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News des Tages: Spendenflut für Letzte Generation nach Razzia

Protestors attend a demonstration of the climate protest group 'Letzte Generation', 'Last Generation' in Berlin, Germany, Wednesday, May 24, 2023. Posters read: 'Destroy livel ...
Trotz Hausdurchsuchung und Kontensperrungen wollen die Aktivist:innen der Letzten Generation ihren Protest gegen die Klimapolitik der Regierung fortsetzen.Bild: AP / Markus Schreiber
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Spendenflut für Letzte Generation nach Razzia ++ Ermittlungen gegen Pink-Floyd-Gründer

Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.
26.05.2023, 18:01
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Wegen Nazi-Outfit: Berliner Polizei ermittelt gegen Pink-Floyd-Gründer

Weil er bei einem Konzert in Berlin eine Armbinde mit Nazi-Symbolik getragen haben, ist Pink-Floyd-Mitgründer Roger Waters ins Visier der Berliner Polizei geraten. Der britische Sänger hatte bei dem Auftritt am 17. Mai unter anderem einen schwarzen, langen Ledermantel getragen sowie am linken Oberarm eine rote Binde mit gekreuzten Hämmern auf weißem Grund.

Die Polizei bestätigte am Freitag gegenüber RBB, dass man aktuell Hinweise verfolge, nach denen die Bühnenkleidung Waters' die Würde von Opfern des Nationalsozialismus verletzen oder die NS-Herrschaft verherrlichen, relativieren oder legitimieren soll. Der 79-Jährige ist in der Vergangenheit immer wieder mit israelfeindlichen und antisemitischen Äußerungen aufgefallen.

21.03.2023, Spanien, Barcelona: Roger Waters, britischer Sänger und Mitbegründer der Rockband Pink Floyd, während eines Auftritts im Palau Sant Jordi im Rahmen seiner "This is not a drill tour&qu ...
Sänger Roger Waters ist Mitglied der vom Bundestag als antisemitisch eingestuften BDS-Bewegung.Bild: EUROPA PRESS / Lorena Sopêna

Nach Razzia: Spendenflut für Letzte Generation – UN contra deutsche Behörden

In den zwei Tagen seit der Großrazzia gegen die Letzte Generation, bei der auch Gelder der Klimaaktivist:innen beschlagnahmt wurden, hat die Gruppe mehr als 300.000 Euro an Spenden eingenommen. Im gesamten Jahr 2022 waren es circa 900.000.

Auf der Spendenseite der Initiative "Gesellschaftsrat jetzt", die die Letzte Generation am Dienstag ins Leben gerufen hatte und mit der sie Kontensperrungen durch die Behörden umgehen konnten, haben sich viele Menschen solidarisch mit den Protestierenden gezeigt.

Nicht nur national hat das Vorgehen der deutschen Behörden Unverständnis ausgelöst. Auch ein Sprecher von UN-Generalsekretät António Guterres hat am Donnerstag in New York die Bedeutung der Klimaaktivist:innen betont: "Klimaaktivisten – angeführt von der moralischen Stimme junger Menschen – haben ihre Ziele auch in den dunkelsten Tagen weiter verfolgt. Sie müssen geschützt werden und wir brauchen sie jetzt mehr denn je", sagte der Repräsentant der Vereinten Nationen.

Bundestag beschließt umstrittene Pflegereform

Die umstrittene Reform der Pflegeversicherung ist beschlossene Sache. Im Bundestag stimmten am Freitag 377 Abgeordnete für den Gesetzesentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). 275 votierten dagegen, zwei enthielten sich. Der Plan sieht vor, den Beitragssatz zu erhöhen und im Gegenzug höhere Leistungen bei der Pflege zuhause und im Heim zu gewährleisten.

Der Pflegebeitrag soll zum 1. Juli um 0,35 Prozentpunkte anwachsen, für Menschen ohne Kinder noch etwas stärker. Aktuell liegt er bei 3,05 Prozent des Bruttolohns, für Kinderlose bei 3,4 Prozent. Zudem soll Anfang 2024 das Pflegegeld für Pflegebedürftige daheim um 5 Prozent angehoben werden. Auch Zuschläge für Pflegebedürftige im Heim sollen 2024 steigen.

