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News des Tages: Finnland plant 200 Kilometer langen Zaun an Russland-Grenze

LENINGRAD REGION, RUSSIA - SEPTEMBER 30, 2022: Vehicles are pictured by the Torfyanovka crossing point on the Russian-Finnish border. Finland bans Russian citizens with tourist visas from entering the ...
An der Grenze zu Russland will Finnland einen langen Grenzzaun errichten.Bild: IMAGO/ITAR-TASS
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Finnland plant 200 Kilometer langen Zaun an der Grenze zu Russland

Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.
18.11.2022, 15:2818.11.2022, 19:05
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Finnland plant 200 Kilometer langen Zaun an der Grenze zu Russland

Finnland hat am Freitag einen Plan für den Bau eines 200 Kilometer langen Zauns an der Grenze zu Russland vorgestellt. "In dieser Situation haben wir alle Gründe unsere Maßnahmen zu überdenken", sagte Brigadegeneral Jari Tolppanen vom finnischen Grenzschutz der Nachrichtenagentur AFP. Obwohl die Grenze zu Russland in der Vergangenheit "gut funktioniert" habe, hätte der Krieg in der Ukraine die Sicherheitslage "grundlegend" geändert, sagte Tolppanen.

Etwa 200 Kilometer der 1300 Kilometer langen Grenze sollen dem Grenzschutz zufolge für 380 Millionen Euro mit einem Zaun versehen werden. Der Zaun soll über drei Meter hoch und mit Stacheldraht bestückt sein. Besonders sensible Bereiche sollen mit Nachtsichtkameras, Scheinwerfern und Lautsprechern ausgestattet werden, sagte Projektleiter Ismo Kurki auf einer Pressekonferenz.

Mit einer Fertigstellung wird bis 2026 gerechnet. Bisher werden Finnlands Grenzen hauptsächlich von leichten Holzzäunen gesichert, die vor allem Vieh davon abhalten sollen, auf die falsche Seite zu wandern.

Schüsse auf Rabbinerhaus bei Synagoge – Reul spricht von "Anschlag"

Auf die Tür des Rabbinerhauses neben der Alten Synagoge in Essen sind mindestens vier Schüsse aus einer scharfen Waffe abgefeuert worden. Verletzt wurde niemand, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Der Mann, der die Schüsse abgefeuert haben soll, wird noch gesucht. In dem getroffenen Gebäude ist ein Institut für deutsch-jüdische Geschichte untergebracht. Es grenzt direkt an die Alte Synagoge, die heute als Kulturzentrum und nicht mehr als Gotteshaus genutzt wird. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sprach von einem "Anschlag".

18.11.2022, Nordrhein-Westfalen, Essen: Einsatzkräfte der Polizei stehen am Rabbinerhaus bei der Alten Synagoge. Am Rabbinerhaus bei der Alten Synagoge in Essen sind Einschusslöcher gefunden worden. E ...
Einsatzkräfte der Polizei stehen am Rabbinerhaus bei der Alten Synagoge in Essen.Bild: ANC-NEWS / Justin Brosch

Justizminister Marco Buschmann zeigt sich "entsetzt" über die Tat. Er stellt in einem Tweet am Freitag klar: "Antisemitismus darf keinen Platz haben. Es ist unsere Pflicht, jüdisches Leben zu schützen."

Kabinett beschließt Aktionsplan zum Schutz queerer Menschen

Mit einem umfassenden Maßnahmenkatalog will die Bundesregierung künftig die Rechte queerer Menschen stärken. Dazu hat das Bundeskabinett an diesem Freitag einen bundesweiten Aktionsplan für die Akzeptanz und den Schutz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt beschlossen.

Das Paket sieht nach Angaben von Regierungssprecher Steffen Hebestreit Vorhaben in sechs Handlungsfeldern vor – unter anderem gehe es um eine bessere rechtliche Anerkennung, mehr Teilhabe und bessere Beratungsstrukturen für diese Gruppe.

2. East Pride Demonstration der queeren Community protestiert in Berlin-Prenzlauer Berg gegen Homophobie vorallem in den Staaten des ehemaligen Ostblocks. Zuvor wurde in der Gethsemanekirche ein gemei ...
Die Regierung will die Stellung queerer Menschen stärken.Bild: IMAGO/Seeliger

Dazu solle beispielsweise das Abstammungs- und Familienrecht so modernisiert werden, dass vielfältige Familienkonstellationen – sogenannte Regenbogenfamilien – gestärkt werden. Teil der Maßnahmen sei auch das seit längerem angekündigte Vorhaben, das bisherige Transsexuellengesetz durch ein neues Selbstbestimmungsgesetz zu ersetzen, erklärte Hebestreit.

