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Steinmeier und Pompeo: zwei Weltsichten. Bild: Getty Images/iStockphoto

Pompeo weist Steinmeiers Kritik zurück: 3 Aussagen von der Sicherheitskonferenz

"Westlessness" ist das große Thema der Münchner Sicherheitskonferenz. Der Westen werde schwächer, weniger einflussreich in der Welt und unsicher in der eigenen Rolle, so die These.

Nur: Nicht alle sind mit der These einverstanden.

Pompeo weist Steinmeiers Kritik zurück

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US-Außenminister Mike Pompeo kann die Kritik von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Rückzug der USA aus der internationalen Gemeinschaft nicht verstehen.

Er sagte auf der Sicherheitskonferenz:

"Der Tod der transatlantischen Allianz ist extrem übertrieben."

Pompeo findet: "Der Westen gewinnt, und wir gewinnen gemeinsam."

Der US-Außenminister verwies zur Begründung auf eine Reihe außenpolitischer Initiativen Washingtons. Die USA hätten die Nato in Osteuropa gestärkt und mit ihrem Rückzug aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland die "Glaubwürdigkeit" internationaler Waffenkontrolle wiederhergestellt, sagte er. Zusammen mit 81 weltweiten Verbündeten hätten die USA zudem die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) besiegt.

Die Aussage von Steinmeier entspräche nicht der Realität. Was hatte Steinmeier gesagt?

Deutliche Worte vom deutschen Bundespräsidenten

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Steinmeier hatte sich nicht zurückgehalten bei seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag.

"Unser engster Verbündeter, die Vereinigten Staaten von Amerika, erteilen unter der jetzigen Regierung selbst der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage."

Als ob an alle gedacht sei, wenn ein jeder an sich denke. Ein solches Denken und Handeln schade allen. Es werfe zurück in eine Zeit, in der "jeder seine eigene Sicherheit auf Kosten der anderen sucht", beklagte der Bundespräsident, ohne US-Präsident Donald Trump namentlich zu nennen.

Steinmeier mahnte aber auch, Deutschland müsse eine aktivere Rolle in der Außenpolitik spielen. Und sich stärker für Europa einsetzen. Die Bundesrepublik müsse ein geeintes Europa "als konkretesten Ort deutscher Verantwortung begreifen". Wenn man das ernst meine, gelte: "Dann darf in der Mitte Europas kein ängstliches Herz schlagen."

Macron unterstützt Steinmeiers Kritik

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron betonte bei seiner Rede am Samstag, er sehe den Westen in der globalen Weltordnung geschwächt.

Noch vor 15 Jahren habe man gedacht, "unsere Werte" seien universell und würden die Welt immer regieren, sagte der 42-Jährige am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Beim Blick auf die Welt von heute müsse man jedoch eine "Schwächung" des Westens feststellen. Die amerikanische Politik habe sich geändert und die Regierung in Washington ihre Beziehungen zu Europa zumindest überprüft, stellte Macron fest.

Macron mahnte dabei auch:

"Wir sind dabei ein Kontinent zu werden, der nicht an seine Zukunft glaubt."

Ein konkreter Vorschlag des französischen Präsidenten ist: eine eigene atomare Verteidigung in Europa. Nur will davon in Deutschland nicht jeder etwas wissen.

Er wisse, wie schwierig eine solche Diskussion über Atomwaffen in Deutschland sei, sagte Macron am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Aber Deutschland sei sehr wohl bereit gewesen, auch mit den USA über eine nukleare Teilhabe zu sprechen. "Ich biete jetzt einen strategischen Dialog mit allen Partnern, die das wünschen, auch im atomaren Bereich", sagte er.

(ll/afp/dpa)

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