International
(190523) -- LONDON, May 23, 2019 (Xinhua) -- A woman walks past a polling station in London, Britain, on May 23, 2019. Voters across Britain cast their ballots on Thursday for the European Parliament elections as it is widely forecast that Brexit Party will take a lead. (Xinhua/Alberto Pezzali) BRITAIN-EUROPEAN PARLIAMENT-ELECTION PUBLICATIONxNOTxINxCHN

Großbritannien steckt im Wahl- und Brexit-Chaos. Bild: www.imago-images.de

"Mir wurde das Stimmrecht verweigert": Bürger beklagen Probleme bei Europawahl

Zahlreiche EU-Bürger in Großbritannien berichten auf sozialen Netzwerken von Problemen am Tag der EU-Wahl – sie seien in Wahllokalen abgewiesen worden. Als Grund nennt die britische Wahlkommission das Brexit-Chaos.

Unter dem Schlagwort #DeniedMyVote – also etwa "Mir wurde das Stimmrecht verweigert" – haben sich in Sozialen Medien die Klagen von EU-Bürgern gehäuft, die in Großbritannien nicht an der Europawahl teilnehmen durften. Hintergrund ist, dass im Vereinigten Königreich Bürger aus anderen EU-Staaten in einem Formular versichern mussten, nicht in ihrem Heimatland abzustimmen. Informationen darüber, so der Vorwurf, seien aber bei vielen Betroffenen zu spät oder gar nicht angekommen

Großbritannien und die Niederlande machten am Donnerstag den Auftakt für die Wahl. Im Vereinigten Königreich leben mehr als 3,5 Millionen Bürger aus anderen EU-Ländern. Wie viele davon betroffen waren, ließ sich nicht feststellen.

Brexit-Chaos führt zu Problemen bei Stimmabgabe

Die britische Wahlkommission nahm am Nachmittag zu den Vorwürfen Stellung. "Wir verstehen die Frustration einiger Bürger anderer EU-Staaten, die in Großbritannien leben, die nicht in der Lage waren, ihre Stimme abzugeben", sagte ein Sprecher. Schuld daran sei die kurzfristige Bekanntgabe der Regierung gewesen, dass Großbritannien trotz der Austrittspläne an der Wahl zum Europaparlament teilnehmen werde.

Der Brexit-Beauftragte des Europäischen Parlaments, Guy Verhofstadt, zeigte sich besorgt über die Berichte. "Das Ausmaß dieses offensichtlichen Problems muss untersucht werden", twitterte er.

Die Regierung von Premierministerin Theresa May hatte erst am 7. Mai erklärt, dass eine Teilnahme an der Wahl nicht mehr abzuwenden ist. Sie hatte bis zuletzt gehofft, ihr Austrittsabkommen noch rechtzeitig vorher durchs Parlament zu bringen.

Großbritannien hätte eigentlich schon am 29. März aus der EU austreten sollen. Die Frist wurde inzwischen bis zum 31. Oktober verlängert, weil das Austrittsabkommen Mays in drei Anläufen im Parlament keine Mehrheit fand. Unklar ist, ob die 73 britischen EU-Abgeordneten ihre Sitze je einnehmen werden. Nach dem Willen der Regierung soll der Austritt noch vor der konstituierenden Sitzung des Europaparlaments Anfang Juli vollzogen werden. Ob das gelingt, scheint jedoch zweifelhaft.

Sozialisten in den Niederlanden vorn

Derweil liegen in den Niederlanden nach einer ersten Prognose der Wahl die Sozialisten des europäischen Spitzenkandidaten Frans Timmermans überraschend vorn. Das berichtete der staatliche Sender NOS am Abend nach Schließung der Wahllokale unter Berufung auf Daten des Instituts Ipsos. Thierry Baudet, der neue Shootingstar der niederländischen Rechten, und sein Forum für Demokratie (FvD), wurden demnach nur viertstärkste Kraft.

