Deutschland
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.

Diese SPD-Absprache könnte den Maaßen-Fall noch richtig brisant machen 

Groko ist, wenn zwei Frauen, die über wichtige Themen wie Wohnen und Kita reden wollen, über Seehofer reden müssen. So am Donnerstag in Bayern.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und der Chefin der Bayern SPD Natascha Kohnen interessierten sich die anwesenden Journalisten vor allem für den Fall Maaßen.

Nahles rechtfertigte nun ihre Entscheidung damit, dass sie diesem Kompromiss zugestimmt habe, weil sie die Koalition nicht aufs Spiel setzen wollte. Denn Horst Seehofer habe die Zukunft der Koalition an die Person Maaßen geknüpft. "Das heißt aber noch lange nicht, dass ich das richtig finde, wie sich Herr Seehofer verhalten hat", sagte Nahles.

Heißt für den Koalitionsstreit: Die Party geht weiter.

Denn: Nahles hat zwar der Quasi-Beförderung zugestimmt, der SPD-Parteivorstand wird darüber allerdings noch einmal Ergebnis offen diskutieren.

Und zwar am Montag. 

Dann werde Nahles "alle Debatten auch zulassen". Dennoch sei sie "sehr zuversichtlich", dass der Vorstand mit einer gemeinsamen Linie aus dieser Sitzung gehen werde.

Auch Natascha Kohnen, die im Vorfeld des Treffens mit Nahles gefordert hatte, dass die SPD-Mitglieder im Kabinett gegen die Berufung Maaßens zum Staatssekretär stimmen sollen, will (noch) nicht die Grundsatzfrage stellen: "Es geht nicht um die Groko-Frage am Montag, sondern um die Causa Maaßen."

Umfrage

Sollte Horst Seehofer zurücktreten?

  • Abstimmen

210 Votes zu: Sollte Horst Seehofer zurücktreten?

  • 52%Ja, alles andere wäre unglaubwürdig
  • 16%Nein, die Union darf nicht sterben
  • 31%Eigentlich ist es egal, er hat sich so oder so zum Horst gemacht

Mit Blick auf Seehofer sagte Kohnen: "Für mich ist dieser Mann außer Rand und Band." Er bringe das Land nah an die Staatskrise.

Fest steht: Die SPD wird am Montag diskutieren. Dass es dabei neben Maaßen vor allem um Seehofer und um die Zukunft der Groko gehen dürfte, sollte dann niemanden mehr überraschen.

(ts/dpa)

Besser als Groko: Politiker, die aus Tassen trinken

Der Fall Hans-Georg Maaßen:

Kühnert über Maaßen: "Wenn solche Deals der Normalfall sind, können wir einpacken"

Link zum Artikel

SUPER STRENG GEHEIM: Das muss der nächste Verfassungsschutz-Chef können 

Link zum Artikel

9 stumpfe Wortwitze zu Ehren des Hans-Georg Maaßen

Link zum Artikel

So geil wäre dein Leben als Hans-Georg Maaßen – in 13 Momenten

Link zum Artikel

Verfassungsschutz hatte Chemnitz-Video angeblich noch nicht geprüft, als Maaßen zweifelte

Link zum Artikel

Sachsens Justiz hegt keine Zweifel am Chemnitz-Video – Maaßens 3 größte Fails

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

So beleidigte von Storch den Sohn eines Überlebenden des Holocaust

Im Gespräch mit einem BBC-Journalisten und Sohn eines Holocaust-Überlebenden hat die AfD-Politikerin Beatrix von Storch den Mann als dumm bezeichnet. Sie warf ihm vor, keine Ahnung von der Geschichte der Judenverfolgung im Nationalsozialismus zu haben.

Auf Twitter wies der Journalist Sammy Khamis auf die BBC-Radio-Doku hin, in der das Interview veröffentlicht wurde.

In der Radio-Doku beschäftigt sich der Journalist Adrian Goldberg mit dem Brexit und der Frage, ob er einen deutschen Pass …

Artikel lesen
Link zum Artikel