International
Bild

screenshot/phönix/watson montage

Von der Leyen knapp als erste Chefin der EU-Kommission bestätigt – so lief die Wahl

Um kurz nach 19:30 Uhr gab es Gewissheit nach langer Unsicherheit: Die Abgeordneten des EU-Parlaments haben Ursula von der Leyen (CDU) als neue Präsidentin der europäischen Kommission bestätigt. Das meldete erst die dpa mit Bezug auf Kreise im EU-Parlament. Dann wurde das Ergebnis auch ofiziell verkündet.

374 Stimmen brauchte von der Leyen. Am Schluss bekam sie 383 von von 747 Stimmen und damit die absolute Mehrheit, auch wenn ihr Mandat schwächer ausfiel als das ihres Vorgängers Jean-Claude Juncker bei dessen Wahl vor fünf Jahren.

In ihrer anschließenden Ansprache sagte von der Leyen erleichtert, sie sei überwältigt und:

"Dieses Vertrauen ist Vertrauen in Europa (...) Von Osten bis Westen, von Süden bis Norden."

Ihr Amt sei eine große Verantwortung, die jetzt beginne. "Wir sollten gemeinsam konstruktiv zusammenarbeiten. Unser Ziel ist ein geeintes starkes Europa", sagte die neue Präsidentin, die am ersten November ihr Amt antreten wird.

Ein Sieg von der Leyens hatte sich abgezeichnet

Warum stimmten doch so viele für von der Leyen?

Viele Parlamentarier gaben an, die beherzte Rede vor dem Parlament von der Leyens am Morgen habe sie überzeugt.

Sie hat demnach geboten, was die unterschiedlichen Fraktionen hören wollten: Seenotrettung, Steuer für Internetkonzerne, Brexit-Datum, Mindestlöhne, Feminismus, Antifaschismus. Vor allem kündigte von der Leyen ein Initiativ-Recht für das Parlament an, was ihr wohl zahlreiche Stimmen sicherte. Gleichzeitig ging sie damit auch ein Risiko ein, denn vor allem ihre rechten Unterstützer zeigten sich verprellt von ihren Aussagen.

Weil die Wahl als solche dann geheim ablief und viele Parlamentarier verweigern wollten, blieb der Ausgang der Abstimmung im Parlament bis zum Schluss ungewiss. Auch jetzt ist noch nicht völlig klar, wer genau gegen und wer für von der Leyen gestimmt hat.

(mbi)

Meinung

Die Lektion aus Washington für Deutschland: Kein Fußbreit den Feinden der Demokratie

Der Angriff auf die amerikanische Demokratie am Mittwochabend ist erschütternd, aber nicht überraschend. Weil jeder es so kommen sehen konnte. Für Deutschland bedeutet das: Jeder Schritt in Richtung Tod der Demokratie ist einer zu viel.

Jeder hat die Gefahr sehen können. Jeder, der funktionierende Augen und Ohren hat und auch nur einen Funken Wissen über Politik.

2015 hat Donald Trump seine Kandidatur auf die Präsidentschaft der USA angekündigt – nachdem er vorher jahrelang die rassistische Verschwörungserzählung verbreitet hatte, Präsident Barack Obama sei nicht in den USA geboren. In seinem Wahlkampf hat er mexikanische Einwanderer als Drogendealer und Vergewaltiger beschimpft, er hat einen Reporter wegen seiner …

Artikel lesen
Link zum Artikel