International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Interior Minister Matteo Salvini bathes in the swimming pool as he visits a farm confiscated in 2007 from a mobster to emphasize anti-Mafia procedures, in Suvignano, near Siena, central Italy, Tuesday, July 3, 2018. After the villa was confiscated from a Mafia boss after 24 years of legal procedures, it was turned into a holiday spot for tourists. (Fabio Di Pietro/ANSA via AP)

Matteo Salvini, Chef der Lega Nord und Innenminister Italiens.  Bild: ANSA

Was treibt Matteo Salvini?  Italiens Innenminister in 18 Posts

Matteo Salvini, 45, ist seit Juni Innenminister Italiens. Der Chef der rechten Lega Nord paktiert mit der linkspopulistischen 5-Sterne-Bewegung. Salvini stammt aus dem Norden Italiens, lange machte er gegen armen Süden des Landes mobil. Dann wechselte er der Strategie: Das neue Feindbild sind nun Migranten. Salvini studierte Geschichte, brach das Studium aber ab. Die Lega bot ihm eine Stelle: als Leserbrief-Redakteur der Parteizeitung. Dort groovte sich Salvini in die Volksseele. Er spielt mit Stimmen und Stimmungen. Sein Lehrmeister Silvio Berlusconi war gnadenlos populistisch. Aber ihm war das Land reichlich egal, er wollte nur in Ruhe seine Geschäfte machen. Salvini tickt anders. Er will das Land umkrempeln.

Driftet Italien in den Faschismus ab?“, fragt die Zeitung "Die Welt" besorgt. Salvini etabliert einen rechten Populismus der nächsten Generation: modern in der Kommunikation, offen ausländerfeindlich, die Grenzen des Sagbaren stetig verschiebend, auf dem Weg über eine parlamentarische Mehrheit das Land umzukrempeln. 

Ein Politikerporträt in 18 Posts. 

(Fast) am Ziel

Das Regierungsteam der Lega 

Seit 1. Juni 2018 ist Matteo Salvini Innenminister. Und damit (fast) am Ziel. Zwar hatte seine Lega Nord die Wahl gewonnen. Aber Staatspräsident Sergio Mattarella lehnte Salvini als Regierungschef ab. Auch ein erster Premierkandidat fiel durch. Prompt polterte Salvini, der Wählerwille werde übergangen. So stieg der Jurist Giuseppe Conte auf zum Premier. Salvini kann es egal sein, wer unter ihm Regierungschef ist. In den Umfragen legt seine Partei weiter zu. Salvini will an die Regierungsspitze. 

Abriegeln

Italiens Häfen sind für Flüchtlinge dicht

Eine der ersten Amtshandlungen Salvinis: Er schloss die Häfen des Landes für Rettungsschiffe von Hilfsorganisationen, die Flüchtlinge im Mittelmeer retten. Auch Schiffe der eigenen Küstenwacht oder der EU dürfen nur festmachen, wenn klar ist, welche EU-Staaten die Flüchtlinge aufnehmen. Die "Aquarius" wich nach Frankreich aus. Die "Open Arms" nach Spanien. Salvinis Kommentar: 

"Nach Tagen unnützen Wartens vor Libyen und Tunesien scheint sich das Schiff der spanischen NGO Open Arms mit leeren Händen und Taschen zu entfernen. Auf bald!

Matteo Salvini, Innenminister des EU-Staats Italien

Kriminalisieren 

Kriminalisieren

Die Abgrenzung nach außen und gegenüber anderen gehört zum Handwerk der Rechten. Und wie legitimiert Salvini das. Natürlich nicht mit Fremdenfeindlichkeit. Sondern mit Kampf gegen die Kriminalität. Sein Kommentar zu seiner rigiden Flüchtlingspolitik im Mittelmeer: 

"STOPP dem Geschäft der Menschenhändler."

Matteo Salvini, Innenminister des EU-Staats Italien

Doppelte Botschaften

Plattmachen

Stiamo lavorando per voi!

Ein Beitrag geteilt von Matteo Salvini (@matteosalviniofficial) am

Als Minister wollte Salvini Sinti und Roma in Italien amtlich registrieren lassen. Erfassen nach rein ethnischen Kriterien? Das hat es in Europa seit 1945 nicht mehr gegeben. 

Die katholische Kirche stellte sich gegen das Vorhaben. Aber auch Salvinis Koalitionspartner "5 Sterne". Der Minister gab nach, postete aber ein Bild mit einer Raupe und dem Spruch. 

"Wir arbeiten für euch."

Matteo Salvini

Botschaft I: Er erfüllt einen angeblichen Volkswillen. 

