Mitch McConnell hat den Demokraten Joe Biden als Wahlsieger anerkannt.Bild: imago images / Kevin Dietsch - Pool
USA
15.12.2020, 16:5115.12.2020, 16:59
Sechs Wochen nach der US-Präsidentenwahl
hat der einflussreiche Mehrheitsführer der US-Republikaner im Senat,
Mitch McConnell, den Demokraten Joe Biden als Wahlsieger anerkannt.
"Das Wahlleutegremium hat gesprochen. Deshalb möchte ich heute dem
gewählten Präsidenten Joe Biden gratulieren", sagte McConnell am
Dienstag im US-Senat. McConnell gilt als enger Vertrauter des
amtierenden Präsidenten Donald Trump.
McConnells Anerkennung von Bidens Wahlsieg hat besondere
Bedeutung, weil sich sein Parteifreund Trump noch immer weigert, das
Ergebnis der Wahl und seine Niederlage öffentlich anzuerkennen.
Bislang hatten erst wenige Republikaner im US-Kongress Biden
öffentlich zum Sieg gratuliert.
Bidens Sieg ist mittlerweile offiziell
Am Montag hatten in den 50 US-Bundesstaaten und dem
Hauptstadtbezirk Washington die 538 Wahlleute stellvertretend für das
Volk ihre Stimmen für den künftigen Präsidenten abgegeben. Damit ist
Bidens Sieg nun auch offiziell. Die Amerikaner wählen ihren
Präsidenten indirekt. In den allermeisten Bundesstaaten erhält der
Kandidat, der am Wahltag die Mehrheit der Stimmen aus dem Volk
bekommen hat, auch alle Stimmen der dortigen Wahlleute.
Die Abstimmung der Wahlleute ist in normalen Wahljahren eine
Formalie, weil der unterlegene Kandidat in der Regel noch in der
Wahlnacht seine Niederlage einräumt. Trump stellt sich weiterhin als
Opfer massiven Wahlbetrugs dar, für den es keine Anhaltspunkte gibt.
Das Endergebnis der Wahl wird offiziell am 6. Januar im Kongress
in Washington verkündet. Biden soll am 20. Januar vereidigt werden.
An dem Tag endet Trumps Amtszeit nach der Verfassung automatisch -
auch, wenn er seine Niederlage nicht eingesteht. Dass Biden gewonnen
hat, ist spätestens seit dem 7. November klar, als ihn führende
US-Medien zum Sieger ausgerufen hatten. Die zuständigen US-Behörden
erklärten die Wahl zur sichersten jemals in den USA.
(hau/dpa)
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