International
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Funny nerd peeking from behind the desk isolated on white background with copy space

Getty images/imago/ watson montage

Brexit: Wie Theresa May kurz vor dem Ziel alles verlieren könnte

Theresa May hat ihren Rücktritt angekündigt, wenn ihr Brexit-Abkommen durchs Parlament kommt. So wollte sie es retten – sie könnte aber das Gegenteil bewirken. 

Johannes Bebermeier

Das letzte Mittel einer Regierungschefin, um sich in schwieriger Lage Unterstützung zu sichern, ist eigentlich die Rücktrittsdrohung. Theresa May ist über diesen Punkt im Brexit-Chaos längst hinaus. Am Mittwoch drohte sie nicht mit Rücktritt, das würde längst niemanden mehr schockieren. Sie versprach ihren Rücktritt – um ihr Brexit-Abkommen durch das Unterhaus zu bringen: Sollten die Abgeordneten ihr Abkommen doch noch billigen, würde sie abtreten.

Viel mehr kann May kaum noch tun. Die EU will das Abkommen, das von Brexit-Hardlinern und EU-Freunden abgelehnt wird, nicht nachverhandeln. Im Parlament ist es schon zwei Mal durchgefallen. Eine Mehrheit für einen anderen Ausweg aus dem Brexit-Chaos gibt es im Parlament noch immer nicht. Die Parlamentarier haben am Mittwochabend alle acht abgestimmten Alternativen abgelehnt.  

Radikale Mittel scheinen also angebracht. Doch das Rücktrittsversprechen könnte Mays Anliegen letztlich mehr schaden als nützen.

Verheißung für die einen – Drohung für die anderen

Theresa May will mit ihrem Versprechen diejenigen für das Abkommen gewinnen, die ihre Verhandlungsstrategie in Brüssel und London katastrophal fanden. Davon gibt es auch in ihrer eigenen Tory-Partei genug, besonders unter den Brexit-Hardlinern. Diese Brexiteers könnten zudem die Hoffnung haben, dass es danach einen neuen Premier gibt, der eher auf ihrer harten Brexit-Linie liegt. Denn nach einem Austritt beginnen die Verhandlungen über die neuen Beziehungen zur EU erst.

Boris Johnson, einer der prominentesten Hardliner, hat wohl auch ganz persönliche Interessen. Er will schon länger Premierminister werden, heißt es jedenfalls. Das Treffen, in dem May ihren Rücktritt angekündigt hat, soll er mit einem breiten Grinsen verlassen haben.

Und da fangen die Probleme mit Mays Rücktrittsversprechen an. Während sie einige Hardliner mit der Aussicht auf Boris Johnson als nächsten Premierminister überzeugen könnte, verschreckt sie oppositionelle Labour-Abgeordnete, die einen weichen Brexit mit enger Bindung an die EU oder gar keinen Brexit wollen. Für sie ist Boris Johnson eine Drohung, keine Verheißung. Labour könnte zudem versuchen, May einen Erfolg zum Abschied nicht zu gönnen.

Auf der Suche nach Stimmen

May braucht 320 Stimmen im Unterhaus, um eine Mehrheit für ihr Austrittsabkommen zu bekommen. Derzeit hat sie britischen Medien zufolge ungefähr 270 mehr oder weniger sichere Stimmen von Abgeordneten aus ihrer eigenen Partei, aber auch von ein paar Labour-Abgeordneten. 

Einige Brexit-Hardliner haben inzwischen signalisiert, für Mays Deal stimmen zu wollen, Boris Johnson etwa, aber auch Jacob Rees-Mogg. Doch längst noch nicht alle sind überzeugt. Auch die nordirische DUP bleibt bislang bei ihrem Nein. Es reicht noch nicht für May.

Am heutigen Donnerstag will May den ganzen Tag um Zustimmung werben. Am Freitag soll dann vielleicht zum dritten Mal über ihr Brexit-Abkommen abgestimmt werden. Dass May ihre Stimmen noch zusammenbekommt, ist nicht ausgeschlossen, wenn auch unwahrscheinlich. Doch was, wenn es nicht klappt?

Mehrere Wege werden derzeit diskutiert.

Szenario 1 – Weitere Probeabstimmungen:

Ab nächsten Montag könnte das Parlament wieder mehrere Probeabstimmungen abhalten wie am Mittwoch, um Mehrheiten für andere Wege aus dem Dilemma auszuloten. Der Druck, diesmal eine Mehrheit für irgendetwas zu finden, könnte steigen, weil ein harter Brexit ohne Abkommen näher rückt. 

Szenario 2 – Ein Referendum über Mays Abkommen:

Es könnte ein zweites Referendum geben, in dem die Briten gefragt werden, ob sie Mays Brexit-Abkommen unterstützen. Dieser Weg fiel am Mittwoch zwar auch durch, bekam mit 268 Ja-Stimmen gegen 295 Nein-Stimmen aber immerhin die meiste Unterstützung unter den acht abgestimmten Vorschlägen. Das würde jedoch bedeuten, dass der Brexit weiter verschoben wird. Und es würde wahrscheinlich auch bedeuten, dass Großbritannien an der Europawahl Ende Mai teilnehmen müsste.  

