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05.02.2021, Russland, Moskau: Dieses vom Bezirksgericht Babuskinsky zur Verf

Weil er einen Weltkriegsveteranen beleidigt haben soll, drohen Alexej Nawalny (Bild) eine Geldstrafe oder Zwangsarbeit. Bild: dpa / Uncredited

Weiterer Prozess gegen Kremlgegner Nawalny wird in Moskau fortgesetzt

Der erst kürzlich zu mehreren Jahren Straflager verurteilte Kremlkritiker Alexej Nawalny muss sich an diesem Freitag in Russland bereits zum zweiten Mal in einem anderen Fall vor Gericht verantworten. Weil er einen Weltkriegsveteranen beleidigt haben soll, drohen ihm eine Geldstrafe oder Zwangsarbeit. Seine Anhänger sehen den Prozess, der in der vergangenen Woche eröffnet worden war, als politisch motiviert an.

Nawalny wegen Veteranen-Verleumdung angeklagt

Nawalny hatte im vergangenen Sommer ein in den Staatsmedien ausgestrahltes Video kritisiert, in dem mehrere Bürger sich für eine Verfassungsänderung aussprachen. Kritiker betrachten sie als Instrument der Machtsicherung für Kremlchef Wladimir Putin. "Schaut sie euch an: Sie sind die Schande des Landes", schrieb Nawalny Anfang Juni auf Twitter über die Menschen in dem Clip und beschimpfte sie als "Verräter". Weil einer von ihnen - ein 94-Jähriger, der im Zweiten Weltkrieg kämpfte - sich davon schwer beleidigt gefühlt haben soll, ist Nawalny nun wegen Veteranen-Verleumdung angeklagt.

In einem anderen international heftig kritisierten Prozess war Nawalny in der vergangenen Woche verurteilt worden, weil er gegen Bewährungsauflagen verstoßen haben soll, während er sich nach einem Giftanschlag zur Behandlung in Deutschland aufhielt.

(mse/dpa)

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Verlängerung des New-Start-Abkommens mit den USA unterzeichnet

Der russische Präsident Wladimir Putin hat die Verlängerung des New-Start-Abkommens mit den USA unterzeichnet. Der Kreml erklärte am Freitag in Moskau, der Vertrag unterstütze die "globale strategische Stabilität". Auch die US-Regierung des neuen Präsidenten Joe Biden hat sich für eine fünfjährige Verlängerung des atomaren Abrüstungsvertrags ausgesprochen, der regulär am 5. Februar auslaufen würde.

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