EU
Italian MEP David-Maria Sassoli (S&D Group), candidate for the presidency of the European Parliament, takes part in a voting session to elect the new president of the European Parliament during the first plenary session of the newly elected European Assembly in Strasbourg, France, July 3, 2019. REUTERS/Vincent Kessler

Das ist er: David-Maria Sassoli Bild: X00403

Im zweiten Wahlgang: Das EU-Parlament hat einen neuen Präsidenten gewählt

Das Europaparlament hat am Mittwoch einen neuen Präsidenten gewählt. Der italienische Sozialdemokrat David-Maria Sassoli hat sich im zweiten Wahlgang unter anderem gegen die deutsche Grüne Ska Keller durchgesetzt.

Und das, obwohl die Sozialdemokraten eigentlich keine Mehrheit im Europäischen Parlament besitzen. Möglich wurde dies, weil Sassoli auch von der Fraktion der Europäischen Volkspartei unterstützt worden war.

Sassoli ist Teil eines Deals

Dass ein Sozialdemokrat in den ersten zweieinhalb Jahren der Legislaturperiode Parlamentspräsident wird, ist Teil einer Absprache der EU-Staats- und Regierungschefs über die künftige Führung der Europäischen Union. Sie hatten ein Personalpaket entworfen, in dem alle Parteien vertreten sind.

Zentrale Personalie ist die Nominierung von Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission. Die CDU-Politikerin will am Mittwoch erstmals bei den Abgeordneten um Unterstützung werben.

Für das Amt des Parlamentspräsidenten bewarben sich neben Keller und Sassoli auch die spanische Abgeordnete Sira Rego von der Partei Izquierda Unida sowie der Tscheche Jan Zahradil, der Vorsitzende der rechten EKR.

Der Parlamentspräsident hält Kontakt zum Europäischen Rat, bei Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs ist er jeweils am Anfang dabei. Das Amt hat repräsentativen Charakter. Seit Anfang 2017 stand der Italiener Antonio Tajani an der Spitze des Parlaments.

(ts/dpa)

0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Zwei Fotos zeigen, wie sehr sich Trump und Obama unterscheiden

Es sind zwei auf den ersten Blick unverdächtige Bilder, die sich gerade bei Twitter rasant verbreiten. Das eine zeigt eine Abschlussklasse mit Praktikanten im Weißen Haus der Obama-Regierung – das andere eine ähnliche Abschlussklasse unter der Trump-Regierung.

Schon beim zweiten Blick fällt auf: Der Anteil Schwarzer und People of Colour in der einen Aufnahme geht gegen null (am linken Rand der Aufnahme aus dem Trump-Weißen-Haus sind zwei PoC zu erkennen) – während in der anderen das …

Artikel lesen
Link zum Artikel