Mit dem neuen Selbstbestimmungsgesetz soll erreicht werden, dass jeder Mensch in Deutschland sein Geschlecht und seinen Vornamen künftig selbst festlegen und in einem einfachen Verfahren beim Standesamt ändern können soll.

Kabinett beschließt 200-Euro-Zahlung für Studierende

Die angekündigte 200-Euro-Sonderzahlung für Studierende und Fachschüler ist auf dem Weg. Das Bundeskabinett beschloss am Freitag eine sogenannte Formulierungshilfe für ein entsprechendes Gesetz, das nun im Bundestag noch verabschiedet werden muss. Die Einmalzahlung ist Teil des Anfang September von der Ampel vereinbarten dritten Entlastungspakets zur Abfederung der stark gestiegenen Energiepreise.

Automatisch kommt das Geld aber nicht und auch nicht mehr vor Weihnachten. Bund und Länder arbeiten im Moment noch an einer zentralen Antragsplattform im Netz. "Die Auszahlungen sollen gleich zu Beginn des nächsten Jahres beginnen können, also noch im Winter", sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) am Freitag in Berlin. Junge Menschen in Ausbildung seien von den Krisen ganz besonders belastet. Der bildungspolitische Sprecher der Union, Thomas Jarzombek, warf der Ministerin vor, die Studierenden weiter im Unklaren über den Auszahlungsmechanismus zu lassen.

Die Energiepreispauschale soll von den Studierenden und Fachschülern über die Internetseite bis spätestens Ende September nächsten Jahres beantragt werden können.

Berliner Zoo wegen Vogelgrippe geräumt

Der Berliner Zoo ist am Freitagmittag geräumt worden. Grund ist laut einer Pflegerin ein Fall von Vogelgrippe, wie eine dpa-Reporterin berichtete. Wann der Zoo wieder öffnen könne, sei unklar. In der Pressestelle war zunächst niemand für eine Stellungnahme erreichbar. Zuvor hatte der "Tagesspiegel" berichtet, der davon schrieb, dass der Zoo für mehrere Wochen schließen muss.

Laut "Tagesspiegel" appelliert die Senatsumweltverwaltung an die Menschen in Berlin, dass sie tote Vögel in der Stadt nicht anfassen sollen. Es sei zwar nicht davon auszugehen, dass sich das Virus auf den Menschen übertrage, es könne aber durch mögliche Mutationen nicht ausgeschlossen werden.

Elefantentor, zwei Steinelefanten mit asiatischem Torbogen, am 20.10.2022 am Berliner Zoo Zoologischer Garten - Berlin *** Elephant gate, two stone elephants with Asian archway, on 20 10 2022 at the B ...
Der Zoologische Garten in Berlin wurde am Freitag geräumt. Bild: IMAGO/Scherf

Klimakonferenz soll erst Samstag enden – Debatte über Hilfsfonds

Die Weltklimakonferenz in Ägypten geht wohl in die Verlängerung. Er wolle das UN-Treffen am Samstag zu Ende bringen, sagte Konferenzpräsident Samih Schukri am Freitagnachmittag – wenige Stunden vor dem eigentlich geplanten Schluss. In den vergangenen 20 Jahren ist laut dem Klima-Portal "Carbon Brief" keine der jährlichen Konferenzen pünktlich zu Ende gegangen.

In dem 10-seitigen Papier der ägyptischen Konferenzleitung vom Morgen wird ein schrittweiser Kohleausstieg gefordert. Die Forderung etlicher Staaten und Umweltaktivisten, darin auch den Abschied von Öl und Gas festzuschreiben, wird aber nicht aufgegriffen. In der heißen Schlussphase ringen die Vertreter von rund 200 Staaten auch darum, ob nach jahrelanger Debatte ein Fonds zum Ausgleich von Klimaschäden in armen Ländern gegründet werden soll.

In dem ersten Entwurf für eine Abschlusserklärung sahen Klimaschützer noch viele Lücken. Außenministerin Annalena Baerbock stellte klar, dass Rückschritte beim Klimaschutz für die Europäische Union inakzeptabel wären. Schlimmer als kein Ergebnis wäre ein Ergebnis, das den Konsens der Konferenzen von Glasgow und Paris aufweichen, verwässern oder gar zurückdrehen würde, sagte die Grünen-Politikerin.

Annalena Baerbock Buendnis 90/Die Gruenen, Bundesaussenministerin R, und Jennifer Lee Morgan, Staatssekretaerin und Sonderbeauftragte fuer internationale Klimapolitik im Auswaertigen Amt, gehen am fru ...
Außenministerin Annalena Baerbock führt auf der Weltklimakonferenz die Verhandlungen für Deutschland.Bild: IMAGO/photothek

Vorverkauf für US-Tour von Taylor Swift nach Fan-Ansturm gestoppt

Der Konzertkartenanbieter Ticketmaster hat den Vorverkauf für die US-Stadiontour von Superstar Taylor Swift (32) gestoppt. "Aufgrund der außerordentlich hohen Nachfrage an den Ticketverkaufssystemen und des unzureichenden verbleibenden Kartenbestands, um die Nachfrage zu befriedigen, wurde der morgige öffentliche Vorverkauf für Taylor Swift, The Eras Tour abgesagt", teilte das Unternehmen am Donnerstag auf Twitter mit.

