International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Bild

Bild: twitter

Wie junge Aktivisten Big Brother besiegten – und ihr blaues Wunder erlebten

Ein Überwachungs-Drama in fünf Akten.

Daniel schurter 

Das ist die Geschichte von fünf mutigen Frauen und Männern, die in Holland leben. Sie treten gemeinsam gegen einen übermächtigen Gegner an – und schaffen die Sensation.

Wir würden noch so gern von einem glücklichen Ausgang, ja einem Happy-End, berichten, doch ist es ein Drama in fünf Akten.

Weiterlesen lohnt sich trotzdem, versprochen!

Prolog

Hast du gewusst, dass die Niederlande auf dem Weg zu einem Überwachungsstaat à la George Orwell sind?

Nun, viele Betroffene (aka das Volk) wussten es auch nicht. Das  wiederum war der Regierung und den Geheimdiensten genau recht. Warnende Stimmen verhallten ungehört.

Der Journalist Simon Rebiger beschreibt die massiven Auswirkungen des neuen Überwachungsgesetzes, das 2017 vom niederländischen Parlament angenommen wurde:

«Das von Kritikern Sleepwet, also Schleppnetz genannte Gesetz erlaubt es dem niederländischen Geheimdienst, jegliche Online-Kommunikation von BürgerInnen abzuhören und für drei Jahre zu speichern, wenn sich in ihrer Nachbarschaft etwa ein vermeintlicher Terrorist befindet. Wie ein Fischer mit seinem Schleppnetz dürfen die Behörden ungezielt alles abgreifen, was sie kriegen können. Zudem dürfen sie die erhobenen Daten ungefiltert mit ausländischen Partnern teilen.»

quelle: netzpolitik.org

Die Niederlande sind keine direkte Demokratie. Dass die Bürgerinnen und Bürger trotzdem über das bereits bewilligte Gesetz abstimmen konnten, haben sie der Hartnäckigkeit von Marlou, Nina, Joran, Luca und Tijn zu verdanken.

Wie es anfing

Wie wird aus einer 23-jährigen Studentin eine politische Aktivistin, die für den Schutz der Privatsphäre kämpft?

Man nehme eine Prise Wut, Neugier und einen schlauen Rat aus dem Internet. Oder wie es Marlou ausdrückt: «Ich fand es merkwürdig, dass es so viele grosse Organisationen gab, die das Gesetz kritisierten, aber nicht alle im Land hatten überhaupt davon gehört.» Bei Reddit liest die Logik-Studentin, dass ein Referendum ein geeignetes Mittel sein könne, um Aufmerksamkeit für ein politisches Anliegen zu erzeugen.

Daraufhin sucht Marlou Mitstreiter an ihrer Universität in Amsterdam und gründet eine Aktivistengruppe: dekabel.org.

Die Kampagne
von unten

Um in den Niederlanden ein landesweites Referendum lancieren zu können, müssen mindestens 300.000 Unterschriften gesammelt werden. Und zwar innerhalb von sechs Wochen.

Ironie der Geschichte: Die jungen Leute beschliessen, ihre Kampagne mithilfe globaler Datenkraken bekannt zu machen. Sie mobilisieren via Facebook und Co., weil sie kein Geld für Anzeigen haben und hoffen, so viele junge Leute zu erreichen.

Zwar gelingt es ihnen, mithilfe von Amnesty International und anderen NGOs mehrere zehntausend Unterschriften zu sammeln. Doch dann gerät die Online-Kampagne ins Stocken.

Zweifel machen sich breit. Das Vorhaben droht zu scheitern.

Doch dann wendet sich das Blatt ...

Der holländische Jan Böhmermann schaltet sich ein

Der bekannte Fernseh-Moderator Arjen Lubach stellt in seiner Late-Night-Show das Überwachungsgesetz vor.

«Stell dir vor, eines Tages erhältst du ein Paket mit einer Kamera und einem Mikrofon und einer Notiz: Installiere diese Geräte in deinem Haus und schalte sie an. Wir beabsichtigen nicht, sie zu nutzen.
Grüsse, deine Regierung.»

TV-Moderator Arjen Lubach

Der über 10-minütige Beitrag bringt den Durchbruch. Der Ansturm auf die Website der Aktivistengruppe zwingt die Server vorübergehend die Knie.

Das öffentliche Interesse ist geweckt...

Die Bevölkerung reagiert, die Politik blockt ...

Bis im Herbst 2017, zum Ende der Unterschriftensammlung, haben 407.582 Menschen für ein Referendum unterschrieben. Damit ist klar, im März 2018 gibt es die Volksabstimmung.

Die Politik reagiert mit Verärgerung und versucht, das Anliegen totzuschweigen. "Die Parteien, die für das Gesetz waren, versuchten die Diskussion klein zu halten. Sie wollten an keinen öffentlichen Debatten teilnehmen", erzählt Marlou.

Die Regierung lässt verlauten, dass Anti-Terror-Ermittlungen gefährdet seien, falls das Gesetz nicht wie geplant in Kraft trete.

Doch laut Umfragen steigt die Ablehnung...

Die Entscheidung

Bild

Bild: ANP

Am 21. März 2018 sprechen sich die Niederländerinnen und Niederländer in einer Volksabstimmung für oder gegen das neue Überwachungsgesetz aus. Das Verdikt ist knapp: Eine Mehrheit von 49,5 Prozent ist gegen die Überwachung, 46,5 Prozent sind dafür. Und dies bei hoher Stimmbeteiligung.