24.05.2023, Berlin: Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, nimmt an der Sitzung des Bundestags mit der Regierungsbefragung teil. Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat sich für die Pflegereform starkgemacht.Bild: dpa / Kay Nietfeld

Sicherheitspanne: Mann fährt in Kanzler-Konvoi mit – und umarmt Scholz

Am Flughafen Frankfurt ist es laut einem Bericht der "Bild"-Zeitung zu einer Sicherheitspanne gekommen. Ein Mann ist mit seinem Privatwagen – obwohl das Kennzeichen nicht angemeldet war – zusammen mit dem Kanzlerkonvoi von Kanzler Olaf Scholz (SPD) durch die Sicherheitsschranke des Flughafens gekommen. Als Scholz seine Limousine auf dem Rollfeld verließ, stürmte der Mann auf ihn zu, schüttelte ihm die Hand und umarmte ihn. Scholz habe es geschehen lassen, schilderte die Zeitung. Erst in diesem Augenblick seien die BKA-Personenschützer und die Polizei auf die potenziell bedrohliche Situation aufmerksam geworden.

Olaf Scholz bei der Jubiläumsveranstaltung der SPD Fortschritt braucht Gerechtigkeit - Seit 160 Jahren Ideen für morgen im Willy-Brandt-Haus. Berlin, 23.05.2023 *** Olaf Scholz at the anniversary even ...
Ein Mann hat sich unbefugt dem Konvoi von Kanzler Scholz angeschlossen.imago images / future image

Ein Regierungssprecher sagte auf Anfrage: "Ich kann den Bericht im Wesentlichen bestätigen." Eine Sprecherin des Bundeskriminalamts (BKA) sagte der Zeitung: "Es wurde niemand verletzt. Die Person wurde ohne Widerstand von der Bundespolizei am Flughafen Frankfurt festgenommen." Eine Stellungnahme der Bundespolizei war zunächst nicht zu bekommen. "Bild" zitierte Kanzleramtskreise so:

"Für Olaf Scholz war es in der konkreten Situation kein großer Vorfall, nur eine überraschend innige Umarmung. Im Rückblick stellt sich heraus, was da alles hätte passieren können."

Scholz' BKA-Team habe intern zugegeben, dass es zu einer derartigen Situation nicht noch einmal kommen dürfe.

Olaf Scholz verteidigt "völlig bekloppt"-Aussage über Letzte Generation

Der Kanzler hatte zuvor in einem Zeitungsinterview die Ahndung von Straftaten der Klimaaktivisten-Gruppe Letzte Generation begrüßt. Zur Frage einer rechtlichen Einstufung als kriminelle Gruppe wollte er sich im "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag) nicht äußern. "Darüber habe nicht ich zu entscheiden, sondern unsere Justiz, und sie handelt unabhängig."

Er fügte aber hinzu: "Erkennbar werden hier wiederholt Straftaten verübt, das kann der Rechtsstaat nicht ignorieren." Scholz verteidigte seine Aussage, die Aktivisten, die mit Verkehrsblockaden und dem Beschmieren von Kunst Aufmerksamkeit auf sich lenkten, seien "völlig bekloppt". "Ich nehme da kein Blatt vor den Mund", sagte der Kanzler. "Von allen Protestaktionen der vergangenen Jahrzehnte dürfte es diejenige sein, die wohl am wenigsten bewirkt hat – außer, dass sich alle darüber aufregen, selbst die Wohlwollenden. Damit tun die Klimakleberinnen und Klimakleber der Sache, also dem Klimaschutz, keinen Gefallen."

Neuralink von Elon Musk darf offenbar Gehirnimplantate testen

Das US-Unternehmen Neuralink, das von Twitter-Besitzer Elon Musk gegründet wurde, hat eigenen Angaben zufolge von den US-Behörden die Zulassung bekommen, Computerchips in menschlichen Gehirnen zu testen. "Wir freuen uns, mitteilen zu können, dass wir die Zulassung der FDA für den Start unserer ersten klinischen Studie am Menschen erhalten haben", schrieb Neuralink am Donnerstag (Ortszeit) bei Twitter. Dass die Zulassungsbehörde FDA zugestimmt habe, sei ein "wichtiger erster Schritt".

