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President Donald Trump talks to media before boarding Marine One on the South Lawn of the White House in Washington, Wednesday, Sept. 19, 2018, for the short trip to Andrews Air Force Base en route to Havelock, N.C. (AP Photo/Carolyn Kaster)

Noch sucht er nicht. Das könnte sich jedoch bald ändern. Bild: Carolyn Kaster/AP

Kavanaugh-Affäre: Muss sich Trump bald einen neuen Richter suchen?

US-Präsident Donald Trump hat sich am Mittwoch öffentlich zu den Vorwürfen gegen seinen Richterkandidaten für das Oberste Gericht geäußert. Für ihn sind die Anschuldigungen nur schwer zu glauben und "very unfair".

Der US-Präsident sprach am Mittwoch während der siebenminütigen Begegnung mit Reportern nur in den höchsten Tönen über Brett Kavanaugh. Er nannte seinen Kandidaten wiederholt "Justice Kavanaugh" ("Richter Kavanaugh") und betonte, wie hart die Vorwürfe für den Beschuldigten und dessen Familie seien. Trump unterließ es jedoch, Christine Blasey Ford – die Anklägerin – direkt anzugreifen und zu kritisieren, wie er es in anderen Fällen mehrfach getan hat, wie die "New York Times" berichtet.

Trotz seiner Überzeugung ließ er offen, ob er möglicherweise einen anderen Kandidaten finden muss: "Schaut, wenn (Ford) auftaucht und einen glaubwürdigen Auftritt hinlegt, wird das sehr interessant sein und wir müssen eine Entscheidung treffen. Aber ich kann nur soviel sagen: (Kavanaugh) ist ein solch hervorragender Mann. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass etwas passiert ist."

Republikaner drängen auf Abstimmung

Die Anwältin von Blasey Ford gab bekannt, dass ihre Mandantin am kommenden Montag nicht vor dem Justizausschuss des Senats aussagen werde. Die Anklägerin will mit dem Ausschuss zusammenarbeiten, allerdings wäre eine Aussage noch zu früh. Sie forderte, dass das FBI in diesem Fall zuerst Ermittlungen aufnehmen soll. 

In this Sept. 6, 2018 photo, Supreme Court nominee Brett Kavanaugh testifies before the Senate Judiciary Committee on Capitol Hill in Washington.  Kavanaugh is denying a sexual misconduct allegation from when he was in high school. In a statement issued Friday, Kavanaugh says the following:

Dieser Mann heißt Brett. Und mit Nachnamen Kavanaugh.  Bild: Alex Brandon/AP

Dadurch könnte Kavanaughs Bestätigung aufgeschoben werden, was ganz im Sinne der Demokraten im Senat ist. Diese werfen den Republikanern nämlich vor, die Bestätigung ihres Kandidaten ohne genaue Prüfung rasch durchsetzten zu wollen. 

Eine Verzögerung des Nominierungsprozesses wäre für die konservative Partei allerdings mehr als ungünstig. Blasey Fords Entscheidung, am Montag nicht auszusagen, rückt die zerrütteten Republikaner wieder zusammen. Selbst jene, die nach Bekanntwerden der Geschichte Zweifel an Kavanaugh äußerten, fordern, dass die Anhörung am Montag stattfindet.

Senate Judiciary Committee Chairman Chuck Grassley, R-Iowa, speaks during a Senate Judiciary Committee markup meeting on Capitol Hill, Thursday, Sept. 13, 2018, in Washington. The committee will vote next week on whether to recommend President Donald Trump's Supreme Court nominee, Brett Kavanaugh for confirmation. Republicans hope to confirm him to the court by Oct. 1.(AP Photo/Andrew Harnik)

Senator Charles E. Grassley Bild: Andrew Harnik/AP

Senator Charles E. Grassley, republikanischer Vorsitzender des Justizausschusses, wies die Forderungen der Demokraten und von Blasey Ford nach einer externen Untersuchung zurück. Er wolle aber die Anklägerin am Montag anhören. Grassley hat Blasey Ford wiederholt angeboten, unter Ausschluss der Öffentlichkeit auszusagen.

FILE - In this Nov. 1, 2017 file photo, Sen. Lindsey Graham, R-S.C., speaks on Capitol Hill in Washington.  Graham’s shift from Never Trump to Team Trump has confused colleagues and caused double-takes across Washington.  (AP Photo/Manuel Balce Ceneta)

Lindsey Graham Bild: Manuel Balce Ceneta/AP

Für Senator Lindsey Graham ist indes klar, dass die Demokraten mit allen Mitteln versuchen, Kavanaughs Nominierung aufzuschieben. Die Anhörung von Blasey Ford würde nicht den Zweck verfolgen "die Wahrheit herauszufinden, sondern nur den Prozess bis nach den Zwischenwahlen verzögern." Graham will die Abstimmung so schnell wie möglich hinter sich bringen: "Es ist zwingend erforderlich, dass der Justizausschuss die Nominierung von Kavanaugh vorantreibt und die Abstimmung so schnell wie möglich stattfindet."

Die Stimmung im Land ist angespannt – auch aus wirtschaftlichen Gründen:

Kavanaugh ist bereit

Laut  "New York Times" soll Trump von seinen Beratern aufgefordert worden sein, die Situation nicht eskalieren zu lassen. Und tatsächlich, seine Worte kamen gestern ungewohnt versöhnlich daher: "Wenn sie auftaucht, wäre das wunderbar. Wenn sie nicht auftaucht, wäre das bedauerlich." Wenig später fügte er hinzu: "Ich würde sie wirklich gerne sehen. Ich würde wirklich gerne sehen, was sie zu sagen hat."

Ob sich Christine Blasey Ford doch noch entschließt, am Montag auszusagen, wird sich zeigen. Kavanaugh hat sich jedenfalls bereit erklärt, sich den Vorwürfen zu stellen. Er bestreitet die Anschuldigungen vehement.

(vom)

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