Analyse
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.
Bild

Hans-Georg Maaßen (links, mitte, rechts) Bild: watson montage

Was wird aus Hans-Georg Maaßen? 3 Szenarien

Vor der Sommerpause ist nach der Sommerpause. Bei der Union zumindest. Seehofer und Merkel streiten in der Migrationsfrage. Nur geht es diesmal nicht um "wirkungsgleiche" Grenzschließungen, sondern um eine amtliche Grenzüberschreitung. 

Verfassungsschutzpräsident und Seehofer-Schützling Hans-Georg Maaßen sagte in einem Bild-Interview, es habe bei den rechten Krawallen in Chemnitz keine Hetzjagden auf Migranten gegeben, widersprach damit der Darstellung von Angela Merkel und zweifelte an der Echtheit eines Videos, das eine solche Jagd zeigen soll.

Das Problem war nicht der Widerspruch, sondern die fehlende Beweisführung. Die blieb Maaßen schuldig. Darüber hinaus ließ er sich in dem Bild-Interview zu einer Aussage hinreißen, die Raum für Verschwörungen ließ.

"Nach meiner vorsichtigen Bewertung sprechen gute Gründe dafür, dass es sich um eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken."

Hans-Georg Maaßen

Und: Maaßen stellte diese Theorie auf, ohne dass sein eigenes Haus das Video abschließend geprüft hatte.

65.000 Menschen zeigten derweil in Chemnitz: #WirSindMehr

abspielen

Video: watson/Felix Huesmann, Marius Notter, Lia Haubner

Die Folge: Ein massiver Vertrauensverlust in jene Institution, deren oberste Währung Vertrauen ist. Die Dritte im Koalitionsbunde, die SPD, fordert die Ablösung Maaßens. Auch Grüne, Linke und die FDP wollen, dass Maaßen seinen Posten freiwillig räumt oder von Bundesinnenminister Horst Seehofer abberufen wird.

Jetzt soll Angela Merkel sich nach Informationen der "Welt" entschieden haben, dass der umstrittene Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen seinen Posten räumen muss. Eine Regierungssprecherin wollte das nicht kommentieren.

Nur die AfD im Bundestag steht geschlossen hinter Maaßen. Jene Partei, von der nicht wenige sagen, sie sollte vom Verfassungsschutz beobachtet werden. 

Es geht bei dem Streit also längst nicht mehr um Maaßens Zukunft allein, sondern um die Zukunft der Großen Koalition insgesamt.

Entschieden wird am Dienstag: Dann treffen sich Merkel, Seehofer und Nahles im Kanzleramt.

Die 3 Szenarien sind möglich:

Entlassung

Animiertes GIF GIF abspielen

Bild: giphy

Maaßen entlassen kann im Grunde nur Seehofer.

Denn das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Innenminister. Laut Bundesbeamtengesetz gehört der Verfassungsschutzpräsident zu den politischen Beamten und kann jederzeit und ohne Angabe von Gründen in den einstweiligen Ruhestand versetzt werden. Das darf der Innenminister beim Bundespräsidenten veranlassen. Auch kann er einen neuen Verfassungsschutzpräsidenten vorschlagen, braucht dafür allerdings die Zustimmung des Kabinetts.

Horst Seehofer aber steht hinter Maaßen und hat ihm öffentlich das Vertrauen ausgesprochen.

Will Merkel also Maaßen gegen den Willen Seehofers loswerden, müsste sie gegenüber Seehofer von ihrer Richtlinienkompetenz Gebrauch machen. Weil der aber nebenbei auch noch Parteivorsitzender der CSU ist (und die ja bekanntlich im Oktober in Bayern um ihre absolute Mehrheit fürchtet), könnte hinter dieser Gleichung Koalitionsbruch stehen.

