International
Bild

Silvio Berlusconi könnte der Nutznießer eventueller Neuwahlen sein. Er darf zumindest wieder Politik machen Bild: AP

Italien sucht den Regierungschef und es könnte wieder Berlusconi werden 

Bei der Bildung einer neuen Regierung in Italien verhandeln die Parteien noch über einen Kandidaten für das Amt des künftigen Premierministers. Der Chef der Fünf-Sterne-Bewegung, Luigi Di Maio, sagte am Sonntag nach Gesprächen mit der rechtspopulistischen Lega in Mailand:

"Es wird Geschichte geschrieben, und das braucht natürlich ein wenig Zeit."

Luigi Di Maio

Die europakritischen Parteien Lega und Fünf Sterne hatten vergangene Woche Gespräche zur Regierungsbildung aufgenommen und wollten bis Sonntag Staatspräsident Sergio Mattarella Ergebnisse präsentieren. 

Medien berichteten jedoch, dass sich die Entscheidung über einen Ministerpräsidenten noch in die nächste Woche ziehen könnte. Spekuliert wird, dass weder Di Maio noch Lega-Chef Matteo Salvini den Posten des Regierungschefs übernehmen, sondern eine dritte, neutralere Person.

Bild

Luigi di Maio, der junge Chef der populistischen Fünf Sterne Bild: ANSA/AP

Kaum einer hätte vor der italienischen Parlamentswahl geglaubt, dass die populistische 5-Sterne-Bewegung und die rechte Lega jemals zusammenfinden würden. Zu groß erschienen die Unterschiede der beiden Parteien, die seit ein paar Tagen versuchen, ihre Programme in Einklang zu bringen.

Eine Gemeinsamkeit gibt es:

Die Wahlversprechen kosten etliche Milliarden Euro und dürften sich kaum umsetzen lassen. Schon jetzt wird klar, dass die beiden ungleichen Partner auf Kollisionskurs mit der EU und den Euro-Partnern sind.

"Wir müssen Vereinbarungen mit der EU neu verhandeln, damit Italien nicht länger die Luft abgeschnürt wird."

Matteo Salvini, Lega-Chef

Selbst wenn sie sich nur auf einen Teil ihrer Versprechen einigen, wird die Rechnung üppig. So wird das von den 5 Sternen geforderte Grundeinkommen für Arme auf jährlich 17 Milliarden Euro taxiert. Würde eine Pauschalsteuer von 15 Prozent für Unternehmen und Bürger eingeführt, was die Lega fordert, könnten die Steuereinnahmen um 80 Milliarden Euro im Jahr sinken.

Bild

Lega-Chef Matteo Salvini Bild: ANSA

Die Rückabwicklung der Rentenreform: 15 Milliarden. Der Verzicht auf die Mehrwertsteuererhöhung: 12,5 Milliarden Euro. Es bleibt unklar, wie Italien seinen Verpflichtungen nachkommen will. Das Euro-Land wollte eigentlich das Staatsdefizit senken und die Verschuldung zurückfahren. Diese beträgt 130 Prozent im Vergleich zur Wirtschaftsleistung. In der Euro-Zone ist nur Griechenland noch stärker verschuldet.

Sowohl die Lega als auch die Sterne hatten angekündigt, sich gegen ein "Diktat" aus Brüssel zu stemmen. Auf dem Tisch sei die "Neuverhandlung der EU-Verträge", sagte Salvini, "andernfalls erstickt Italien, und in dieser Sache scheint es mir ein gemeinsames Anliegen."

Vor allem gegen das Dublin-Abkommen zur Migration, wonach Flüchtlinge in dem Land Asyl beantragen sollen, in dem sie erstmals die EU betreten, wollen beide vorgehen. Denn in Italien landen traditionell viele Migranten an der Küste.

Kommt er etwa zurück?

Bild

Bild: ANSA

Sollten sich die Lega und die Sterne unerwarteterweise nun doch nicht auf eine Regierung einigen, droht letztendlich eine Neuwahl. Dies könnte vor allem Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi freuen. Denn ein Gericht in Mailand entschied am Wochenende, dass er nach einer rund fünf Jahren langen Ämtersperre wieder für ein politisches Amt kandidieren darf. Der Mailander Medienunternehmer war 2013 wegen Steuerbetrugs verurteilt worden und anschließend aus dem Senat ausgeschlossen worden.

