International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Bild

Innig vereint: Luigi Di Maio von der 5-Sterne-Bewegung und Lega-Frontmann Matteo Salvini (r.) Bild: dpa

Populistisch küsst fremdenfeindlich – warum Europa Italiens Regierungsbildung fürchtet

Italien bekommt eine neue Regierung. Die rechte Lega Nord und die populistische 5-Sterne-Bewegung koalieren. Eigentlich sollte am Montag ein neuer Premier kommen. Aber die 5-Sterne brauchen noch Zeit. 3 Fakten zum neuen Bündnis. Und warum das die EU beunruhigt. 

Die Wahl und ihre schwierigen Gewinner

Bild

Luigi Di Maio von der europakritischen Fünf-Sterne-Bewegung. Bild: AP

Italien hat im März ein neues Parlament gewählt. Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Paolo Gentiloni verloren krachend. Stärkste politische Kraft wurde die populistische und europakritische 5-Sterne-Bewegung des Komikers Beppe Grillo mit 32 Prozent der Stimmen. Die fremdenfeindliche Partei Lega Nord und ihr Spitzenkandidat Matteo Salvini erhielt 18 Prozent der Stimmen.

Nach wochenlangen Gesprächen stehen beide Parteien nun vor einer Regierungsbildung. Beide Parteien stehen der EU kritisch gegenüber.

Salvinis Lega wendet sich gegen die Flüchtlingspolitik der EU. Sie war ursprünglich als Bewegung gestartet, die mehr Autonomie für den reichen Norden Italiens gefordert hatte. 

Die 5-Sterne-Bewegung und ihr Spitzenkandidat Luigi Di Maio hatten erst im Wahlkampf von ihrer Forderung Abstand genommen per Referendum über Italiens Zukunft im Euro abstimmen zu lassen. Ein möglicher Austritt Italiens würde die Gemeinschaftswährung ins Wanken bringen. 

Die spannende Suche nach dem Regierungschef

Bild

Lega-Frontmann Matteo Salvini und sein gerade begnadigter politischer Freund Silvio Berlusconi. Bild: ANSA

Lega und die 5-Sterne-Pertei wollen an diesem Montag den italienischen Staatspräsidenten Sergio Mattarella über ihre Pläne für eine Regierungsbildung informieren. Und sie baten um mehr Zeit. Beide Parteien benötigten noch einige Tage, um die Diskussionen endgültig abzuschließen, erklärte 5-Sterne-Chef Di Maio.

Offen war bis zuletzt, wer Ministerpräsident werden soll. Sowohl Salvini als auch Di Maio hatten sich gegenseitig als Regierungschef abgelehnt. Auch der Staatspräsident reagiert zurückhaltend.

Mattarella erinnerte beide Parteien daran, dass er laut Verfassung das letzte Wort bei der Ernennung des Regierungschefs habe.

Pikant: Am Freitag hatte ein Gericht überraschend das politische Abstinenzgebot für den ehemaligen Regierungschef Silvio Berlusconi aufgehoben. Der Unternehmer und Chef der rechten Forza Italia war 2013 wegen Steuerbetrugs verurteilt worden. Zugleich wurde ihm untersagt, sich politisch zu betätigen. Im Falle einer Neuwahl könnte Berlusconi, dessen Partei mit Salvinis Lega ein Wahlbündnis gebildet hatte, also wieder kandideren.

Berlusconi war mitten in der Euro-Krise 2011 aus dem Amt gedrängt worden und durch eine Expertenregierung unter dem Ökonomen Mario Monti ersetzt worden. Ein wichtiges Signal der politischen Stabilität – für das hochverschuldete Italien. Und den kriselnden Euro.

Und die Schockwellen in Brüssel

Die Baustelle Europa

Außen-Staatsministers Michael Roth, SPD, blickt vor dem Treffen mit den EU-Kollegen am Montag auf die Place Jourdan.

"Verlässt Italien den Euro?", fragte zuletzt die Zeitung New York Times und gab die Antwort gleich selbst. "Nicht so schnell."

Dennoch wird es für die EU ungemütlich. 

Bilanz: "Wir werden mit jeder Regierung jedes anderen europäischen Landes zusammenarbeiten in der Erwartung, dass jede Regierung sich an alle europäischen Regeln und unsere Art der Zusammenarbeit hält", sagte Hollands Außenminister Stef Blok am Montag in Brüssel. 

Die EU versucht zu beruhigen. Die Lage ist ohnehin ungemütlich. In Finnland sind die rechtspopulistischen Wahren Finnen an der Macht beteiligt, in Österreich regiert die ausländerfeindliche FPÖ mit. In Polen und Ungarn sind nationalkonservative Parteien an der Macht. 

Die Mitte wird dünner in Europa. Politisch gesehen.

(dpa, AFP, per.)

Das könnte dich auch interessieren:

Wir waren mit Deutschlands bester Skaterin unterwegs. Sie ist 11 Jahre alt.

