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Wegen der Gewalt an der Gaza-Grenze will sich nun die UN-Vollversammlung treffen

09.06.18, 12:35

Auf Antrag der Palästinenser will sich die Vollversammlung der Vereinten Nationen wegen der gewalttätigen Auseinandersetzungen an der Gaza-Grenze am Mittwoch zu einer Dringlichkeitssitzung treffen. Das geht aus einem am späten Freitagabend vom Präsidenten der UN-Vollversammlung, Miroslav Lajcak, veröffentlichten Schreiben hervor. Arabische und muslimische Länder hatten zu dem Treffen gedrängt, nachdem die USA im UN-Sicherheitsrat in der vergangenen Woche gegen einen von Kuwait eingebrachten Resolutionsentwurf gestimmt hatten.

In diesem war unter anderem zu einem Ende der israelischen Gewalt aufgerufen, Maßnahmen zum Schutz der palästinensischen Zivilisten angeregt und das Abfeuern von Raketen aus dem Gaza-Streifen bedauert worden. Voraussichtlich soll bei dem Treffen am Mittwoch über einen ähnlichen Text abgestimmt werden. Während jedoch die Abstimmungen im Sicherheitsrat bindend sind, haben die Resolutionen der Vollversammlung keine rechtliche Bedeutung.

Was bislang passiert ist:

Am Freitag hatte das palästinensische Gesundheitsministerium mitgeteilt, bei gewalttätigen Auseinandersetzungen mit israelischen Soldaten an der Gaza-Grenze seien vier Menschen erschossen worden. Bereits seit 30. März haben Zehntausende Palästinenser an der Grenze zu Israel protestiert. Sie fordern ein Recht auf Rückkehr in das heutige israelische Staatsgebiet. Dabei hatten sie auch der Vertreibung und Flucht Hunderttausender im Zuge der israelischen Staatsgründung 1948 gedacht, vor 70 Jahren.

Die Proteste richteten sich auch gegen die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem sowie eine mehr zehnjährige Blockade durch Israel und Ägypten. Bei massiven Zusammenstößen mit der israelischen Armee töteten Soldaten mehr als 120 Palästinenser. Tausende wurden verletzt.

(hd/dpa)

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