International
BELGIUM, BRUSSELS, OCT. 18, 2019 - European Summit - Future European Commission president Ursula Von der Leyen and European Council President Donald Tusk Copyright Danny Gys / Reporters Reporters / GYS PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTxHUNxONLY ChristophexLicoppe

EU-Ratschef Donald Tusk überbrachte die frohe Kunde auf Twitter. Bild: imago images/Reporters

Brexit um 3 Monate verschoben – Johnson gegen neuerliche Verschiebung über Januar hinaus

Der britische Premierminister Boris Johnson hat am Montagabend der von der Europäischen Union angebotenen Verschiebung des Brexit auf den 31. Januar zugestimmt. Damit läuft eine 24-Stunden-Frist innerhalb der die 27 verbleibenden EU-Staaten dem Verfahren zustimmen müssen.

In dem Brief an den EU-Ratspräsidenten Donald Tusk bittet der britische Regierungschef die Staatengemeinschaft nach eigenen Angaben auch, eine weitere Brexit-Verschiebung auszuschließen. Er fürchte, das Unterhaus werde nie einem Brexit-Vertrag zustimmen, wenn es die Gelegenheit zu einer neuerlichen Verschiebung bekomme. Ein Sprecher der EU bestätigte den Eingang des Briefes von Johnson.

EU stimmte zuvor über Brexit-Verschiebung ab

Die EU gewährt Großbritannien einen weiteren Aufschub für den Brexit um drei Monate bis Ende Januar 2020. Das twitterte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Montag.

Die Entscheidung könne formell durch ein schriftliches Verfahren umgesetzt werden, ohne dass dazu ein EU-Gipfeltreffen anberaumt werden müsse. Die Regelung sei flexibel angelegt und erlaube auch einen früheren Ausstieg.

Hier der Original-Tweet

Das bedeutet die Entscheidung der EU-Staaten:

(ll/lin/rtr)

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Brexit-Chaos: Johnson schlägt Neuwahl für den 12. Dezember vor

Beim Brexit stehen die Zeichen auf eine erneute Verschiebung. Der Termin 31. Oktober ist nach einem nervenaufreibenden Auf und Ab bei Abstimmungen im britischen Unterhaus wohl nicht mehr zu halten. Jetzt schlägt Johnson Neuwahlen vor.

Großbritanniens Premierminister Boris Johnson hat eine Neuwahl für das britische Unterhaus für den 12. Dezember vorgeschlagen. Das sagte er in einem Interview mit der BBC am Donnerstag. Es habe sich gezeigt, dass das Parlament mehr Zeit haben wolle, um die Gesetzgebung für den Brexit zu debattieren. Eine Neuwahl sei der Weg, diese Zeit zu gewähren, sagte Johnson.

Die Regierung braucht eine Zweidrittelmehrheit im Parlament, um eine Neuwahl am 12. Dezember herbeizuführen. Während die …

Artikel lesen
Link zum Artikel