Link zum Artikel

So romantisch wie Fußnägelschneiden – Erster Heiratsantrag bei Jauch via Telefonjoker

Link zum Artikel

Diese Russin ist ein Insta-Star – weil sie ihr Wald-Leben inszeniert wie eine Stadt-Ikone

Link zum Artikel

Ich habe mich mit Mama & Oma über Emanzipation unterhalten – es lief anders, als erwartet

Link zum Artikel

"Schulschwänzen nicht heilig sprechen" – Lindner schießt wieder gegen #FridaysForFuture

Link zum Artikel

Es ist so warm in Deutschland, dass auch schon die Mücken unterwegs sind

Link zum Artikel

Der Hundewurf von Straubing – und was die AfD daraus macht

Link zum Artikel

Zyklon "Idai": Zahl der Toten in Simbabwe auf 70 gestiegen

Link zum Artikel

Katarina Barley: "Rabenmutter gibt's nur auf Deutsch"

Link zum Artikel

Trump nennt den Apple-CEO "Tim Apple" – und die Reaktionen sind großartig

Link zum Artikel

"Frauen der Mauer" von strengreligiösen Juden in Jerusalem bespuckt und beschimpft

Link zum Artikel

Forscher stehen vor Rätsel: Was macht ein toter Wal im Dschungel?

Link zum Artikel

#VansChallenge – Warum jetzt überall Sneaker durch die Luft fliegen

Link zum Artikel

Der Tod des Patriarchats! Daenerys auf den Thron #TeamDaenerys

Link zum Artikel

Einen Tampon einzuführen erregt uns nicht und 32 weitere Wahrheiten über Frauen

Link zum Artikel

watson wird zur Frau! Ja, du hast richtig gelesen

Link zum Artikel

Trumps Twitter-Feed ist verrückt? Dann schau dir mal den von Brasiliens Präsidenten an

Link zum Artikel

19 Bilder, die dir zeigen: Es ist nicht alles, wie es scheint

Link zum Artikel

In diesen Ländern haben die Frauen das Sagen (es sind immer noch zu wenige)

Link zum Artikel

Optische Täuschung: Künstlerin verschwindet dank Make-up in ihrer Umgebung

Link zum Artikel

Die beliebtesten Länder-Slogans – erkennt ihr den Spruch eures Bundeslandes?

Link zum Artikel

"Halt die Fresse, du erbärmliche Frau": Flugzeug-Crew droht 22-Jähriger mit Rausschmiss

Link zum Artikel

"Pink Tax" für Frauen: Gleiches Produkt, gleicher Inhalt, aber teurer

Link zum Artikel

Wie peinlich kann ein Sex-Date sein? Ja, lest mal dieses Jodlers Reim!

Link zum Artikel

Zitterpartie Brexit – Geht Mays Strategie schief? Und 5 weitere Fragen

Link zum Artikel

Darf er das? Chelsea-Torwart verweigert Auswechslung – sein Trainer tobt

Link zum Artikel

Wenn die Sonne stirbt, ist das wie ein leiser Pups

Link zum Artikel

Tesla enthüllt das Model Y – so sieht es aus, und so viel kostet es

Link zum Artikel

Warum Frauen an der Gitarre unterschätzt werden – Spoiler: Es hat mit Männern zu tun

Link zum Artikel

Greta Thunberg in Schweden "Frau des Jahres"

Link zum Artikel

Chinesische "Harry Potter"-Fans reisten nach Sydney – sie dachten, dass dort Hogwarts sei

Link zum Artikel

Die Oscars werden zum Queengasmus – unser Protokoll der Nacht

Link zum Artikel

Umstrittene Netflix-Doku zum Fall "Maddie" sorgt für Aufregung

Link zum Artikel

Grimassen und getretene Kleider – 13 Dinge, die du in der Oscar-Nacht verpasst hast

Link zum Artikel

Sie hat alle überlebt, alleine dafür gebührt ihr der Thron #TeamSansa

Link zum Artikel

Klimaschützerin Luise Neubauer: Anführerin einer wachsenden Bewegung

Link zum Artikel

9 Stars, denen völlig egal war, was Männer und Frauen tragen "sollten"

Link zum Artikel

Virgin Atlantic hebt Make-up-Vorgaben auf – aber wieso gibt es die überhaupt noch?

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Der Artikel 13-Streit verkommt zur Farce und die Falschen profitieren

Man verliert so langsam den Überblick. Ständig gibt es neue Aufreger in der Debatte um Artikel 13 und das neue Urheberrecht in Europa. Längst geht es dabei nicht mehr nur um den politischen Streit – das Vertrauen in die EU an sich nimmt Schaden zu einem kritischen Zeitpunkt.

Man kann es kaum anders ausdrücken: Ein Großteil der EU-Volksvertreter macht gerade gewollt oder ungewollt die schlechteste Werbung für sich. Gerade im aktuellen Wahljahr hilft das allerdings nur den falschen politischen …

Artikel lesen
Link zum Artikel