In Großbritannien zeichnete sich ein Triumph für die Brexit-Partei von Nigel Farage ab, die nach Umfragen bis zu 38 Prozent der Stimmen erhalten könnte. Auch die Liberaldemokraten und die Grünen, die sich gegen den EU-Austritt aussprechen, erleben Höhenflüge. Die Wähler scheinen die Gelegenheit nutzen zu wollen, die beiden großen Parteien – Konservative und Labour – für das Chaos um den EU-Austritt abzustrafen. Für die konservativen Tories von Premierministerin Theresa May dürfte es bitter werden, sogar ein einstelliges Ergebnis scheint nicht ausgeschlossen.

May steht unter massivem Druck, von ihrem Amt zurückzutreten. Spekulationen zufolge könnte sie bereits am Freitag gezwungen sein, ein Datum für ihren Abschied zu nennen.

(hd/dpa)

Diese 16 Bilder zeigen, wie blöd unsere Gesellschaft doch manchmal ist

Warum gehst du zur Europawahl?

Play Icon

Das könnte dich auch interessieren:

Peinliche Witze im ZDF-"Fernsehgarten": Was hinter Mockridges Auftritt stecken soll

Link zum Artikel

Erzieherin: "Was viele Kollegen in Kitas tun, ist eigentlich Kindesmisshandlung"

Link zum Artikel

Segler-Paar über Gretas Segelreise: "Als würde man sich in eine Rakete setzen"

Link zum Artikel

"Promi Big Brother": Zlatko ist raus – warum er scheiterte und was er über Jürgen sagt

Link zum Artikel

Wie Salihamidzic die Transfers des FC Bayern vergeigte – und die Spieler dies ausnutzten

Link zum Artikel

Greta Thunberg liest auf dem Segelboot "Still" – was das über sie aussagt

Link zum Artikel

"Promi BB": Kollege von Bewohnerin stirbt – so wird Janine vom Tod erfahren

Link zum Artikel

Zuschauer stellt Höcke NPD-Frage – bei seiner Antwort schmunzelt er

Link zum Artikel

Warum der FC Bayern derzeit an sich selbst scheitert – und was das mit Sané zu tun hat

Link zum Artikel

Kuss bei "Promi Big Brother" war peinlich? Von wegen: Hier kommt Stalker Joey Heindle

Link zum Artikel

BVB-Doku auf Amazon zeigt Trauma des Anschlags – so nah waren wir noch nie dran

Link zum Artikel

PR-Desaster Sané: Ex-Bayern-Coach Hitzfeld kritisiert die Bosse

Link zum Artikel

Heidi Klum postet Grotten-Foto – und muss nach Shitstorm den Beitrag ändern

Link zum Artikel

Perisic richtet Worte an Sané – und erklärt, was er nach dem Bayern-Anruf tat

Link zum Artikel

Warum Whatsapp für das iPhone massiv überarbeitet werden muss

Link zum Artikel

FC Bayern stellt Perisic auf Instagram vor – viele Fans sind wütend

Link zum Artikel

"Promi Big Brother": Beliebter Kandidat sollte keine Sendezeit bekommen

Link zum Artikel

Sané-Ersatz: Warum der FC Bayern mit Perisic alles richtig gemacht hat

Link zum Artikel

"Steh da wie ein Spacko" – Lena Meyer-Landrut kotzt sich bei ihren Fans aus

Link zum Artikel

"Promi Big Brother": Sat1 zieht Konsequenzen für alle aus Regelverstoß

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Die 7 bislang härtesten "Martin Sonneborn"-Momente in der EU

Martin Sonneborn steht da oft alleine. Viele Sitzungen im riesigen Plenum des EU-Parlaments sind gähnend leer, und inmitten dieser gähnenden Leere steht er dann, der bislang einzige Parlamentarier von "DIE PARTEI" – halb Politiker, halb Satiriker – und feuert seine Reden ab.

Gestartet ist Sonneborn 2014 mit 0,6 Prozent der Wählerstimmen. Und trotz dieser Leere: Über seine Reden und Kolumnen aus der EU schaffte Sonneborn es regelmäßig, Zehntausende zumindest für einen kurzen Moment in die …

Artikel lesen
Link zum Artikel