Botschaft II: Plattmachen. Klassisches Freund-Feind-Denken. Formuliert hat es der Anti-Demokrat Carl Schmitt im Deutschland der 1920er-Jahre. Willkommen zurück in dunklen Zeiten.

Offene Anspielungen an Mussolini

Opfer oder Brandstifter?

Am 29. Juli, dem Geburtstag des faschistischen Diktators Benito Mussolini, setzte Salvini einen Post ab mit der Botschaft: 

"Viel Feind, viel Ehr!"

Matteo Salvini zitiert Benito Mussolini

Die Aufregung war groß. Nicht nur in Italien.

Salvini ist aber viel zu geschickt, um es seinen politischen Gegnern so leicht zu machen. Ein Magazin hatte ihn im Fadenkreuz auf sein Cover gesetzt. So inszeniert sich der Brandstifter geschickt als Opfer. 

Im Bündnis mit dem Volk

Nur nicht abheben

Salvini hat eine Koalition mit der Partei "5 Sterne". Aber sein eigentliches Bündnis besteht mit dem Volk, das er duzt. Zu einem Auftritt in der Menge schrieb er: 

"Deine Zuneigung genügt mir."

Matteo Salvini

Klingt harmlos. Ist es aber nicht. Wer direkt mit dem Volk paktiert, braucht kein Parlament. Und auch eine unabhängige Justiz droht den wahren Volkswillen nur zu verfälschen. Nicht umsonst setzen Jaroslaw Kaczynski in Polen und Viktor Orban in Ungarn auf eine Reform (und Entmündigung) des Verfassungsgerichts. 

Sicherer Strand

Bad in der Menge

Der Kampf gegen "die da oben", treibt die Populisten. Deshalb nur nicht abgehoben geben. Erst recht nicht, im neuen Amt. Also posiert Salvini am Strand. 

Was aussieht, wie ein harmloses Badefoto, ist hoch politisch. Salvini hat die Aktion "Sicherer Strand" ausgerufen. Fliegende Händler, zumeist Migranten, die sich etwas hinzuverdienen, werden am Strand jetzt festgenommen. Ethnische Säuberung am Strand.

Zur Volksnähe gehört die Bar. Und der Spielautomat. 

Danke, Danke, Danke!

Mit dem Brief der Unterstützer

Die Kritik ist heftig. Sie kommt von der Opposition. Der Kirche. Und den liberalen Medien. Ficht Salvini nicht an. Er zeigt sich stolz im Dienstzimmer mit den Briefen seiner Unterstützer. 

Die liebe Familie

Fra tanti attacchi e problemi, un disegno di mia figlia mi riporta subito il sorriso!

Ein Beitrag geteilt von Matteo Salvini (@matteosalviniofficial) am

Der Konservative setzt auf Gemeinschaft. Dazu gehört die Nation. Und natürlich die Familie. Salvini ist geschieden, aber bei jeder Gelegenheit betont er, dass nun Zeit sein müsse für seine beiden Kinder. Malstunden inklusive. 

Das liebe Essen

Natürlich Mozzarella

Nur nicht immer Politik. Salvini postet viel Essen. Viel Süßes. Und natürlich traditionelle Küche wie Mozzarella. Italy First, auch in der Küche. 

Die lieben Gegner I

Roberto Saviano hat viele Bücher über Wirtschaftskriminalität  und die Mafia verfasst. Seit 2006 steht er unter Polizeischutz. Als er Salvinis Flüchtlingspolitik kritisierte, drohte der, den Polizeischutz zu entziehen:

"Die zuständigen Institutionen werden beurteilen können, ob er irgendeinem Risiko ausgesetzt ist, auch weil ich den Eindruck habe, dass er viel Zeit im Ausland verbringt."

Matteo Salvini, Verfechter eines starken Staats, entzieht Schwachen den Schutz

Auch das ein bekanntes Motiv der Rechten. Den Gegner notfalls vernichten. 

Die lieben Gegner II

Zwei Unliebsame auf einem Bild

Salvini schätzt weder den Papst. Noch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. Beide kritisieren Italiens neue Flüchtlingspolitik. Salvini reagiert mit Häme: 

"Hat je jemand gesehen, dass jemand den Papst streichelt."

Matteo Salvini

Man kann seine Gegner auch lächerlich machen.

Die lieben Gegner III

Seit drei Monaten kommt Salvini ohne Zigaretten aus. Was wirkt wie ein harmloses Foto hat eine tiefe Bedeutung:
Gegner werden stets gebrochen!

Die lieben Freunde I

Die Ferieninsel Mallorca erklärte Salvini jetzt zur unerwünschten Person. Der konterte, er verbringe seinen Urlaub eh in Italien. Andere boten ihm touristisches Asyl an. Österreichs rechtspopulistische FPÖ lud Salvini nach Krems ein. Der bedankte sich: 

"Danke liebe österreichischen Freunde."

