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Erdogan und Macron bei einem Treffen in Istanbul (Archivbild). bild: imago images / Depo Photos

Erdogan beschimpft Macron: "Lassen Sie Ihren Hirntod überprüfen"

Kurz vor dem Jubiläumsgipfel der Nato in London spitzen sich Spannungen zwischen den Bündnispartnern weiter zu.

Was hinter der "Hirntot"-Aussage von Macron steckt:

Bei dem zweitägigen Gipfel in London soll in der kommenden Woche eigentlich das 70-jährige Bestehen des Militärbündnisses gefeiert werden. Seitdem Macron die Allianz jüngst als "hirntot" bezeichnete, gibt es allerdings heftige Diskussionen über den Zustand der Nato und mögliche Verbesserungen.

Macron kritisiert konkret, dass es bei wichtigen strategischen Entscheidungen keine Koordinierung unter den Nato-Partnern gebe. Ein Negativ-Beispiel ist die im Bündnis nicht abgesprochene Militäroffensive des Nato-Partners Türkei in Nordsyrien, die durch einen ebenfalls nicht abgesprochenen Rückzug der USA möglich geworden war.

Anderes mögliches Streitthema beim Gipfel sind die Verteidigungsausgaben. Um das Risiko eines neuen Eklats zu mindern, präsentierte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg US-Präsident Donald Trump am Freitag nach oben revidierte Zahlen zu den Verteidigungsausgaben der Alliierten. Demnach wird sich die Summe der Mehrausgaben der europäischen Nato-Staaten und Kanadas von Anfang 2016 bis Ende 2020 auf 130 Milliarden US-Dollar (118 Mrd. Euro) belaufen. Bis Ende 2024 sollen es sogar rund 400 Milliarden Dollar sein.

Die Zahlen aus Deutschland dürften Trump freuen

Einen erheblichen Anteil an der positiven Entwicklung trägt Deutschland, das 2019 erstmals seit Jahren wieder mehr Geld für Verteidigung ausgeben wird als Frankreich. Nach neuen Nato-Zahlen kommt die Bundesrepublik im laufenden Jahr auf 47.88 Milliarden Euro, Frankreich hingegen nur auf 44.36 Milliarden Euro. Dies entspricht einer Differenz von rund 3.5 Milliarden Euro. Noch im vergangenen Jahr hatte Frankreich rund 600 Millionen Euro mehr ausgegeben als Deutschland, 2013 waren es sogar noch 4.8 Milliarden Euro mehr gewesen.

Trump beklagt seit langem eine unfaire Lastenteilung in der Nato und attackiert vor allem Deutschland wegen des vergleichsweise niedrigen Anteils seiner Verteidigungsausgaben am Staatsetat. Bei einem Nato-Gipfel im Sommer 2018 hatte Trump sogar einen Austritt der USA aus dem Bündnis nicht ausgeschlossen, sollten nicht alle Bündnispartner sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben.

(ll/dpa)

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