CDU
Wir verwenden Cookies und Analysetools, um die Nutzerfreundlichkeit der Internetseite zu verbessern und die Werbung von watson und Werbepartnern zu personalisieren. Weitere Infos: Datenschutzerklärung.

Wie es im Streit um Maaßen an diesem Wochenende weitergehen wird

Es waren tagelange Diskussionen, doch eine endgültige Entscheidung über die Zukunft des bisherigen Verfassungsschutzchefs Hans-Georg Maaßen gibt es immer noch nicht.

An diesem Wochenende wollen die Koalitionsspitzen es aber schaffen, und eine Einigung über die Zukunft des derzeitigen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen erzielen.

Wann und wo es zu einem neuerlichen Treffen zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel, Innenminister und CSU-Chef Horst Seehofer sowie der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles kommt, war zunächst unklar.

watson gibt den Überblick über den Streit um den Maaßen-Deal. 

Wozu hatten sich die GroKo-Chefs verabredet?

Am Dienstag hatten sich die drei noch darauf verständigt, dass Maaßen seinen Posten als Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz zwar räumen muss, dafür aber als Staatssekretär ins Innenministerium wechseln darf.

Der derzeitige Verfassungsschutzpräsident Maaßen war nach einer Reihe von Vorfällen in der vergangenen Woche verstärkt in die Kritik geraten. Für Wut in nahezu allen politischen Lagern sorgten zum einen Berichte über seine Treffen mit ranghohen AfD-Politikern als auch Maaßens Verklärung der rechten Ausschreitungen bei den Protesten in Chemnitz, die Ende August bundesweit für Aufsehen gesorgt hatten.

Warum wird nun noch einmal über Maaßen geredet?

Nahles wertete die Versetzung Maaßens ins Innenministerium nach breiter Kritik am Freitag in einem Brief an Merkel und Seehofer als Irrtum und bat um eine Neuverhandlung; die Chefs der Unionsparteien stimmten zu.

In dem Brief heißt es unter anderen: "Ich bin überzeugt, dass die Koalition bessere Lösungen finden kann, die dem Gerechtigkeitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger Rechnung tragen und Vertrauen zurückgewinnen."

Im Innenministerium müsste nach jetzigem Stand Gunther Adler, ein SPD-Mann und ein ausgewiesener Experte für den wichtigen Bereich Wohnen und Bauen, für Maaßen weichen. Das sorgt in der SPD für zusätzlichen Unmut.

Wie könnte es nun weitergehen?

Spannend ist nun vor allem die Frage, wie sich Seehofer verhält. Hält der CSU-Chef gut drei Wochen vor der bayerischen Landtagswahl weiter eisern zu Maaßen, der wegen seiner umstrittenen Äußerungen zu den fremdenfeindlichen Ausschreitungen in Chemnitz bundesweit schwer in die Kritik geraten war?

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil sagte, Nahles habe "die vielen kritischen Stimmen" sehr ernst genommen. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer betonte in den ARD-"Tagesthemen", man könne sich in der Politik auch irren, wenn man dann "die Kraft" für eine Kursänderung habe. SPD-Vize Manuela Schwesig sagte, der Maaßen-Deal habe zu "Vertrauensverlust in der Bevölkerung" geführt. "Deshalb muss es erneut Gespräche geben und eine vernünftige Lösung gefunden werden."

Der Schritt kann auch als Signal vor einer Sondersitzung der SPD-Bundestagsfraktion an diesem Montag bewertet werden. Am Montagvormittag kommt auch der 45-köpfige Parteivorstand der SPD im Willy-Brandt-Haus zusammen.

(pb/dpa)

Der Tag – was heute noch wichtig ist:

Das könnte dich auch interessieren:

McDonald's- und Burger-King-Mitarbeiter packen über dreisteste Kunden aus

Link zum Artikel

9 Hochzeitsplaner erzählen, welche "tollen Ideen" sie nicht mehr sehen können

Link zum Artikel

Ein Helene-Fischer-Song war für Florian Silbereisen gedacht – doch es kam ganz anders

Link zum Artikel

Autofahrer weichen aus: Gelbe Teststreifen plötzlich auf der A4 aufgetaucht

Link zum Artikel

"The Masked Singer": Mit seinem Helene-Fischer-Auftritt hat sich der Engel verraten

Link zum Artikel

iPhone-Userin ruiniert besonderen Moment der Braut – so regt sich eine Fotografin auf

Link zum Artikel

Ein Bobby-Car im Parkverbot – so reagiert die Polizei

Link zum Artikel

"The Masked Singer": Dieser Promi steckt im Kudu-Kostüm!

Link zum Artikel

Gleiches Produkt, dreifacher Preis? Jetzt reagiert Edeka auf die Vorwürfe

Link zum Artikel

"Masked Singer": Faisal Kawusi empört mit üblem Merkel-Witz – ProSieben reagiert patzig

Link zum Artikel

Whatsapp-Panne: Tochter schickt Eltern Urlaubs-Selfie – Wiedersehen dürfte peinlich werden

Link zum Artikel

Das denken Singles, wenn sie diese 5 Sprüche hören

Link zum Artikel

"Wo ist es nur geblieben?": Fans rätseln über angekündigtes Interview mit Helene Fischer

Link zum Artikel

Aldi startet neues Konzept in London – warum das in Deutschland nicht funktionieren würde

Link zum Artikel

Foodwatch kritisiert Edeka: Zwei Produkte, zwei Preise – trotz gleichen Inhalts

Link zum Artikel

Ein Fehler veranschaulicht, worum es Plasberg beim EU-Streit wirklich ging

Link zum Artikel

Weil sie ihr Auto wuschen: Wut-Brief an Sanitäter – Antwort wird gefeiert

Link zum Artikel

Neymar könnte mit Domino-Effekt für neuen Toptransfer beim FC Bayern sorgen

Link zum Artikel

Whatsapp: Mit diesem Trick kannst du noch Tage später unpassende Nachrichten löschen

Link zum Artikel

Umstrittenes Cover von Helene Fischer: "Vogue"-Chefin spricht über Bedenken

Link zum Artikel

"Stranger Things": Wenn diese Theorie stimmt, ist klar, was aus Hopper wurde

Link zum Artikel

Aldi wird sein Angebot radikal überarbeiten – das wird sich für dich jetzt ändern

Link zum Artikel
Alle Artikel anzeigen
0
Bubble Weil wir die Kommentar-Debatten weiterhin persönlich moderieren möchten, sehen wir uns gezwungen, die Kommentarfunktion 48 Stunden nach Publikation einer Story zu schliessen. Vielen Dank für dein Verständnis!
0Alle Kommentare anzeigen

Angela Merkel sagt ihr ZDF-Sommerinterview ab

Das ZDF-Sommerinterview war viele Jahre lang ein fester Termin für Angela Merkel. Doch dieses Jahr ist alles anders. Merkel hat das diesjährige ZDF-Sommerinterview abgesagt.

Das bestätigte ein ZDF-Sprecher gegenüber watson. Grund sei, dass Angela Merkel nicht länger Vorsitzende der CDU ist. Deshalb soll jetzt ihre Nachfolgerin ran.

Merkel war vom 10. April 2000 bis zum 7. Dezember 2018 CDU-Bundesvorsitzende. Auf dem Parteitag im Dezember wurde AKK zu ihrer Nachfolgerin gewählt.

Artikel lesen
Link zum Artikel