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Der sogenannte "Hammelsprung" bringt Bewegung in den Bundestag. Dann müssen die Abgeordeneten für eine Abstimmung den Saal verlassen und durch Türen wieder hereinkommen, die mit ja, nein und Enthaltung beschriftet sind.
Mit einem solchen Hammelsprung wollte die AfD am Freitagnachmittag zeigen, dass die Sitzreihen der Fraktionen schon ziemlich leer waren. Waren sie – allerdings vor allem auf Seiten der AfD.
Die AfD-Fraktion bezweifelte die Beschlussfähigkeit des Plenums, die nur erreicht ist, wenn 355 Abgeordnete im Saal sind, nämlich die Hälfte der 709 Parlamentarier. Sitzungsleiterin Petra Pau (Linke) ordnete daher einen Hammelsprung an. Zurück in den Saal kamen 154 Abgeordnete, also zu wenige – woraufhin Pau die Sitzung beendete.
Die AfD-Fraktion allerdings war selbst bei weitem nicht vollständig anwesend. Gerade einmal 14 von 92 Abgeordneten sollen anwesend gewesen sein.
Die #AfD zweifelt die Beschlussfähigkeit des #Bundestages per #Hammelsprung an: Von 92 Abgeordneten der AfD sind 78 (!) inklusive der Vorsitzenden abwesend - nur 14 anwesend! Die schechteste Präsenz aller Fraktionen. Entlarvendes #Eigentor. CL
— Christian Lindner (@c_lindner) 12. Oktober 2018
#fleißig auch am Freitag Nachmittag: #Hammelsprung im Plenum. Alles auf Veranlassung der @AfD. Diese war dann nur mit 17 Abgeordneten ohne @Alice_Weidel und Alexander Gauland vor Ort. Kommentar erübrigt sich. @rbrinkhaus hat die Lage im Griff. @cducsubt pic.twitter.com/j6bZq6jZ4U
— Stephan Pilsinger, MdB (@StephPilsinger) 12. Oktober 2018
Ausgerechnet die #AfD beantragt den #Hammelsprung während sich aus ihren eigenen, spärlichst besetzten Reihen noch Leute aus dem Plenum stehlen....
— Konstantin v. Notz (@KonstantinNotz) 12. Oktober 2018
Im @bundestag beantragt die #AfD inzwischen sogar selbst einen #Hammelsprung, um ihre fehlende Präsenz im Plenum zu dokumentieren. Nur 14 #AfD-Abgeordnete nahmen teil. 78 von insgesamt 92 #AfD-Abgeordneten NICHT anwesend. #bundestag
— Sebastian Striegel (@StriegSe) 12. Oktober 2018
(ts/dpa)
Video: watson/Marius Notter, Johanna Rummel
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Es ist zunächst nicht verwunderlich: Die Fraktionsvorsitzende der Linkspartei im Deutschen Bundestag, Sahra Wagenknecht, findet es falsch, dass der Verfassungsschutz die AfD zum Prüffall erklärt.
Nicht verwunderlich deshalb, weil Teile der Linken und auch Sahra Wagenknecht selbst über Jahre vom Verfassungsschutz beobachtet wurden. Zumindest für Bundestagsabgeordnete der Linken wurde dies 2014 eingestellt. 2013 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Beobachtung des damaligen thüringischen …