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News des Tages: Berlin-Wahl: CDU stärkste Kraft

dpatopbilder - 12.02.2023, Berlin: CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner reckt auf der Bühne der CDU-Wahlparty seinen Daumen nach oben. Die im Nachhinein vom Berliner Verfassungsgerichtshof für ungültig erkl ...
In Berlin hat am Samstag gewählt. CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner freut sich über das Ergebnis. Bild: dpa / Fabian Sommer
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Berlin-Wahl: CDU wird deutlich stärkste Kraft ++ Mehr als 30.000 Erdbeben-Tote

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12.02.2023, 18:0312.02.2023, 18:35
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Berlin-Wahl: CDU wird deutlich stärkste Kraft

Bei der Wahl in Berlin ist die CDU klar stärkste Kraft geworden. Hochrechnungen zufolge liegen die Christdemokraten mit Spitzenkandidat Kai Wegner deutlich vor SPD und Grünen, die sich ein enges Rennen um Platz zwei liefern. Dahinter landet die Linke, die mit Sozialdemokraten und Grünen seit 2016 in der Hauptstadt regiert.

Die AfD ist sicher wieder im Abgeordnetenhaus vertreten, die FDP muss dagegen laut den Prognosen um den Einzug bangen.

Wegen schwerwiegender Wahlpannen hatte das Landesverfassungsgericht die Wahl des Landesparlaments vom September 2021 und die Bezirkswahlen für ungültig erklärt - und eine Wiederholung angeordnet.

Franziska Giffey, Regierende Buergermeisterin von Berlin, gibt in der Evangelischen Schule Friedrichshain ihre Stimme zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhaus ab, DEU, Berlin, 12.02.2023 *** Franziska G ...
Berlins Regierende Bürgermeister erhielt von der Berliner Wähler:innen eine Klatsche.Bild: :imago/jens schicke
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Erdbeben: Mehr als 30.000 Tote – rasche Visa-Vergabe geplant

Fast eine Woche nach der Erdbeben-Katastrophe im türkisch-syrischen Grenzgebiet ist die Zahl der Toten auf mehr als 30.000 gestiegen. Alleine in der Türkei liege die Zahl bei 29. 605, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Sonntag unter Berufung auf die Katastrophenschutzbehörde Afad. In der Provinz Hatay konnten Helfer ein Baby nach 140 Stunden lebend aus den Trümmern bergen – die Chancen auf weitere Wunder sinken indes stündlich.

Aus Syrien wurden zuletzt 3775 Tote gemeldet. Die Vereinten Nationen räumten Versäumnisse bei der Hilfe für die Opfer im Land ein. "Wir haben die Menschen im Nordwesten Syriens bisher im Stich gelassen", schrieb der UN-Nothilfekoordinator Martin Griffiths am Sonntag bei Twitter während eines Besuchs in der syrisch-türkischen Grenzregion. Die Menschen warteten vergeblich auf internationale Hilfe, dieser Fehler müsse korrigiert werden

Der Nordwesten Syriens, der von den Erdbeben besonders stark getroffen wurde, wird von verschiedenen Rebellengruppen kontrolliert. Derzeit gibt es nur einen Grenzübergang, über den die Vereinten Nationen Hilfe in Gebiete liefern können.

Deutschland erklärte derweil, dass Opfer der Katastrophe künftig unbürokratisch mit Visa einreisen können. Bundesinnenministerium und Auswärtiges Amt würden für betroffene Menschen "reguläre Visa, die schnell erteilt werden und drei Monate gültig sind" möglich machen, erklärte das Innenministerium am Samstag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts bestätigte der Nachrichtenagentur AFP eine entsprechende Übereinkunft.

Nato-Chef Stoltenberg will im Herbst aufhören

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, der wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine seine Amtszeit noch einmal um ein Jahr verlängert hatte, will sein Mandat im Herbst endgültig abgeben. Das teilte seine Sprecherin Oana Lungesco am Sonntag in Brüssel mit. Stoltenbergs Mandat wurde seit 2014 dreimal verlängert, zuletzt im März 2022.

08.02.2023, USA, Washington: Jens Stoltenberg, Nato-Generalsekretär, nimmt an einer Pressekonferenz mit US-Außenminister Blinken im US-Außenministerium teil. Foto: Jacquelyn Martin/AP/dpa +++ dpa-Bild ...
Jens Stoltenberg steht seit neun Jahren dem Militärbündnis vor.Bild: AP / Jacquelyn Martin

Lungesco sagte, die Amtszeit des Generalsekretärs ende regulär im Oktober, "und er hat nicht die Absicht, eine weitere Verlängerung des Mandats anzustreben". Stoltenberg ist seit neun Jahren Nato-Chef. Die Verlängerung seines Amts im März begründete der Norweger mit Blick auf den russischen Angriffskrieg in der Ukraine damit, dass die Nato in der "größten Sicherheitskrise seit einer Generation" stark bleiben müsse.

Rätselhaftes Flugobjekt über Kanada abgeschossen

Einen Tag nach dem Abschuss eines Flugobjekts über dem US-Bundesstaat Alaska hat ein US-Kampfjet ein weiteres unbekanntes Objekt im kanadischen Luftraum abgeschossen. Wie Kanadas Premierminister Justin Trudeau mitteilte, wurde das "nicht identifizierte Objekt" am Samstag bei einem Einsatz von kanadischen und US-Kampfflugzeugen von einer F-22 der USA über dem Nordwesten Kanadas abgeschossen. Vor einer Woche hatte ein US-Kampfjet einen mutmaßlichen chinesischen Spionageballon an der US-Ostküste abgeschossen.

Das in Kanada abgeschossene Objekt hatte eine "kleine, zylindrische" Form, wie Verteidigungsministerin Anita Anand vor Journalisten sagte. Das in einer Höhe von gut 12.000 Metern fliegende Objekt sei unrechtmäßig in den kanadischen Luftraum eingedrungen und habe eine Bedrohung für die Sicherheit des zivilen Luftverkehrs dargestellt. Kanadische Soldaten sollen nun "die Trümmer des Objekts bergen und untersuchen", wie Trudeau bekannt gab.

February 8, 2023, Ottawa, ON, Canada: Prime Minister Justin Trudeau delivers remarks at a Black History Month reception in Ottawa, on Wednesday, Feb. 8, 2023. Ottawa Canada PUBLICATIONxINxGERxSUIxAUTx ...
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau hat sich vor dem Abschuss mit US-Präsident Joe Biden abgestimmt.Bild: imago/zuma press

(nik/fas/dpa/AFP)

Deutsche Bahn verbietet Kiffen an Bahnhöfen
Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.

Trotz der Freigabe von Cannabis darf an Bahnhöfen und auf Bahnsteigen in Deutschland auch künftig nicht gekifft werden. Die Deutsche Bahn werde ihre Hausordnung entsprechend ändern und ab kommender Woche Verbotsplakate anbringen, berichtete die "Bild am Sonntag" unter Verweis auf eine Bahn-Sprecherin. In den dafür gekennzeichneten Bereichen an den Bahnhöfen darf demnach weiterhin Tabak geraucht werden.

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