International
. 02/09/2019. London, United Kingdom. Boris Johnson delivers Speech. PM Boris Johnson delivers speech to press in Downing Street PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxHUNxONLY xMartynxWheatleyx/xi-Imagesx IIM-20092-0007

Bild: imago images / i Images

Brexit-Showdown: Können Johnsons Gegner den Premier jetzt stoppen?

An diesem Dienstag wird es ernst für die Gegner von Boris Johnson: Nachdem der britische Premier eine längere Parlamentspause zwischen dem 9. September und 14. Oktober erzwungen hat, bleibt der Opposition nur diese Woche, um einen katastrophalen No-Deal-Brexit zu verhindern.

Über allem hängt die Drohung: Sollten die Gegner von Johnson erfolgreich sein, will die britische Regierung in dieser Woche eine Neuwahl herbeiführen.

Aber von Anfang an.

Was haben Johnsons Gegner vor?

Die Opposition und eine Gruppe von etwa 20 Rebellen aus der Regierungsfraktion wollen den Premierminister in dieser Woche per Gesetz zum Einlenken bei seinem harten Brexit-Kurs zwingen. Johnson will die Europäische Union am 31. Oktober verlassen, zur Not auch ohne Austrittsvertrag.

Um genau das zu verhindern, haben die Opposition und Kritiker Johnsons in seiner eigenen Partei einen Gesetzentwurf vorgelegt. Damit wollen sie eine Verlängerung der Brexit-Frist um drei Monate erzwingen, sollte bis zum 19. Oktober kein Abkommen mit der EU verabschiedet sein. Dafür planen sie, am Dienstag im Parlament die Kontrolle über die Tagesordnung an sich zu reißen.

Schaut es euch an:

Der Gesetzentwurf macht genaue Vorgaben, wie die Beantragung der Verlängerung laufen soll. Sogar der Wortlaut des Briefes an EU-Ratspräsident Donald Tusk ist darin vorgegeben. Die Rebellen fürchten, Johnson könnte sonst versuchen, die Absicht des Gesetzes zu umgehen, indem er beispielsweise den Antrag mit unerfüllbaren Bedingungen verknüpft.

Über den Entwurf wird am Dienstag im Unterhaus diskutiert, am Mittwoch soll darüber schon abgestimmt werden.

Was macht Johnson dann?

Der Regierungschef hatte am Montagabend gesagt: "Ich will keine Wahl und Sie wollen keine Wahl." Er schloss eine Neuwahl aber explizit nicht aus.

Eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur am Montagabend wurde aus Regierungskreisen bestätigt: Im Fall einer Niederlage im Parlament plane die Regierung Neuwahlen.

Wann könnte es zur Neuwahl kommen?

Der 14. Oktober kursierte am Montag auch als möglicher Termin für eine Neuwahl.

Johnson kann eine Wahl nicht ohne Zutun der Opposition auslösen. Um eine Neuwahl herbeizuführen, braucht der Premierminister die Unterstützung von zwei Dritteln aller Abgeordneten im Unterhaus.

Die Opposition wiederum will auf keinen Fall riskieren, dass Großbritannien am 31. Oktober aus der EU herauskracht und dürfte auf einem Wahltermin vor dem Ablauf der Brexit-Frist bestehen.

Für Johnson wiederum wäre ein Datum nach dem EU-Austritt vorteilhafter, weil er dann die Konkurrenz aus der Brexit-Partei von Nigel Farage weniger zu fürchten hätte.

(ll/dpa)

Das könnte dich auch interessieren:

Torwart-Zoff: Hoeneß hat mit einer Sache recht – doch er wird dem FC Bayern schaden

Link zum Artikel

Dagmar Michalsky wurde mit 58 schwanger – bei Lanz spricht sie von "neun Monaten Horror"

Link zum Artikel

Lena rappt über Sex mit sich selbst bei "Gemischtes Hack"

Link zum Artikel

Diese Szenen zeigen: Nicht mal die Experten sind von der Hartz-IV-Show "Zahltag" überzeugt

Link zum Artikel

Barça-Keeper vor Linie: Wieso der VAR bei größter BVB-Chance nicht eingriff

Link zum Artikel

"Steh auf" – Rammstein-Sänger verstört Fans mit Video

Link zum Artikel

Tiere: 11 Fotos, die zeigen, wie lustig es in der Natur manchmal zugeht

Link zum Artikel

Helene Fischer verdient an "Herzbeben" – Songwriterin verrät, was sie für den Hit bekam

Link zum Artikel

"Hart aber Fair": Altmaier warnt vor "Klimapolizei" – und wird von Aktivistin verspottet

Link zum Artikel

Nach Höcke: ZDF will auch künftig über das berichten, was "AfD nicht gerne im Fokus sieht"

Link zum Artikel

Hai pirscht sich an ahnunglosen Surfer heran: Dann kommt Hilfe – von oben!

Link zum Artikel

Brief ans Jobcenter: Hört auf, meine über 60-jährige Mutter in Jobs zu drängen

Link zum Artikel

Gottschalk über Helene Fischer und Florian Silbereisen: "Hatte immer schlechtes Gefühl"

Link zum Artikel

Bei Pressekonferenz nach BVB-Sieg: Favre merkt nicht, dass Mikro schon an ist

Link zum Artikel

Luke Mockridge macht Andrea Kiewel in seiner Show ein Angebot – die blockt ab

Link zum Artikel

Kontakt mit 2 Bundesliga-Stars – warum der FCB trotz allem keinen Lewandowski-Backup holte

Link zum Artikel

Luke Mockridge traf Kiwi kurz vor ZDF-Auftritt: Er täuschte beim "Fernsehgarten" alle

Link zum Artikel

Krankenschwester warnt bei Maischberger: "Wir laufen auf eine riesige Katastrophe zu"

Link zum Artikel

Luke Mockridge über die Folgen seines ZDF-Auftritts: "Meine Eltern erhielten Hassbriefe"

Link zum Artikel

Hartz-IV-Show "Zahltag": Wie die Sendung falsche Hoffnungen schürt

Link zum Artikel

Alleinerziehend mit Hartz IV: Achtjährige sammelt Flaschen, um Taschengeld zu bekommen

Link zum Artikel

"Zahltag": Buschkowsky erklärt, warum ein Geldkoffer Hartz-IV-Empfängern nicht hilft

Link zum Artikel

2 Handelfmeter? Darum gab es für die DFB-Elf gegen Nordirland keinen Videobeweis

Link zum Artikel

In Berlin gab es eine Notlandung mit mehreren Verletzten

Link zum Artikel

Helene Fischer und Thomas Seitel: Polizei spricht von Einsatz auf ihrem Anwesen

Link zum Artikel

7 Zitate, die zeigen, wie "bürgerlich" Alexander Gauland wirklich ist

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Order, Order, Order! Britischer House-Speaker kündigt Rücktritt an

John Bercow ist der aktuelle Parlamentssprecher im britischen Unterhaus. Bei den kommenden Wahlen – heute Abend entscheidet sich, wann diese stattfinden werden – will Bercow aber nicht mehr antreten.

Der "Mr. Speaker" des Parlaments hatte sich im Zuge des Brexit-Streits immer wieder kritisch zu Wort gemeldet. Seine Moderationen der Parlamentsdebatten in Großbritannien sind legendär.

Kurz zuvor hatte die britische Königin Elisabeth II. das Gesetz über eine eventuelle Verschiebung des Ausstiegs …

Artikel lesen
Link zum Artikel