Matteo Salvini

Man kennt sich. Und man schätzt sich. Salvini saß einige Jahre im Europaparlament. Er kennt Marine Le Pen aus Frankreich und Geert Wilders aus Holland. Die neue rechte Internationale. Donald Trumps Chefstratege Steve Bannon kümmert sich jetzt unter dem Titel "The Movement" von Brüssel aus für eine Koordinierung. Klingt nicht gerade beruhigend. 

Die lieben Freunde II

Auf der Weltbühne

Ein Treffen mit Donald Trump. Der US-Präsident steht wegen seiner Migrationspolitik in der Kritik. Ebenso wie Salvini. Schön, dass sich beide für ihren politischen Kurs gegenseitig loben. 

Ein bisschen tiefgründig

In der Abendsonne

Mitunter gibt sich der Berserker auch nachdenklich. Postet Gedichtzeilen oder Sinnliches. 

"Wer aufgibt, hat schon verloren."

Matteo Salvini

Klingt wie ein Spruch fürs Poesiealbum. Hat aber eine doppelte Bedeutung. Italiens Fluglinie Alitalia steht vor dem Aus. Die Vorgängerregierungen wollten kein Geld mehr zuschießen. Salvini hat Hilfen versprochen. Das sentimentale Heimatgefühl erstreckt sich mitunter auch auf liebgewonnene, alte Unternehmen.

Rassist? Ich? Ach, iwo!

Kräftige Unterstützung

Eine Serie rassistischer Überfälle erschreckt Italien. Nur Salvini will nix davon wissen. Er weist jeden Vorwurf von sich. Und kriegt Unterstützung von Boxer Sumbu Kalambay. Der war im Kongo geboren, wurde aber in Italien Champion. Und bekannte nun stolz: Er habe Salvini gewählt. Ein paar Feigenblätter braucht es eben immer für den humanitären Anstrich.

Und raus bist auch du

Zu bunt für Salvini

Auf Kritik reagiert Salvini stets mit harter Linie: Voll gegenhalten. Kritikern seiner Flüchtlingspolitik twittert er zu: 

"Dann geht!!

Matteo Salvini

So tickt sie, die neue Rechte. Fängt mit Migranten an und hört mit Andersdenkenden nicht auf. Das Ziel: Homogenität.

All das ist nicht neu. Carl Schmitt, der juristische Vordenker des starken Staates, hat es schon in den 20er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts formuliert. "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand verfügt." Kein Wunder, dass der verhinderte Geschichtsstudent Salvini, nach dem Innenressort griff. 

Mehr zum Thema Rassismus:

"An Sexismus und Rassismus rausgehauen, was ging" – ZDF erntet Shitstorm

Link zum Artikel

Wikipedia sperrt 62.000 sächsische Rechner wegen gelöschtem Rassismus-Absatz

Link zum Artikel

"NACHBARN AUFGEPASST" – Wie eine Touristin in Minden zur Einbrecherin erklärt wurde

Link zum Artikel

"So dunkel bist du ja jetzt nicht"– Unter #MeTwo teilen Hunderte ihre Rassismuserfahrungen

Link zum Artikel

"Lederhosen und Bier sind meine Kultur": Bayerin im Dirndl wehrt sich gegen Anfeindungen

Link zum Artikel

Christian Lindner und der Fremde beim Bäcker – Rassismus-Debatte in der FDP 

Link zum Artikel

Diese Studentengeschichte zeigt, warum Rassismus auch in der US-Elite ein Problem ist

Link zum Artikel

Özil – für immer Gast im eigenen Land? Das geht schon seit Generationen so

Link zum Artikel

Mann, sind die doof, Mann! Dickmann's entschuldigt sich bei Herzogin Meghan 

Link zum Artikel

Heineken ist mit diesem Werbespot gerade so richtig in den Rassismus-Fettnapf getreten

Link zum Artikel

Endlich! 2018 begreift die Mode- und Beautywelt, dass "nude" nicht nur beige ist

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen

Das könnte dich auch interessieren:

Militärdienst für die Jungs von BTS – das denken die K-Popstars darüber

Link zum Artikel

Politiker-Lügen, Manager-Boni: Wir leben in einer schamlosen Zeit

Link zum Artikel

Sri Lanka: Einheimische Islamisten sollen die Anschläge verübt haben

Link zum Artikel

Exklusiv: 5 unangenehme Fragen an einen White Walker

Link zum Artikel

Defekte Displays – Samsung verschiebt weltweiten Verkaufsstart des Galaxy Fold

Link zum Artikel

Diesen ekligen Sitznachbarn im Flugzeug will keiner haben

Link zum Artikel

Wie Hartz IV meine Familie verändert hat

Link zum Artikel

Trotz Verbots: Polnische Gemeinde verbrennt wieder antisemitische "Judaspuppe"