Der Verkauf von Tourtickets hatte in dieser Woche bereits für Aufsehen gesorgt. Wie das Branchenblatt "Variety" und die "New York Times" berichteten, brachen beim Verkaufsstart am Dienstag für registrierte Fans die Server zusammen. Fans mussten Stunden warten, um ein Ticket zu ergattern. Ticketmaster selbst sprach am Dienstag auf Twitter von einer "historisch beispiellosen" Nachfrage, Millionen Fans hätten ein Ticket ergattern wollen. Hunderttausende Tickets seien verkauft worden.

Swift hatte die Tour Anfang November angekündigt. Die Tournee mit dem Titel "The Eras Tour" soll ihre bisherigen zehn Studioalben verbinden, kündigte die Musikerin an. Wann "The Eras Tour" nach Europa kommt, wurde zunächst nicht bekannt.

Störungen im Mobilfunknetz laut 02 "vollständig behoben"

Die Einschränkungen im Mobilfunknetz von Telefonica (O2) in mehreren Teilen Deutschlands sind nach Angaben des Unternehmens "vollständig behoben" worden. "Unsere Technik-Experten hatten nach dem Ausfall eines Voice-Servers umgehend die erforderlichen Maßnahmen ergriffen und das Netz in kurzer Zeit wieder erfolgreich stabilisiert", sagte Telefonica am Freitagmorgen. Die letzten Reparaturarbeiten seien am Donnerstagabend gegen 23.00 Uhr abgeschlossen worden.

Aufgrund der Störungen hatten die Behörden in vielen Teilen Deutschlands am Donnerstagnachmittag verstärkt Hinweise bekommen, dass der Notruf nicht zu erreichen sei. In Bremen und Hamburg gaben die Lagezentren amtliche Gefahrenmitteilungen heraus, dass es bei den Notrufnummern 110 und 112 zu Beeinträchtigungen gekommen sei. Auch in Berlin, Schleswig-Holstein, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg meldeten die Behörden Probleme im Mobilfunknetz von O2.

ARCHIV - 08.03.2022, Brandenburg, Wandlitz/Ot Basdorf: Ein Mast mit Mobilfunk-Antennen steht zwischen Kiefern. In Nordrhein-Westfalen funken 5G-Antennen inzwischen auf 80 Prozent der Landesfläche. (zu ...
Ein Server-Ausfall soll für die großflächige Störung des Mobilfunknetzes gesorgt haben.Bild: ZB / Soeren Stache

Weitere Streiks abgewandt: Tarifeinigung in Metall- und Elektroindustrie

Im Tarifkonflikt in der Metall- und Elektroindustrie haben sich der Verband Südwestmetall und die Gewerkschaft IG Metall auf einen Pilotabschluss geeinigt. Das teilten beide Seiten in der Nacht zum Freitag nach rund zwölfstündigen Verhandlungen im baden-württembergischen Ludwigsburg mit. Demnach erhalten die Mitarbeiter eine Inflationsausgleichsprämie in Höhe von insgesamt 3000 Euro, die Löhne und Gehälter steigen ab kommenden Juni um 5,2 und ab Mai 2024 um weitere 3,3 Prozent.

Der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann betonte, die Beschäftigten hätten "demnächst deutlich mehr Geld in der Tasche - und zwar dauerhaft". Das Tarifergebnis stütze "auch die Konjunktur in Deutschland". Der Tarifvertrag läuft bis zum 30. September 2024. Der Vorstand der IG Metall empfahl die Übernahme des Pilotergebnisses in allen Tarifgebieten.

Blick am Mittwoch 16.11.2022 in Rostock auf den K�stenaktionstag der IG Metall. Im Tarifkonflikt der Metall- und Elektroindustrie konnte bisher noch keine Einigkeit erzielt werden. Infolge sind im Ver ...
Hunderttausende Beschäftigte hatten in den vergangenen Wochen mit Warnstreiks und anderen Protestaktionen Druck gemacht.Bild: IMAGO/BildFunkMV
Bürgermeister von Baltimore verurteilt Einsturz-Video von Brücke scharf

Schockierende Bilder von der Francis Scott Key Bridge in Baltimore sind am Dienstag um die Welt gegangen. Mitten in der Nacht ist ein Containerschiff mit der Brücke kollidiert und brachte den gesamten, über dem Wasser befindlichen Teil der mehr als 2,5 Kilometer langen Überführung zum Einsturz.

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