(pbl/reuters/dpa)

Das könnte dich auch interessieren:

Amthor führt bei Lanz alle hinters Licht – jetzt will er Teile des Rezo-Videos liefern

Link zum Artikel

Torwart-Zoff: Hoeneß hat mit einer Sache recht – doch er wird dem FC Bayern schaden

Link zum Artikel

Dagmar Michalsky wurde mit 58 schwanger – bei Lanz spricht sie von "neun Monaten Horror"

Link zum Artikel

Wolfgang Joop über Heidi Klums Ehe: "Hat sich mit jedem Mann verändert"

Link zum Artikel

Lena rappt über Sex mit sich selbst bei "Gemischtes Hack"

Link zum Artikel

Diese Szenen zeigen: Nicht mal die Experten sind von der Hartz-IV-Show "Zahltag" überzeugt

Link zum Artikel

Barça-Keeper vor Linie: Wieso der VAR bei größter BVB-Chance nicht eingriff

Link zum Artikel

"Steh auf" – Rammstein-Sänger verstört Fans mit Video

Link zum Artikel

Tiere: 11 Fotos, die zeigen, wie lustig es in der Natur manchmal zugeht

Link zum Artikel

Helene Fischer verdient an "Herzbeben" – Songwriterin verrät, was sie für den Hit bekam

Link zum Artikel

"Hart aber Fair": Altmaier warnt vor "Klimapolizei" – und wird von Aktivistin verspottet

Link zum Artikel

Nach Höcke: ZDF will auch künftig über das berichten, was "AfD nicht gerne im Fokus sieht"

Link zum Artikel

Hai pirscht sich an ahnunglosen Surfer heran: Dann kommt Hilfe – von oben!

Link zum Artikel

Brief ans Jobcenter: Hört auf, meine über 60-jährige Mutter in Jobs zu drängen

Link zum Artikel

Gottschalk über Helene Fischer und Florian Silbereisen: "Hatte immer schlechtes Gefühl"

Link zum Artikel

Bei Pressekonferenz nach BVB-Sieg: Favre merkt nicht, dass Mikro schon an ist

Link zum Artikel

Luke Mockridge macht Andrea Kiewel in seiner Show ein Angebot – die blockt ab

Link zum Artikel

Kontakt mit 2 Bundesliga-Stars – warum der FCB trotz allem keinen Lewandowski-Backup holte

Link zum Artikel

Luke Mockridge traf Kiwi kurz vor ZDF-Auftritt: Er täuschte beim "Fernsehgarten" alle

Link zum Artikel

Krankenschwester warnt bei Maischberger: "Wir laufen auf eine riesige Katastrophe zu"

Link zum Artikel

Luke Mockridge über die Folgen seines ZDF-Auftritts: "Meine Eltern erhielten Hassbriefe"

Link zum Artikel

Hartz-IV-Show "Zahltag": Wie die Sendung falsche Hoffnungen schürt

Link zum Artikel

Alleinerziehend mit Hartz IV: Achtjährige sammelt Flaschen, um Taschengeld zu bekommen

Link zum Artikel

"Zahltag": Buschkowsky erklärt, warum ein Geldkoffer Hartz-IV-Empfängern nicht hilft

Link zum Artikel

2 Handelfmeter? Darum gab es für die DFB-Elf gegen Nordirland keinen Videobeweis

Link zum Artikel

In Berlin gab es eine Notlandung mit mehreren Verletzten

Link zum Artikel

Helene Fischer und Thomas Seitel: Polizei spricht von Einsatz auf ihrem Anwesen

Link zum Artikel

7 Zitate, die zeigen, wie "bürgerlich" Alexander Gauland wirklich ist

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Order, Order, Order! Britischer House-Speaker kündigt Rücktritt an

John Bercow ist der aktuelle Parlamentssprecher im britischen Unterhaus. Bei den kommenden Wahlen – heute Abend entscheidet sich, wann diese stattfinden werden – will Bercow aber nicht mehr antreten.

Der "Mr. Speaker" des Parlaments hatte sich im Zuge des Brexit-Streits immer wieder kritisch zu Wort gemeldet. Seine Moderationen der Parlamentsdebatten in Großbritannien sind legendär.

Kurz zuvor hatte die britische Königin Elisabeth II. das Gesetz über eine eventuelle Verschiebung des Ausstiegs …

Artikel lesen
Link zum Artikel