Nachspiel

Es ist dies erst das zweite Mal, dass in der Niederlande ein fakultatives Referendum zustande gekommen ist. Dazu muss man wissen, dass solche Volksabstimmungen nicht bindend sind, sondern nur Empfehlungs-Charakter haben. Die Regierung kann entscheiden, ob und wie sie auf das Ergebnis reagiert.

Unsere fünf fünf Aktivistinnen und Aktivisten wollen in den kommenden Wochen entscheiden, wie sie weiter vorgehen, heisst es im lesenswerten Beitrag bei netzpolitik.org. Marlou sei vom Uni-Alltag eingeholt worden. Die Abschlussarbeit stehe an.

Zumindest in einem Punkt habe die Regierung bereits auf den Volksentscheid reagiert, schreibt Simon Rebiger:

«Bereits zwei Wochen bevor die Menschen in den Niederlanden zur Urne gerufen wurden, stimmte das niederländische Parlament für die Abschaffung jeglicher konsultativer Referenden. Über das Gesetz zur Abschaffung der Referenden sei kein weiteres Referendum möglich, erklärten spitzfindige Regierungsbeamte. Damit sich eine Kampagne von unten, wie die gegen das Sleepwet nicht wiederholen kann.»

quelle: netzpolitik.org

Die NGO Bits of Freedom hat angekündigt, gegen das Überwachungsgesetz vor Gericht zu ziehen, falls die Regierung keine grundsätzlichen Änderungen vornimmt.

Das könnte dich auch interessieren: 

YouTuberinnen vertreten Rollenbild wie aus den 50ern – es geht aber auch anders

Link zum Artikel

Es gibt 230 neue Emojis – und für was wohl wird dieses hier verwendet?

Link zum Artikel

Kartellamt verpasst Facebook blaues Auge – muss Zuckerberg das Datensammeln einstellen?

Link zum Artikel

Kartellamt schränkt Facebook beim Datensammeln ein

Link zum Artikel

Kartellamt gegen Facebook: Steht der "Gefällt mir"-Button auf der Kippe?

Link zum Artikel

Auf WhatsApp kursiert ein Panikvideo gegen das 5G-Netz – dahinter steckt ein Sektenguru

Link zum Artikel

Gründer tot, Passwort futsch: Kryptobörse kann 190 Millionen Dollar nicht auszahlen 

Link zum Artikel

App-"Shutdown": Apple blockiert Facebook – ist bald auch Google dran?

Link zum Artikel

Facebook wird 15 – und wächst trotz aller Skandale weiter und weiter

Link zum Artikel

Diesem Engländer wurde das Tablet geklaut – Protokoll einer 6-tägigen Verfolgungs-Jagd

Link zum Artikel

Diese 9 WhatsApp-Regeln solltest du nicht brechen – sonst droht die Kontosperrung

Link zum Artikel

Facebook soll Teenager gegen Taschengeld ausgespäht haben

Link zum Artikel

WhatsApp hat ab jetzt 4 neue Funktionen – eine kennst du von Instagram

Link zum Artikel

Das ist der beliebteste Tweet der Welt – aus Gründen ... 💸💸

Link zum Artikel

Verspottet, verprügelt, beerdigt: Doch auch nach 10 Jahren lebt Bitcoin weiter

Link zum Artikel

Samsung, Huawei oder doch Nokia? Diese Android-Handys erhalten am längsten Updates

Link zum Artikel

Das ist vermutlich der erste echte Blick auf das neue Galaxy S10

Link zum Artikel

IT-Behörde BSI wehrt sich gegen Kritik nach Datenskandal

Link zum Artikel

Apple verkauft immer weniger iPhones – das hat Gründe

Link zum Artikel

Hacker-Angriff: Diese Parteien und Politiker waren am stärksten betroffen

Link zum Artikel

++ Jagd nach den Hackern ++ NSA hilft offenbar ++ Anonyme Anrufe bei Martin Schulz

Link zum Artikel

Samsung verkündet Plan für Android 9 – zwei beliebte Modelle werden abgesägt

Link zum Artikel

7 Tastenkombinationen, mit denen du die Kollegen richtig ärgern kannst

Link zum Artikel

Speicherplatz freigeben bei Windows 10 – so löschst du den "windows.old"-Ordner

Link zum Artikel

Wie die Netzagentur Handynetze schneller machen und Funklöcher beseitigen will

Link zum Artikel

watson-Journalistin macht Datenstriptease: Das wissen Google, Apple und Zalando über mich

Link zum Artikel

Das sind die meist-gelikten Insta-Posts 2018 – ein Duo ist besonders begehrt

Link zum Artikel

12 überraschend nützliche Webseiten, die dir Geld, viel Zeit und noch mehr Nerven sparen

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Trump-Sprecherin weiß, warum er Präsident wurde – und macht sich zum Gespött 🤣😇

Sarah Sanders sprach gestern in einem Interview mit "Christian Broadcasting Network (CBN)" über den amtierenden US-Präsidenten. Dabei machte die Sprecherin des Weißen Hauses eine erstaunliche Aussage, wie "CNN" berichtet. 

Sie weiß angeblich, warum Donald Trump gewählt wurde: Es war Gottes Wille.

Angesprochen auf Nancy Pelosis Aussage, es sei "unmoralisch" eine Mauer an der Südgrenze des Landes zu errichten, meint Sanders:

Gegenüber CNN versicherte Sanders zudem, dass der Abzug der …

Artikel lesen
Link zum Artikel