ist seither passiert und – viel wichtiger – was steht noch bevor?

Moment, was ist eigentlich dieser Brexit?

Nun, es war ein verhängnisvolles Versprechen, das David Cameron im Wahlkampf vor der Unterhauswahl im Jahr 2015 abgab: Er versicherte, dass eine Volksabstimmung über die Zugehörigkeit Großbritanniens zur Europäischen Union durchgeführt werde, sollten seine Tories die Wahl gewinnen.

Review of the Year 2016. PA REVIEW OF THE YEAR. File photo dated 13/07/16 of David Cameron leaving 10 Downing Street in London, with wife Samantha and children Nancy, 12, Elwen, 10, and Florence, 5, for Buckingham Palace for an audience with Queen Elizabeth II to formally resign as Prime Minister. Issue date: Sunday December 18, 2016. See PA story XMAS Year. Photo credit should read: Stefan Rousseau/PA Wire URN:29503228 |

David Cameron mit Familie an der 10 Downing Street. Bild: PA Wire

Gesagt, getan: Cameron gewann die Wahl und führte die Abstimmung am 23. Juni 2016 durch.

Was er nicht erwartet hatte: Die Briten stimmten mit 52 zu 48 Prozent für den Austritt aus der EU. Der "Brexit" (Britain + Exit) war da. Cameron trat umgehend als Premierminister zurück und wurde durch die konservative Theresa May ersetzt.

Als Resultat müssen die Briten die Europäische Union bis zum 29. März 2019 (um Mitternacht) verlassen. 

Das ist in acht (8) Monaten.

Okay, aber wer stimmte für den Brexit?

Ein Blick auf die Stimmverteilung in Großbritannien zeigt große Unterschiede zwischen den verschiedenen Regionen. Schottland, Nordirland und die Landeshauptstadt London stimmten alle gegen den Austritt aus der EU. Wales und das restliche England stimmten größtenteils dafür.

Insbesondere Schottland plädiert dafür, das Unabhängigkeitsreferendum von 2014 so schnell wie möglich zu wiederholen – idealerweise noch vor dem Brexit. Dies soll ermöglichen, dass Schottland sich schnell wieder in die EU eingliedern kann.

May lehnt das Referendum zwar nicht grundsätzlich ab, besteht aber darauf, dass dieses erst nach dem Austritt aus der EU stattfindet. 

Verstanden. Und was ist seither passiert?

Am 29. März 2017 setzte Theresa May den Artikel 50 des EU-Vertrags in Kraft. Darin steht: "Jeder Mitgliedstaat kann im Einklang mit seinen verfassungsrechtlichen Vorschriften beschließen, aus der Union auszutreten." Seither ist es das Ziel der Briten, ein Abkommen mit der EU zu schließen, das den Rahmen für die Beziehungen zwischen der Union und Großbritannien nach dem Brexit regelt.

Idealerweise sollte dies bis Oktober 2018 geschehen. Experten halten diesen Zeitplan allerdings für äusserst unrealistisch. Ausserdem ist es wahrscheinlich, dass die EU den Briten den Austritt nicht gerade erleichtern will. Dies soll dazu dienen, die Ambitionen anderer Länder, dem britischen Beispiel zu folgen, im Keim zu ersticken.

Ende März 2018 wurde klar, wie ambitioniert der Zeitplan tatsächlich ist. Die Zweifel über einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen innerhalb der gegebenen Frist wurden immer lauter. Ein zufriedenstellendes Übereinkommen zwischen den Parteien bis zum 29. März 2019 scheint also immer unwahrscheinlicher. 

Großbritannien und die EU haben sich deshalb auf eine Übergangsfrist bis 2021 verständigt. Der Deal: Das Vereinigte Königreich steigt am 29. März kommenden Jahres aus der EU aus, behält aber für weitere zwei Jahre sämtliche EU-Gesetze (und Etatzahlungen) bei. Nur mitstimmen in Brüssel dürfen die Briten nicht mehr. Ein schlechter Deal. 

Viele Brexit-Befürworter fürchten, das Schweben im rechtlichen Zwischenraum könnte zum Dauerzustand werden. Brexit-Gegner versuchten, dem Unterhaus eine Art Veto-Recht gegen den abschließenden Scheidungsvertrag mit der EU zu sichern. Eine entsprechende Regelung scheiterte aber am Mittwoch im Parlament. 

Phuu. Ich brauche eine Pause

Klar, kein Problem. Wie wär's mit ein paar Poltikern in Gummistiefeln?

Gummistiefel an Politikerfüßen

Besser?

Ja, viel besser. Aber was passiert nach dem Brexit?

Nun, Großbritannien muss den EU-Binnenmarkt spätestens zwei Jahre nach dem Austritt verlassen. May strebt als Ersatz ein Freihandelsabkommen mit der EU an. Die Verhandlungen dazu dürften allerdings auch nicht leicht über den Tisch gehen.

EU-Unterhändler Michel Barnier sagte gegenüber der Info-Illustrierten Spiegel: "Drittstaaten können niemals die gleichen Rechte und Vorzüge genießen, weil sie nicht den gleichen Verpflichtungen unterliegen." Der Austritt müsse schmerzen.

Ebenfalls wird Britannien aus der Europäischen Zollunion austreten. Wie die Bedingungen für Großbritannien genau aussehen und welche Abkommen geschlossen werden können, steht zum gegebenen Zeitpunkt noch aus.

Außerdem müssen sich die rund 3,5 Millionen EU-Bürger, die zur Zeit in Großbritannien leben, bis Ende Juni 2021 für einen dauerhaften Aufenthalt bewerben. Dieser Antrag gilt bereits als vorläufige Niederlassungserlaubnis, bis die Bewerber nach maximal fünf Jahren eine definitive Niederlassungserlaubnis erhalten können. Die Kosten belaufen sich auf 65 Pfund für Erwachsene. Kinder kosten die Hälfte.

Aber es gibt bestimmt noch viele weitere Fragen zu klären, oder?

Oh, ja. Und es fängt ganz grundsätzlich an:

Uff – so viel Text. Gibt es kein Bild, das das alles beschreibt?

Hmmm. Schwierige Aufgabe. Vielleicht ist es dieses hier:

So sehen Sieger aus?

Das Foto zeigt den heutigen Umweltminister Michael Gove und Boris Johnson, jetziger Außenminister. Sie haben sich für den Brexit eingesetzt, die Abstimmung gewonnen, die Siegespressekonferenz abgehalten – und ihre Körpersprache sagt nur eines: "Was haben wir bloß angerichtet?"

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