Szenario 3 – Ein harter Brexit ohne Abkommen:

Die Lage ist verfahren, darüber macht sich schon lange niemand mehr Illusionen. Deshalb ist ein harter Brexit ohne ein Abkommen mit der EU ein realistisches Szenario. Einfach weil sich an den Optionen nichts Wesentliches ändern wird und sich das Parlament bislang auf keine Option einigen konnte. Bleibt das bis zum 12. April so, kommt der harte Brexit ganz automatisch.

Dieser Artikel erschien zuerst bei t-online.de.

Das könnte dich auch interessieren:

"Grenze überschritten": GNTM-Vanessa wehrt sich gegen ProSieben – verklagt sie den Sender?

Link zum Artikel

Daenerys wer? Die 17 fatalen Probleme des "Game of Thrones"-Finales

Link zum Artikel

Oops, they did it again: Fans entdecken peinlichen Fehler im "GoT"-Finale

Link zum Artikel

"GoT": Doku zeigt, wie Kit Harington am Set in Tränen ausbrach – jetzt wissen wir, warum

Link zum Artikel

Diese 13 Memes über Bran in "Game of Thrones" bringen dich trotz allem zum Lachen

Link zum Artikel

Das "GoT"-Finale war meine allererste Folge der Show – das habe ich über die Serie gelernt

Link zum Artikel

ESC: Peinlich! Sisters geben zu, wo sie bei der Punktevergabe waren

Link zum Artikel

Herzzerreißende "GoT"-Szene mit Daenerys und Jon – Fans sind erschüttert

Link zum Artikel

So emotional nehmen die "GoT"-Stars nach dem Finale Abschied von der Serie

Link zum Artikel

"GoT": 8 Fehler, die dir genauso entgangen sind wie der Kaffeebecher

Link zum Artikel

Achtung, Spoiler! Die besten Reaktionen zum "Game of Thrones"–Finale

Link zum Artikel

"Game of Thrones"-Autor gibt Hinweis, wie es nach dem Ende der Serie weitergeht

Link zum Artikel

Vanessa rechnet nach "GNTM"-Aus mit ProSieben ab – jetzt antwortet der Sender

Link zum Artikel

Das sagt Lena Meyer-Landrut den S!sters vor dem ESC– ein großer Fan ist sie wohl nicht

Link zum Artikel

So sehen BTS als alte Männer aus – und wir haben Fragen

Link zum Artikel

Darum ist das neue Album nur zu 80 Prozent Rammstein – eine (kleine) Enttäuschung

Link zum Artikel

ESC 2019: Dieter Bohlen über Luca Hänni: "Ich hätte den Mut dazu nie gehabt"

Link zum Artikel

Der neue Song von Shirin David ist eine Abrechnung mit ihrem Vater

Link zum Artikel

Samra und Capital Bra: Neuer Song Wieder Lila ist schon jetzt ein Hit

Link zum Artikel

16 Cartoons, die unsere Gesellschaft auf den Punkt bringen

Link zum Artikel

Strache-Skandal in Österreich – Kanzler Kurz soll Neuwahlen wollen

Link zum Artikel

"Zweifel, Ängste, schlaflose Nächte" – Das sagen "die Lochis" zu ihrem Aus

Link zum Artikel

Lena Meyer-Landrut macht Fan mit Post bei Instagram glücklich

Link zum Artikel

Falscher Professor? Vorwürfe gegen einen AfD-Europakandidaten

Link zum Artikel

Pressekonferenz in Sonnenbrille: Loredana streitet Betrug ab und wird laut

Link zum Artikel

Warum sind wir manchmal traurig nach dem Sex?

Link zum Artikel

Ed Sheeran und Justin Bieber: "I Don't Care" kann der Song des Sommers werden

Link zum Artikel

16 peinlichen Instagram-Werbungen, die nach hinten losgegangen sind

Link zum Artikel

180 Staaten bekämpfen jetzt den Plastikmüll – mit einem globalen Pakt

Link zum Artikel

Dieser seltsame Vogel ist ausgestorben ... kommt aber immer wieder zurück von den Toten

Link zum Artikel

Ariana Grande und BTS: Insider verrät, dass gemeinsamer Song "nur eine Frage der Zeit" ist

Link zum Artikel

Sie soll ein Paar um 614.000 Euro betrogen haben – Rapperin Loredana festgenommen

Link zum Artikel

Helene Fischer lief weg und schrie: Luxus-Makler plaudert über den Hauskauf mit Flori

Link zum Artikel

Aus 7 wird 1: So brach die AfD im EU-Parlament auseinander

Link zum Artikel

"In dieser Liga ist die Relegation etwas Gutes" – die besten Witze zum HSV-Gau

Link zum Artikel

Das Schlimmste am Wochenende: Menschen auf dem Markt

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Aus 7 wird 1: So brach die AfD im EU-Parlament auseinander

Als die AfD erstmals in das Europäische Parlament einzog, war der damalige Vorsitzende und Spitzenkandidat Bernd Lucke noch voller Euphorie: Die AfD sei aufgeblüht als eine neue Volkspartei, verkündete er. Und das mit gerade einmal 7,1 Prozent. Fünf Jahre ist das her.

Und während sich die AfD in Deutschland als Rechtsaußenpartei etablierte, folgte im EU-Parlament ein beispielloser Zerfall: Von den ursprünglichen sieben AfD-Abgeordneten sitzt nur noch einer für die AfD im EU-Parlament. Er …

Artikel lesen
Link zum Artikel