September 17, 2022, Tehran, Tehran, Iran: Mahsa Amini, 22, passed away in Iran s Kasra Hospital after being arrested by morality police a dedicated unit that enforces strict dress codes for women, suc ...
Der Tod der 22-jährigen Masha Amini hat im Iran landesweite Proteste ausgelöst.Bild: IMAGO/ZUMA Wire
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Proteste im Iran wegen Tod von 22-Jähriger nach Festnahme durch Sittenpolizei

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18.09.2022, 16:20

Proteste im Iran wegen Tod von 22-Jähriger nach Festnahme durch Sittenpolizei

Der Tod einer jungen Frau im Iran nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei hat Proteste in mehreren iranischen Städten ausgelöst. Nach der Bestattung von Mahsa Amini in ihrer Heimatstadt Saghes im Nordwesten des Iran forderten Menschen dort am Wochenende vor dem Gouverneursbüro eine "gründliche Untersuchung" der Todesursache. Die Polizei vertrieb die Demonstrierenden mit Tränengas. Die 22-Jährige war am Dienstag in Teheran wegen "des Tragens unangemessener Kleidung" festgenommen worden und – unter noch ungeklärten Umständen – auf der Polizeiwache zusammengebrochen und später gestorben.

In Saghes in der kurdischen Region des Iran warfen Demonstranten am Samstag Steine gegen das Gouverneursbüro und skandierten Parolen. Auch vor dem Krankenhaus in Teheran, in dem die junge Frau nach drei Tagen im Koma gestorben war, versammelten sich Menschen.

Am Sonntag widmeten die meisten Zeitungen des Landes der Toten ihre Titelseiten. Das Land sei "erschüttert und wütend über das, was Mahsa Amini widerfahren ist", schrieb etwa die reformorientierte Zeitung "Etemad" und prangerte die Gewalttätigkeit der Sittenpolizei an, die unter anderem die Einhaltung der Kopftuchpflicht kontrolliert.

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Die Iranerin Masha Amini ist nach einer Festnahme durch die gefürchtete Sittenpolizei gestorben. Bild: IMAGO/ZUMA Wire

EU-Kommission will Ungarn 7,5 Milliarden Euro kürzen

Wegen Korruption und anderer Verstöße gegen den Rechtsstaat in Ungarn hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, dem Land Zahlungen in Höhe von rund 7,5 Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt zu kürzen. Das teilte EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn in Brüssel mit. Es ist das erste Mal, dass die EU-Kommission diesen Schritt aufgrund von Mängeln im Rechtsstaat eines EU-Landes vorschlägt.

Das Geld aus dem EU-Haushalt sei in Ungarn nicht ausreichend vor Missbrauch geschützt, sagte der Österreicher. Zugleich würdigte er die Zusagen, die die ungarische Regierung zuletzt gemacht hatte, um die bestehenden Unzulänglichkeiten zu beseitigen. "Ungarn hat sich tatsächlich bewegt", sagte Hahn.

Um dem Land tatsächlich Geld aus dem EU-Haushalt zu kürzen, müssten dem Vorschlag nun mindestens 15 Länder mit mindestens 65 Prozent der EU-Bevölkerung zustimmen.

Länder drohen drittes Entlastungspaket im Bundesrat abzulehnen

In den Bundesländern gibt es anhaltende Widerstände gegen das dritte Entlastungspaket der Ampel-Koalition. Bemängelt wird vor allem eine fehlende Abstimmung des Bundes mit den Ländern bei der Finanzierung der einzelnen Entlastungsmaßnahmen. "In der jetzigen Form ist das Entlastungspaket keinesfalls zustimmungsfähig", sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder der "Welt am Sonntag". Zuvor hatte auch schon Baden-Württemberg mit einem Nein im Bundesrat zu Teilen des Maßnahmenbündels gedroht. Kritik kommt auch vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), dem die Pläne nicht weit genug gehen.

Die Ampel-Koalition hatte Anfang September ein drittes Maßnahmenpaket als Ausgleich für die rasant steigenden Preise vorgestellt, dessen Umfang die Regierung auf etwa 65 Milliarden Euro beziffert. Zu den Maßnahmen zählen beispielsweise Einmalzahlungen für Rentner und Studenten und ein Preisdeckel für einen Grundbedarf an Energie. Auch strebt die Koalition einen Nachfolger für das bundesweite 9-Euro-Ticket zum Preis von 49 bis 69 Euro im Monat an – wenn die Länder dies mit finanzieren.