Rücktritt

Animiertes GIF GIF abspielen

giphy

Maaßens Vorgänger hat es vorgemacht. 2012 trat Heinz Fromm zurück. Er nannte das nur anders. Im Zuge der Ermittlungen gegen die Neonazi-Zelle "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) waren brisante Akten vernichtet worden. Offiziell ging Fromm in den Ruhestand. Die Behörde erklärte damals, Fromm habe weder um Entlassung gebeten noch ein Rücktrittsgesuch eingereicht, sondern um eine Versetzung in den Ruhestand. Laut Bundesbeamtengesetz sei mit 63 Jahren ein Ausscheiden aus Altersgründen möglich.

Der käme für den deutlich jüngeren Maaßen zu früh. 

Ein Rücktritt aber wäre wohl für alle Beteiligten die Variante "Gesichtswahrung". Für Merkel, weil sie damit die SPD in der Koalition halten würde. Für Seehofer, weil er Maaßen nicht gegen seinen Willen entlassen müsste.

Und eine möglicherweise erneute Rücktrittsdrohung Horst Seehofers bliebe der Republik auch erspart. 

Weiter so

Bild

Bild: giphy

Wird es nicht geben.

Denn: Tritt Maaßen nicht freiwillig zurück oder weigert sich Seehofer, ihn zu entlassen, dann droht schlicht das Ende der Großen Koalition.

Dann nämlich wäre die SPD am Zug. Die hat sich bereits darauf verständigt, dass Maaßen gehen muss. Und zwar ziemlich deutlich:

"Herr Maaßen muss gehen und ich sage euch, er wird gehen."

SPD-Chefin Andrea Nahles

Die rote Linie ist gezogen. Dahinter zurück kann die SPD nicht mehr.

Noch einmal wird sie nicht auslöffeln wollen, was die Unionsschwestern ausbrühten. Nur um der GroKo Willen. Die Erinnerung ist noch zu frisch: Vor der Sommerpause eskalierte der Streit zwischen Seehofer und Merkel. Die Transitzentren wurden in -Verfahren umbenannt, die SPD schluckte Kompromiss und auch Umfragewerte. Und hat ihre kritische Masse erreicht.

Egal, wie es ausgeht, der Beziehungsstatus der Koalitionsschwestern bleibt kompliziert. Ob mit Maaßen. Oder ohne ihn.

(mit dpa)

Der Tag – was heute noch wichtig ist:

Das könnte dich auch interessieren:

Militärdienst für die Jungs von BTS – das denken die K-Popstars darüber

Link zum Artikel

Dieses Rätsel ist so einfach, du wirst es niemals zugeben, wenn du es nicht lösen kannst

Link zum Artikel

Das? Das ist nur die wohl umfangreichste Schatzkarte aller bisherigen Zeiten

Link zum Artikel

PAOK Saloniki wird erstmals seit 34 Jahren Meister – und die Ultras drehen völlig ab

Link zum Artikel

FPÖ provoziert mit "Ratten-Gedicht" über Geflüchtete – Kanzler Kurz: "abscheulich"

Link zum Artikel

Überraschende Sex-Szene bei "Game of Thrones" – und die Fans flippen aus

Link zum Artikel

Erdbeben auf den Philippinen: Hier stürzt ein Hochhaus-Pool auf die Straße

Link zum Artikel

Sie eiferte Steve Jobs nach – und wurde zur größten Betrügerin im Silicon Valley

Link zum Artikel

Sri Lanka: Zahl der Todesopfer steigt auf 310 – Hinweise auf "Vergeltung" für Christchurch

Link zum Artikel

Journalistin macht sich über Enissa Amani lustig – deren Fans starten eine Insta-Hetzjagd

