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Wien 20.05.2019, Bundeskanzleramt, Wien, AUT, OeVP, Presserklaerung von Sebastian Kurz, im Bild Sebastian Kurz (OeVP)// during media conference with Sebastian Kurz of the peoples party at the chancellors office in Wien, Austria on 2019/05/20. *** Wien 20 05 2019, Bundeskanzleramt, Wien, AUT, OeVP, Presserklaerung von Sebastian Kurz, im Bild Sebastian Kurz OeVP during media conference with Sebastian Kurz of the peoples party at the chancellors office in Wien, Austria on 2019 05 20 PUBLICATIONxNOTxINxAUT EX_SRO

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Österreichs Kanzler Kurz muss sich am Montag einem Misstrauensvotum stellen

Das österreichische Parlament wird am kommenden Montag über einen Misstrauensantrag der Opposition gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz abstimmen.

Bringt die Strache-Affäre auch Kurz zu Fall?

Das scheint nun möglich. Fünf Tage zieht sich nun die Regierungskrise in Österreich schon.

Ausgelöst wurde sie durch ein Video aus Ibiza aus dem Jahr 2017, dass "Spiegel" und "Süddeutscher Zeitung" am Freitag veröffentlichten. Darin werden möglicherweise illegale Parteispenden an die FPÖ thematisiert. Zudem stellt Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache darin einer angeblichen russischen Oligarchen-Nichte bei einem Treffen auf Ibiza öffentliche Aufträge in Aussicht, sollte sie der FPÖ zum Erfolg bei den Nationalratswahlen 2017 verhelfen.

Wegen der Ibiza-Affäre war die Regierungskoalition aus Kurz' konservativer ÖVP und FPÖ zerbrochen. Kurz hatte Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur Entlassung von FPÖ-Innenminister Herbert Kickl aufgefordert. Daraufhin traten alle FPÖ-Minister am Montagabend aus der Regierung aus.

(ll/afp)

Meinung

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