Link zum Artikel

Der Cast von "Avengers: Endgame" hat das beste Musik-Remake des Jahres herausgebracht

Link zum Artikel

Getötete Journalistin in Nordirland: Militante Gruppe veröffentlicht Bekennerschreiben

Link zum Artikel

Dieses Rätsel ist so einfach, du wirst es niemals zugeben, wenn du es nicht lösen kannst

Link zum Artikel

E-Auto als Klimasünder? Neue Tesla-Studie sorgt für Wut – weil sie Mängel aufweist

Link zum Artikel

Das? Das ist nur die wohl umfangreichste Schatzkarte aller bisherigen Zeiten

Link zum Artikel

PAOK Saloniki wird erstmals seit 34 Jahren Meister – und die Ultras drehen völlig ab

Link zum Artikel

FPÖ provoziert mit "Ratten-Gedicht" über Geflüchtete – Kanzler Kurz: "abscheulich"

Link zum Artikel

Sex-Szene bei "Game of Thrones" – die Fans flippen aus

Link zum Artikel

Erdbeben auf den Philippinen: Hier stürzt ein Hochhaus-Pool auf die Straße

Link zum Artikel

Sie eiferte Steve Jobs nach – und wurde zur größten Betrügerin im Silicon Valley

Link zum Artikel

Sri Lanka: Zahl der Todesopfer steigt auf 310 – Hinweise auf "Vergeltung" für Christchurch

Link zum Artikel

Journalistin macht sich über Enissa Amani lustig – deren Fans starten eine Insta-Hetzjagd

Link zum Artikel

An Hitlers Geburtstag legt die Schweiz die Nazi-Elf aufs Kreuz

Link zum Artikel

Böhmermann macht aus "GoT" die "Game of Shows" – mit Gottschalk und LeFloid

Link zum Artikel

Influencerin geht in Neuseeland baden – und wird dafür abgestraft

Link zum Artikel

Ukraine-Wahl: Komiker Selenskyj neuer Präsident

Link zum Artikel

"Game of Thrones": Ein beliebter Charakter lebt noch

Link zum Artikel

So instrumentalisieren rechte Ideologen den Brand von Notre-Dame für ihre Zwecke

Link zum Artikel

Diese Iranerin zog ihr Kopftuch aus und muss jetzt ein Jahr ins Gefängnis

Link zum Artikel

Hartz-IV-Sanktionen in der Schulzeit: "Ich lebte von 30 Euro im Monat"

Link zum Artikel

"Wir sind nicht bei der WM!" Club aus Brandenburg hat 5 Regeln für Helikopter-Eltern

Link zum Artikel

Bei der Hillsborough-Tragödie sterben 96 Fans – und werden dafür beschuldigt

Link zum Artikel

Vermisst und wieder aufgetaucht – 7 Fälle von Kindern, die verschwunden waren

Link zum Artikel

Der HSV wirbt mit seinen Fans – nur sind's keine Hamburger. Sondern Magdeburger!

Link zum Artikel

Weil Erdogan kam, drang die Polizei in das Büro dieses Abgeordneten ein – jetzt klagt er

Link zum Artikel

"Junge Mädchen werden hier kaputtgefickt" – Ex-Prostituierte will Sexkaufverbot erreichen

Link zum Artikel

Erstes Foto von einem Schwarzen Loch – und das Internet so 🤷‍♀️

Link zum Artikel

Findest du heraus, welche dieser traurigen Tier-Fakten stimmen?

Link zum Artikel

Die coolste Socke gehört auf den "GoT"-Thron! #TeamTyrion

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

So ehrlich redet US-Präsidentschaftskandidat Pete Buttigieg über das Schwulsein

Pete Buttigieg ist 37 Jahre jung, mit einem Mann verheiratet und will 2020 gegen Donald Trump im Rennen um das US-Präsidentschaftsamt antreten.

Der Demokrat und Bürgermeister der Stadt South Bend (Indiana) erobert die Herzen potenzieller Wähler derzeit im Sturm. Denn er ist nicht nur redegewandt, sondern nimmt während seinen öffentlichen Auftritten kein Blatt vor den Mund.

An einer LGBTQ-Veranstaltung sprach Buttigieg sehr offen über seine sexuelle Orientierung und die Probleme, die er damit vor …

Artikel lesen
Link zum Artikel