Als Musk im Dezember sein Startup Neuralink vorgestellt hatte, sprach er davon, dass solche Implantate es einmal möglich machen sollen, zum Beispiel durch Gedanken direkt mit Computern zu kommunizieren.

Armutsgefährdung sinkt – doch nicht bei Jungen und Alleinerziehenden

Aktuelle Zahlen aus dem Mikrozensus, einer jährlichen statistischen Erhebung von Bund und Ländern zur wirtschaftlichen und sozialen Lage, zeigen einen leichten Rückgang der Armutsgefährdung in Deutschland. Bei jungen und alleinerziehenden Menschen ist das Armutsrisiko zuletzt jedoch gestiegen.

Allgemein betrug der Anteil der Menschen, die armutsgefährdet sind, 2022 16,7 Prozent und damit 0,2 Prozent weniger als im Vorjahr. Wer weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens zur Verfügung hat, also nicht mehr als 29.556 Euro brutto im Jahr, gilt in Deutschland als armutsgefährdet.

In der Gruppe der unter 18-Jährigen waren 2022 21,6 Prozent armutsgefährdet, 0,3 Prozent mehr als im Vorjahr. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte gegenüber Redaktionsnetzwerk Deutschland, Kinder und Jugendliche seien damit "die Verlierer der Inflation".

Berlin, Dietmar Bartsch gibt Pressekonferenz im Bundestag Dietmar Bartsch Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Bundestag während der Pressekonferenz vor der Fraktionssitzung von Die Linke im Deutschen B ...
Linken-Chef Dietmar Bartsch sprach von einer Rekordarmut bei den Kindern.Bild: IMAGO/Christian Spicker

Auch bei alleinstehenden Erwachsenen mit Kindern ist das Armutsrisiko 2022 gestiegen. Unter allen Haushaltstypen waren sie mit einem Anteil von 42,9 Prozent mit Abstand am häufigsten von Armut bedroht. 2021 waren es noch 42,3 Prozent gewesen.

Ajax lehnt Meisterfeier für Frauen-Team ab

Angesichts der durchwachsenen Saison des Männerteams hat der niederländische Fußball-Topklub Ajax Amsterdam eine öffentliche Ehrung seiner Frauen nach dem Gewinn der Meisterschaft durch die Stadt abgelehnt. Es sei im Moment nicht der Augenblick für eine derartige Feier, teilte die Ajax-Direktion um den ehemaligen Nationaltorwart Edwin van der Sar in der Tageszeitung "Het Parool" mit. Ein Ajax-Sprecher sprach von einer fehlenden Feststimmung im Klub. Außerdem fürchte man ein geringes Fan-Interesse, da das Frauenteam den Titel schon Anfang Mai gewonnen hatte.

Die Ajax-Geschäftsführung habe die Stadtverwaltung gebeten, auf die Ehrung zu verzichten, teilte ein Sprecher der Stadt mit. Die Männer verpassten die Meisterschaft deutlich, einen Spieltag vor Saisonende steht Ajax auf dem dritten Platz der Eredivisie.

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Das Frauen-Team von Ajax Amsterdam gewann Anfang Mai die Meisterschaft.Bild: www.imago-images.de / imago images

Amsterdams Bürgermeisterin Femke Halsema hatte die Ajax-Frauen für den kommenden Montag zu einem Empfang vor Fans am Leidschenplein im Zentrum der Hauptstadt eingeladen, wo jahrelang die Feierlichkeiten der Männer stattgefunden hatten. Nach zahlreichen gewalttätigen Zwischenfällen durch randalierende Fans darf das Männerteam jedoch nicht mehr in der Innenstadt gefeiert werden.

(mit Material von dpa und afp)

Ekel-Vorfall in Schweden: Warum es in Stockholm plötzlich Kot regnete

"Herr, lass Hirn regnen", lautet ein Wunsch, der des Öfteren geäußert wird. In Stockholm regnete es am Mittwoch zwar nicht Hirne. Was in der schwedischen Hauptstadt durch die Luft flog, war allerdings nicht minder ungewöhnlich.

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