Link zum Artikel

An Hitlers Geburtstag legt die Schweiz die Nazi-Elf aufs Kreuz

Link zum Artikel

Böhmermann macht aus "GoT" die "Game of Shows" – mit Gottschalk und LeFloid

Link zum Artikel

Influencerin geht in Neuseeland baden – und wird dafür abgestraft

Link zum Artikel

Sri Lanka: Einheimische Islamisten sollen die Anschläge verübt haben

Link zum Artikel

Ukraine-Wahl: Komiker Selenskyj neuer Präsident

Link zum Artikel

"Game of Thrones": Ein beliebter Charakter lebt noch

Link zum Artikel

So instrumentalisieren rechte Ideologen den Brand von Notre-Dame für ihre Zwecke

Link zum Artikel

Diese Iranerin zog ihr Kopftuch aus und muss jetzt ein Jahr ins Gefängnis

Link zum Artikel

Hartz-IV-Sanktionen in der Schulzeit: "Ich lebte von 30 Euro im Monat"

Link zum Artikel

"Wir sind nicht bei der WM!" Club aus Brandenburg hat 5 Regeln für Helikopter-Eltern

Link zum Artikel

Bei der Hillsborough-Tragödie sterben 96 Fans – und werden dafür beschuldigt

Link zum Artikel

Vermisst und wieder aufgetaucht – 7 Fälle von Kindern, die verschwunden waren

Link zum Artikel

Der HSV wirbt mit seinen Fans – nur sind's keine Hamburger. Sondern Magdeburger!

Link zum Artikel

Weil Erdogan kam, drang die Polizei in das Büro dieses Abgeordneten ein – jetzt klagt er

Link zum Artikel

"Junge Mädchen werden hier kaputtgefickt" – Ex-Prostituierte will Sexkaufverbot erreichen

Link zum Artikel

Erstes Foto von einem Schwarzen Loch – und das Internet so 🤷‍♀️

Link zum Artikel

Findest du heraus, welche dieser traurigen Tier-Fakten stimmen?

Link zum Artikel

Die coolste Socke gehört auf den "GoT"-Thron! #TeamTyrion

Link zum Artikel

Pete wer??? Die neue Demokraten-Hoffnung ist jung, schwul und will Donald Trump besiegen

Link zum Artikel

"Finde das furchtbar!" Hamburg kämpft gegen Helikoptereltern – diese 3 Mütter machen mit

Link zum Artikel

Vorhaut-Cremes und Unten-ohne-Sonnenbäder: Die absurdesten Promi-Beauty-Tipps

Link zum Artikel

Wurden sie über Bord geworfen? Tote Kühe am Strand von Teneriffa angespült

Link zum Artikel

9 Eltern, die ihren Sinn für Humor hoffentlich weitervererben

Link zum Artikel

Frauenarzt?! Was im Rammstein-Video zu "Deutschland" keinem auffiel

Link zum Artikel

Nach dem sinnlosen Tod von Hund Sam warnt sie vor diesem Spielzeug

Link zum Artikel

19 Bilder, die dir zeigen: Es ist nicht alles, wie es scheint

Link zum Artikel

Der Tod des Patriarchats! Daenerys auf den Thron #TeamDaenerys

Link zum Artikel

Ich habe mich mit Mama & Oma über Emanzipation unterhalten – es lief anders, als erwartet

Link zum Artikel

Diese Russin ist ein Insta-Star – weil sie ihr Wald-Leben inszeniert wie eine Stadt-Ikone

Link zum Artikel

Wenn die Sonne stirbt, ist das wie ein leiser Pups

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Kramp-Karrenbauer hat nicht einfach einen Witz gemacht – sie denkt wirklich so

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer steht nach ihrer "Comedy-Einlage" beim Stockacher Narrengericht in der Kritik. Sie befördere LGBTI-feindliche Stimmungen, sagen die einen. Sie habe nur einen Witz gemacht und werde nun zum Opfer einer Empörungskultur, meinen andere.

Kramp-Karrenbauers Auftritt ist jedoch mehr als ein dumpfer Fastnachts-Gag. Denn mehrere Äußerungen aus den vergangenen Jahren zeigen: Die CDU-Chefin denkt wirklich so.

AKK handelt sich nicht zum ersten Mal einen …

Artikel lesen
Link zum Artikel