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WASHINGTON, DC - MARCH 18: U.S. President Donald Trump pauses during a news briefing on the latest development of the coronavirus outbreak in the U.S. at the James Brady Press Briefing Room at the White House March 18, 2020 in Washington, DC. President Trump announced on Twitter that the U.S. and Canada will close their border to non-essential traffic to try and stop the spread of the COVID-19 pandemic.  (Photo by Alex Wong/Getty Images)

Trump will mit einem Dekret gegen die sozialen Medien vorgehen. Bild: Getty Images North America / Alex Wong

Twitter erwägt Sperrung von Donald Trump

Der Kurzbotschaftendienst Twitter schließt nicht aus, das offizielle Konto von US-Präsident Donald Trump zu sperren, sollte dieser weiterhin aufwiegelnde Botschaften etwa zu den derzeitigen Protesten in den USA veröffentlichen. "Jeder Twitter-Account ist an die Twitter-Regeln gebunden", sagte der Strategie-Chef des US-Unternehmens, Nick Pickles, am Donnerstag bei einer Anhörung im britischen Parlament auf die Frage, ob der Dienst Trumps Konto notfalls auch abschalten würde.

Twitter hatte seine Nutzer vergangene Woche erstmals vor einem Beitrag Trumps gewarnt und diesen als "gewaltverherrlichend" gekennzeichnet. In dem Tweet hatte Trump mit Verweis auf die Anti-Rassismus-Proteste nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd gedroht: "Wenn das Plündern beginnt, beginnt das Schießen."

In der Folge kam es zum Streit zwischen Twitter und Trump, dem in dem Online-Dienst mehr als 81 Millionen Nutzer folgen. Trump unterzeichnete seither eine umstrittene Verordnung, durch die Online-Netzwerke wie Twitter und Facebook stärker reguliert werden sollen.

Pickels verteidigte die Kennzeichnung des Trump-Beitrags am Donnerstag und erklärte, dass Twitter die Beiträge des US-Präsidenten auf dieselbe Weise überprüfe wie die eines jeden anderen Nutzers. Sobald sich ein Nutzer über die Inhalte eines Beitrags beschwere, werde dieser auf die Einhaltung der Twitter-Regeln hin untersucht, sagte der Strategiechef.

Insbesondere zu Wahlkampfzeiten spielen Online-Netzwerke wie Twitter oder Facebook in den USA eine große Rolle. Facebook begann am Donnerstag wie zuvor angekündigt damit, Medienorganisationen, die möglicherweise unter dem Einfluss von Regierungen stehen, zu kennzeichnen. Zudem kündigte der Konzern an, im weiteren Verlauf des Jahres keine Werbung dieser Organisationen mehr zuzulassen.

Facebook war nach der Präsidentschaftswahl 2016 massiv in die Kritik geraten, weil es im Wahlkampf nicht genug gegen russische Propaganda unternommen haben soll.

(lin/afp)

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