Aktuelle Themen
Zum Fall der abgebrochenen Wahlkampfveranstaltung von AfD-Chef Tino Chrupalla vergangene Woche gibt es neue Erkenntnisse. Ein Gutachten hat ergeben, dass ein Blutfleck an Chrupallas Kleidung, die er bei der Veranstaltung trug, mit einer Einstichverletzung übereinstimmt. Das teilte die Staatsanwaltschaft Ingolstadt mit, die in dem Fall die Ermittlungen leitet. Nach Informationen des "Spiegels" geht es dabei um rötlich-braune Flecken an seinem T-Shirt und Hemd, die durch DNA-Analysen eindeutig Chrupalla zugeordnet werden konnten.
Unklar ist demnach weiterhin, wie es zu der Verletzung kam und wer dafür verantwortlich sein könnte. Man konzentriere sich nun weiterhin auf die Frage, "wann und auf welche Weise" die Einstichverletzung entstanden sei und wer diese verursacht habe. Dazu würden weiter Zeugen identifiziert und Videos gesichtet, hieß es von der Staatsanwaltschaft. Bislang gebe es keinen Anfangsverdacht gegen konkrete Personen, die Ermittlungen laufen gegen unbekannt.
Im Heidepark Soltau ist am Mittwochnachmittag ausgebrochen. Der Brand ereignete sich offenbar in einem ehemaligen Verwaltungsgebäude. Rund 4500 Besucher wurden aus dem Freizeitpark aus Sicherheitsgründen evakuiert und zu ihren Autos geleitet. Das erklärte ein Sprecher der Polizei Heidekreis.
Die Feuerwehr war mit einem Großaufgebot von circa 100 Einsatzkräften vor Ort. Warum der Brand ausgebrochen ist, ist bislang unklar. Das Gebäude befindet sich zwar im Eingangsbereich der Anlage, aber nicht in der Nähe der Besucherströme. Eine Sprecherin des Parks geht davon aus, dass der Heidepark am Donnerstag wieder geöffnet sei.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Union und die Bundesländer zu einem Spitzengespräch gebeten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vom Mittwoch hat der SPD-Politiker CDU-Chef Friedrich Merz sowie die Ministerpräsidenten-Vertreter Boris Rhein (CDU) und Stephan Weil (SPD) für Freitagabend eingeladen. Demnach soll über den sogenannten Deutschlandpakt gesprochen werden. Zuvor hatten RTL/ntv über das Treffen berichtet, dort war die Rede von einem Krisengipfel zum Thema Migration.
Der Ton in der Asyl-Debatte wird seit Wochen immer schärfer. Die Länder sehen sich an der Belastungsgrenze und kritisieren den Bund wegen ungelöster Fragen. Gefordert wird, dass die Zuwanderung gesteuert und kontrolliert erfolgen müsse. Außerdem verlangen die Länder eine kontinuierliche Finanzierung der Flüchtlingskosten durch den Bund und eine beschleunigte Rückführung abgelehnter Asylbewerber
Scholz hatte den Begriff "Deutschlandpakt" bei einer Generaldebatte im Bundestag eingeführt und eine nationale Kraftanstrengung zur Modernisierung des Landes gefordert. Dazu sollten Ampel-Koalition, Opposition, Länder und Kommunen besser als bisher zusammenarbeiten. Der Pakt solle Deutschland schneller, moderner und sicherer machen.
Das offizielle X-Profil der Antidiskriminierungsstelle des Bundes wird gelöscht. Dazu äußerte sich dieser ausführlich auf Instagram. "Durch den enormen Anstieg von Trans- und Queerfeindlichkeit, Rassismus, Misogynie, Antisemitismus und anderen menschenfeindlichen Inhalten ist X für das Profil einer öffentlichen Stelle aus unserer Sicht kein tragbares Umfeld mehr", heißt es unter anderem in dem Statement.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat bei seinem ersten Nato-Besuch seit Beginn des russischen Angriffskrieges um mehr militärische Unterstützung für sein Land geworben. Konkret bat er am Mittwoch in Brüssel vor einem Treffen mit den Verteidigungsministern der Allianz um Luftverteidigungssysteme, Langstreckenraketen und Munition. US-Verteidigungsminister Lloyd Austin kündigte unterdessen neue Waffenlieferungen im Wert von 200 Millionen Dollar (rund 189 Millionen Euro) an.
"Wie wir den nächsten Winter überstehen, ist sehr wichtig für uns", sagte Selenskyj bei einem gemeinsamen Presseauftritt mit Stoltenberg. "Wir bereiten uns gerade darauf vor, wir sind bereit. Jetzt brauchen wir noch etwas Unterstützung, deshalb bin ich heute hier." Es ist der erste Besuch des ukrainischen Präsidenten am Sitz des Militärbündnisses seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022.
Selenskyj hatte zuletzt Sorgen geäußert, dass die Krise in Nahost die Aufmerksamkeit für den seit fast 600 Tagen andauernden Krieg in seinem Land abschwächen könnte. Am Mittwoch drängte der ukrainische Präsident den Westen dazu, Israel ebenso wie der Ukraine zu zeigen, dass es nicht "allein" ist.
Wegen eines nächtlichen Großbrands in einem Parkhaus war der Londoner Flughafen Luton am Mittwoch zunächst geschlossen. Das Parkhaus war teilweise eingestürzt, nachdem sich ein Feuer am Dienstagabend in der obersten Etage ausgebreitet und die Nacht über gewütet hatte. Wie der Airport am Morgen mitteilte, sollte der bereits am Abend eingestellte Flugverkehr bis 15 Uhr (Ortszeit) ausgesetzt bleiben. Passagiere wurden aufgerufen, nicht anzureisen.
Vier Feuerwehrleute und ein Flughafen-Mitarbeiter wurden ins Krankenhaus gebracht, nachdem sie Rauch eingeatmet hatten. Auf Videos in sozialen Medien vom Dienstagabend war zu sehen, wie Flammen aus der obersten Etage des anscheinend voll besetzten Parkhauses schlugen. Dicke Rauchwolken stiegen auf.
Ein Augenzeuge schilderte der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge, dass zunächst nur ein einzelnes Fahrzeug gebrannt habe. "Ein paar Minuten später stand die oberste Etage größtenteils in Flammen, Auto-Alarmanlagen gingen an mit lauten Explosionen von Autos, die in Flammen aufgingen", wurde der Mann zitiert.
Der BBC zufolge waren viele Reisende an dem Flughafen zunächst gestrandet, weil sie ihre Flüge nicht antreten konnten oder weil ihre Autos in dem brennenden Parkhaus waren.
Ein Erdbeben der Stärke 6,3 hat am Mittwoch erneut den Westen Afghanistans erschüttert. Nach Angaben der US-Erdbebenwarte USGS ereignete sich das Beben am frühen Morgen in derselben Region, in der bei einem Beben der Stärke 6,3 am Wochenende mehr als 2000 Menschen ums Leben gekommen waren. Das Epizentrum des Bebens vom Mittwoch lag demnach etwa 29 Kilometer nördlich der Stadt Herat, in der mehr als eine halbe Million Menschen leben.
Unmittelbar nach dem Beben vom Mittwoch gab es zunächst keine Angaben zu Opfern. Bereits am Samstag hatten ein Beben der Stärke 6,3 und mehrere Nachbeben die Provinz Herat erschüttert. Zur Zahl der Todesopfer gab es unterschiedliche Angaben. Das Katastrophenschutzministerium sprach von 2053 Toten.
(mit Material von dpa und afp)
