Deutschland

Diese SPD-Absprache könnte den Maaßen-Fall noch richtig brisant machen 

Groko ist, wenn zwei Frauen, die über wichtige Themen wie Wohnen und Kita reden wollen, über Seehofer reden müssen. So am Donnerstag in Bayern.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles und der Chefin der Bayern SPD Natascha Kohnen interessierten sich die anwesenden Journalisten vor allem für den Fall Maaßen.

Nahles rechtfertigte nun ihre Entscheidung damit, dass sie diesem Kompromiss zugestimmt habe, weil sie die Koalition nicht aufs Spiel setzen wollte. Denn Horst Seehofer habe die Zukunft der Koalition an die Person Maaßen geknüpft. "Das heißt aber noch lange nicht, dass ich das richtig finde, wie sich Herr Seehofer verhalten hat", sagte Nahles.

Heißt für den Koalitionsstreit: Die Party geht weiter.

Denn: Nahles hat zwar der Quasi-Beförderung zugestimmt, der SPD-Parteivorstand wird darüber allerdings noch einmal Ergebnis offen diskutieren.

Und zwar am Montag. 

Dann werde Nahles "alle Debatten auch zulassen". Dennoch sei sie "sehr zuversichtlich", dass der Vorstand mit einer gemeinsamen Linie aus dieser Sitzung gehen werde.

Auch Natascha Kohnen, die im Vorfeld des Treffens mit Nahles gefordert hatte, dass die SPD-Mitglieder im Kabinett gegen die Berufung Maaßens zum Staatssekretär stimmen sollen, will (noch) nicht die Grundsatzfrage stellen: "Es geht nicht um die Groko-Frage am Montag, sondern um die Causa Maaßen."

Sollte Horst Seehofer zurücktreten?

Mit Blick auf Seehofer sagte Kohnen: "Für mich ist dieser Mann außer Rand und Band." Er bringe das Land nah an die Staatskrise.

Fest steht: Die SPD wird am Montag diskutieren. Dass es dabei neben Maaßen vor allem um Seehofer und um die Zukunft der Groko gehen dürfte, sollte dann niemanden mehr überraschen.

(ts/dpa)

Besser als Groko: Politiker, die aus Tassen trinken

Exklusiv

Sahra Wagenknecht: "Klimaschutz darf kein Elitenthema bleiben. Fridays for Future fand an Gymnasien und Hochschulen statt, aber kaum an Real- und Berufsschulen"

Die Linken-Politikerin spricht im watson-Interview über das Erbe der Ära Merkel, ihren Blick auf Fridays for Future – und darüber, warum diskriminierte Minderheiten aus ihrer Sicht wenig von Diversity und Frauenquoten haben.

Im November 2019 lag Sahra Wagenknecht vor Angela Merkel. Ein paar Wochen, bevor die Welt zum ersten Mal von einem neuartigen Coronavirus hörte, war sie zumindest laut einer Umfrage des Instituts Insa Deutschlands beliebteste Politikerin, vor der Bundeskanzlerin. Wagenknecht ist seit fast drei Jahrzehnten auf der politischen Bühne: erst als Vertreterin der "Kommunistischen Plattform" in der PDS, einer Vorgängerpartei der Linken, später als Vizechefin der Linkspartei und als Fraktionschefin …

Artikel lesen
Link zum Artikel