Krisenstimmung beim FC Bayern: Kahn gibt Nagelsmann Job-Garantie

Vorstandschef Oliver Kahn hat inmitten der Ergebniskrise des FC Bayern Spekulationen um Trainer Julian Nagelsmann zurückgewiesen. "Wir beschäftigen uns jetzt nicht mit irgendwelchen anderen Trainern. Wir sind von Julian total überzeugt", sagte der frühere Nationaltorwart am Sonntag beim Besuch des deutschen Fußball-Rekordmeisters auf dem Oktoberfest.

Sportvorstand Hasan Salihamidzic hat die Stars des FC Bayern München nach der Pleite beim FC Augsburg am Samstag kritisiert und in die Pflicht genommen. Man habe "brutal Probleme gegen Mannschaften, die körperlich gegen uns spielen, die uns sozusagen auf die Socken hauen", bemerkte Salihamidzic nach der 0:1-Niederlage und mahnte: "Die Jungs müssen gieriger sein." Die Stimmung sei "natürlich am Boden".

Vier sieglose Bundesliga-Partien der Münchner gab es zuletzt vor über 20 Jahren. Das sei ein Trend, der "nix Gutes" bedeute, sagte Trainer Julian Nagelsmann. In der anstehenden Länderspielpause wolle er nun viel nachdenken: "Über alles denke ich nach. Über mich. Über die Situation. Über alles." Die Niederlage wird länger nachwirken in München.

Enttaeuschung . . . Bayern-Trainer Julian NAGELSMANN r.. Fussball, Augsburg - Monchen. Fussball, 1.Bundesliga, FC Augsburg - FC Bayern Muenchen, 7.Spieltag, Saison 2022-2023, am 17.09.2022 in Augsburg ...
Die schlechten Ergebnisse in der Bundesliga nagen an Bayern-Trainer Julian Nagelsmann (rechts).Bild: IMAGO / Sven Simon

Rekord-Beschwerden bei der Post wegen Zustellungsproblemen

Wegen verspäteter oder verlorener Briefe haben sich in diesem Sommer viel mehr Menschen an eine Behörde gewandt als zuvor. Allein im Juli und August seien circa 6500 Post-Beschwerden eingegangen, teilte die Bundesnetzbehörde auf dpa-Anfrage in Bonn mit. Wie hoch diese Sommerzahlen sind, zeigt der Vergleich mit früheren, längeren Zeiträumen: Im ersten Halbjahr 2022 waren es rund 8900 Beschwerden gewesen und im ganzen Vorjahr 15.100.

Betroffen waren Großstädte wie Berlin, Nürnberg und München, aber auch kleinere Städte. Die Regulierungsbehörde leitete sogenannte anlassbezogene Prüfungen ein und forderte die Deutsche Post DHL zur Beseitigung der Mängel auf.

Viele Menschen müssen momentan mit verlorenen oder verspäteten Briefen klarkommen.
Viele Menschen müssen momentan mit verlorenen oder verspäteten Briefen klarkommen. Bild: IMAGO / Michael Gstettenbauer

Die Post begründete die Entwicklung mit einem coronabedingt hohen Krankenstand und mit dem Fachkräftemangel. "Zudem haben viele unserer Kräfte ab Juli 2022 ihren Sommerurlaub abgewickelt", sagte eine Firmensprecherin. Inzwischen sei die betriebliche Lage "wieder stabil". Die Bundesnetzagentur gab allerdings zu bedenken, dass die Beschwerdezahlen auch im September bisher noch hoch seien.

Corona-Isolationspflicht endet in Bayern und Baden-Württemberg
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Von diesem Mittwoch an müssen sich Corona-Infizierte in Bayern und Baden-Württemberg nicht länger isolieren. "An die Stelle der Isolationspflicht treten verpflichtende Schutzmaßnahmen für positiv Getestete", sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag. Für sie gälten fortan unter anderem eine Maskenpflicht sowie Betretungs- und Tätigkeitsverbote etwa in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen.

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