Freunde oder Feinde? Bei Donald Trump und Twitter weiß man es nicht. Bild: imago images / Omar Marques
USA
Nach der Verärgerung von Donald Trump über
den Kurznachrichtendienst Twitter hat das Weiße Haus eine Verfügung
des US-Präsidenten zu sozialen Medien angekündigt. Eine Sprecherin
des Weißen Hauses sagte am Mittwochabend (Ortszeit) auf Trumps
Rückflug von Cape Canaveral nach Washington Angaben mitreisender
Journalisten zufolge, Trump werde an diesem Donnerstag eine Verfügung
zu sozialen Medien unterzeichnen. Details wurden zunächst nicht
bekannt. Trump hatte zuvor gedroht, soziale Medien zu regulieren oder
ganz zu schließen, weil sie konservative Stimmen unterdrückten.
Unklar blieb, auf welcher rechtlichen Grundlage die Regierung
eine solche Regulierung unternehmen könnte. Hintergrund ist, dass der
Kurznachrichtendienst Twitter – Trumps bevorzugte Plattform – am
Mittwoch erstmals einen Tweet des Präsidenten einem Faktencheck
unterzogen hatte. Trump hatte in seiner Twitter-Nachricht behauptet,
dass Briefwahl Wahlbetrug Vorschub leiste, was der Faktencheck als
irreführend einordnete. Trump warf Twitter daraufhin vor, sich in die
US-Präsidentschaftswahl im November einzumischen.
Trump beschwert sich über Twitter – auf Twitter
Trump schrieb am Mittwochabend auf Twitter, große
Technologiekonzerne unternähmen alles, was in ihrer Macht stehe, um
vor der Präsidentschaftswahl im kommenden November Zensur auszuüben. Trump bemüht sich im November um eine zweite Amtszeit.
"Wenn das geschieht, haben wir unsere Freiheit nicht mehr. Das werde ich niemals zulassen!"
Dem US-Präsidenten folgen auf Twitter mehr als 80 Millionen
Menschen – ein über Jahre aufgebautes Publikum, das er nicht schnell
zu einem anderen Dienst übertragen kann. Dem Kurznachrichtendienst
wurde wiederholt vorgeworfen, nicht gegen falsche, irreführende oder
beleidigende Tweets Trumps vorzugehen. Zuletzt sorgte für Kritik,
dass Trump auf Twitter eine Verschwörungstheorie über einen
vermeintlichen Mord anheizt, obwohl der Witwer des Opfers inständig
darum bittet, das zu unterlassen.
(lin/dpa)
Seit mehr als zwei Jahren wehrt die Ukraine den aggressiven Angriffskrieg Russlands ab. Expertenstimmen zweifelten bereits zu Beginn der Invasion, ob das Land dem militärischen Giganten standhalten könne. Der Kreml wollte innerhalb von wenigen Tagen Kiew einnehmen, doch aus Tagen wurden Jahre.
