Politik
14.08.2018, 06:1414.08.2018, 07:08
US-Präsident Donald Trump hat das Pentagonbudget für 2019 unterzeichnet
und seine Pläne für eine Weltraumarmee verteidigt.
Trump sagte bei der Unterzeichnung:
"Wie der Himmel, die
Erde und das Meer ist der Weltraum zum Schlachtfeld geworden."
Das Budget für das Pentagon liegt bei einem Rekordwert von 716 Milliarden Dollar (627 Milliarden Euro).
Trump will eine Weltraumarmee zum eigenständigen sechsten Arm des
US-Militärs machen. Eigene Weltraumstreitkräfte würden den USA Dominanz
über ihre Rivalen geben, betonte Trump am Montag.
Diese hätten bereits
begonnen:
"den Weltraum zu bewaffnen"
"Eine Präsenz der
USA im Weltraum reicht nicht aus, wir müssen eine Dominanz der USA im
Weltraum haben." Trump warnte in diesem Zusammenhang speziell vor China.
Russland, das ebenfalls über "Weltraumtruppen" verfügt, nannte er
nicht.
Allerdings hat das Zentrum für strategische und internationale Studien
in Washington berechnet, dass die drei ersten Verteidigungsetats unter
Trumps Vorgänger Barack Obama höher ausfielen, wenn man sie um die Inflation bereinigt.
Das Ausgabengesetz für das Pentagon beinhaltet mehrere wichtige
Verfügungen:
- Darunter befindet sich ein Lieferverbot von F-35-Kampfflugzeugen an die
Türkei.
Das Verbot für den Nato-Partner, mit dem sich die USA in einem
erbitterten Streit über die Inhaftierung des US-Pastors Andrew Brunson
befinden, gilt, so lange Ankara sich nicht von russischer Technologie
lossagt. Das Gesetz erweitert zudem eine Beschränkung bei der
militärischen Zusammenarbeit mit Russland.
Das von Trump unterzeichnete Gesetz trägt den Namen des US-Senators von Arizona, John McCain,
der ein scharfer parteiinterner Kritiker des US-Präsidenten ist. Der
US-Nachrichtensender CBS berichtete, dass Trump den Namen des ehemaligen
Soldaten bei der Gesetzesunterschreibung nicht erwähnte.
(mbi/afp/dpa/reuters/tol)
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