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Richter am Obersten US-Gerichtshof geht in Rente – mehr Macht für Trump

Anthony Kennedy, Richter am Obersten Gerichtshof der USA, wird noch in diesem Sommer in den Ruhestand gehen. Das gab der Supreme Court am Mittwoch in Washington bekannt. Der Schritt ermöglicht es Präsident Donald Trump einen neuen Richter zu ernennen und damit das wichtige Gericht über Jahrzehnte zu prägen.

Der konservative Anthony Kennedy sorgte für wichtige Abstimmungen über gleichgeschlechtliche Ehen, Schwangerschaftsabbrüche und Diskriminierung.

Donald Trump hat nun schon zum zweiten Mal in seiner Amtszeit die Gelegenheit, einen Richter im Supreme Court zu platzieren. Die BBC schreibt, dass es sehr wahrscheinlich ist, dass Trump Kennedy durch einen jungen, konservativen Juristen ersetzen wird. Damit würde das Oberste Gericht mit einem Fünferblock aus erzkonservativen Juristen besetzt. Dadurch könne das Gericht rechtsgerichteter werden und es könne sich eine konservative Mehrheit im Rechtssystem zementieren.

(sg/dpa)

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